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HIS: Speicherung im Warnsystem der Haftpflichtversicherer datenschutzrechtswidrig?
HIS: Speicherung im Warnsystem der Haftpflichtversicherer datenschutzrechtswidrig?
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft Das Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft (kurz HIS) dient nach eigenem Bekunden der Versicherungswirtschaft der Aufdeckung und Prävention von …
Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Worum geht es eigentlich?
Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Worum geht es eigentlich?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll nach dem Willen der neuen Regierung der Bundesrepublik Deutschland erhalten bleiben. Man werde beobachten und ggf. Veränderungen vornehmen. Die Opposition – voran die FDP – präferiert ein anderes Modell: …
Datenschutzrecht: DSGVO für Webshops und Verkäufer auf eBay
Datenschutzrecht: DSGVO für Webshops und Verkäufer auf eBay
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer sollte diesen Beitrag lesen? Gewerbliche Verkäufer müssen sich nicht nur an zig Verbraucherschutzvorschriften wie die Widerrufsbelehrung halten. Auch das Datenschutzrecht muss berücksichtigt werden. Händler , die im Internet Waren oder …
Ärzteportal: Jameda muss Basisprofil löschen
Ärzteportal: Jameda muss Basisprofil löschen
| 02.03.2018 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 30/17) hat in einem Grundsatzurteil am 20. Februar 2018 entschieden, dass die Ärztebewertungsplattform Jameda verpflichtet ist, Profile von Ärzten zu löschen, deren Daten ohne Einwilligung des betroffenen Arztes …
Löschungsanspruch gegen Google bei schlechter Bewertung - LG Hamburg, Urteil v. 12.01.2018
Löschungsanspruch gegen Google bei schlechter Bewertung - LG Hamburg, Urteil v. 12.01.2018
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Knuth Folger
Neue Rechtsprechung zu Bewertungen bei Google durch Sternchen – Landgericht Hamburg, Urteil v. 12.01.2018 – Az.: 324 O 63/17 RA Knuth Folger In meinem Blogbeitrag vom 08.11.2017 hatte ich ausführlich über Löschungsansprüche gegenüber …
Kein Recht auf Vergessenwerden bei 6 Jahre alten Berichten
Kein Recht auf Vergessenwerden bei 6 Jahre alten Berichten
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Ex-Geschäftsführer von Google die Löschung von Suchtreffern und Links im Suchindex zu 6 Jahre alten Berichten über seine Geschäftsführertätigkeit verlangen kann. Das …
Achtung: Sofortiger Handlungsbedarf wegen der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
Achtung: Sofortiger Handlungsbedarf wegen der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
OS-Plattform der EU-Kommission Internethändler kennen es: Seit dem 9. Januar 2016 sind sie, wie jeder Anbieter, der im Internet Waren oder Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern anbietet, gesetzlich dazu verpflichtet, auf die …
Crypto.exchange GmbH – BaFin ordnet unverzügliche Abwicklung der Bitcoin-Handelsplattform an
Crypto.exchange GmbH – BaFin ordnet unverzügliche Abwicklung der Bitcoin-Handelsplattform an
| 31.01.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB vertritt Geschädigte München, Berlin 31.01.2018 – Die deutsche Aufsicht für Finanzdienstleistungen (BaFiN) sieht im Handel mit Cryptocurrencies ein erlaubnispflichtiges Finanzgeschäft und untersagt die weitere Tätigkeit für deutsche …
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Hype um digitale Währung Derzeit gibt es digital kaum ein begehrteres Thema als Kryptowährungen . Es ist eine Welle an Investitionen in Kryptowährungen, unter anderem Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) und Co., …
Blockchain, TGE, ICE, Bitcoin, Ether und jetzt Hashgraph?
Blockchain, TGE, ICE, Bitcoin, Ether und jetzt Hashgraph?
| 23.01.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB erklärt die neue Entwicklung aus dem Bereich der Blockchain-Technologie München, Berlin 19.01.2018 Kaum hat man sich an die Begriffe wie Ether, Bitcoin, TGE, ICO und Blockchain gewöhnt, taucht ein neuer Spieler auf, der die …
Verleumdung und Beleidigung – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – Zensur oder echte Hilfe ?!
Verleumdung und Beleidigung – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – Zensur oder echte Hilfe ?!
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Worauf muss man achten, wenn man im Internet einen Kommentar abgibt? Es gilt im Internet nichts anderes als in der täglichen Kommunikation unter Anwesenden. Man muss Tatsachenangaben wahrheitsgemäß machen und man sollte seinem Gegenüber …
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die HolidayCheck AG gehört zur HolidayCheck Group AG und wurde im Jahr 2003 gegründet. Laut seines Factsheets (Stand Juni 2017) stellt HolidayCheck mit über acht Millionen Bewertungen (Stand 06/2017) und fast acht Millionen Nutzerfotos und …
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
| 04.01.2018 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Online-Plattform kununu bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, Arbeitgeber öffentlich zu bewerten. Laut eigener Angaben stellt kununu mit 2,2 Millionen Bewertungen zu 569.381 Unternehmen (Stand Nov. 2017) die europaweit größte …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung wegen Computerbetrugs gem. § 263a StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung wegen Computerbetrugs gem. § 263a StGB?
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sollten Sie eine Vorladung wegen Computerbetrugs erhalten, sollten Sie dieser in der Regel erst einmal nicht sofort folgen, sondern lieber vorab einen Anwalt für Strafrecht konsultieren. Im Strafverfahren haben Sie unter anderem ein …
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Knuth Folger
In der neuen AUTOBILD 48/2017 deckt die Redaktion einen möglichen Subventionsbetrug auf, wonach der Preis für einen Tesla bewusst unter die Grenze für die E-Auto-Subventionen gesenkt worden ist, man diesen aber nur mit einem teuren …
Keine Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerungen in kleiner WhatsApp-Gruppe
Keine Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerungen in kleiner WhatsApp-Gruppe
| 22.11.2017 von Rechtsanwalt Knuth Folger
Mitarbeiter der Stadt Worms tauschten in einer WhatsApp-Gruppe (vier Beteiligte) fremdenfeindliche Bilder aus. Das Arbeitsgericht Mainz sah hierin keinen Kündigungsgrund und hat am 15.11.2017 den Kündigungsschutzklagen der vier Mitarbeiter …
Ist es zulässig, private Nachrichten auf Facebook zu posten?
Ist es zulässig, private Nachrichten auf Facebook zu posten?
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Medienrecht und Presserecht Til Schweiger musste sich kürzlich vor dem Landgericht Saarbrücken verantworten, weil er eine Nachricht, welche er von einer ihm nicht bekannten Nutzerin erhalten hatte, öffentlich …
Abmahnung der Recknagel GmbH durch JusDirekt Rechtsanwälte wegen gebrauchter Software auf eBay
Abmahnung der Recknagel GmbH durch JusDirekt Rechtsanwälte wegen gebrauchter Software auf eBay
| 15.11.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Recknagel GmbH mahnt derzeit vertreten durch die Kanzlei JUSDIREKT Wettbewerbsverstöße im Internet ab. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines nicht zulässigen Verkaufs von gebrauchter Software im Internet. Gefordert wird unter …
Abmahngefahr für Onlinehändler: Bis 25. Mai 2018 sind Datenschutzerklärungen zu überarbeiten
Abmahngefahr für Onlinehändler: Bis 25. Mai 2018 sind Datenschutzerklärungen zu überarbeiten
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese regelt in den Art. 13 und 14 zahlreiche Informationspflichten für Onlinehändler in Bezug auf die Datenverarbeitung. Im Vergleich zu den bisherigen …
B2B-Webshops: Erleichterungen im E-Commerce nach BGH-Entscheidung
B2B-Webshops: Erleichterungen im E-Commerce nach BGH-Entscheidung
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bis vor Kurzem war es für die Betreiber von reinen B2B-Shops keine einfache Aufgabe, die rechtlichen Vorgaben hierzu einzuhalten. Der Hintergrund war, dass solche Portale klare Hinweis und Prüfungspflichten erfüllen mussten, um nicht …
Negative Bewertungen bei Google Maps, Jameda & Co. – Löschungsanspruch ja oder nein?
Negative Bewertungen bei Google Maps, Jameda & Co. – Löschungsanspruch ja oder nein?
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Knuth Folger
Es gibt kaum besseres Marketing für Unternehmen, Ärzte, Anwälte oder Handwerker als Empfehlungen und positive Bewertungen auf Bewertungsportalen im Internet, wie Jameda für Ärzte, MyHammer für Handwerker oder die Sterne-Bewertung bei Google …
Negative Arztbewertung im Internet, was kann man dagegen tun?
Negative Arztbewertung im Internet, was kann man dagegen tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Auch als Arzt muss man sich in Zeiten des Internets immer häufiger mit negativen Bewertungen auseinandersetzen. In diesem Beitrag erläutern wir Ihnen am Beispiel des Bewertungsportals Jameda, wie man sich gegen eine unzulässige schlechte …
Negative Bewertung auf eBay – Anwaltliche Hilfe
Negative Bewertung auf eBay – Anwaltliche Hilfe
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt David Herz
von RA Norman Buse & RA David Herz, Kanzlei für Medien- und Persönlichkeitsrecht in Berlin ebay ist der weltweit größte Online-Marktplatz und bietet jedem überall die Möglichkeit, auf unkomplizierte Weise Geschäfte abzuschließen. So …
All Eyez on Me – Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer
All Eyez on Me – Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer
| 21.10.2017 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Gehören auch Sie zu den Empfängern einer Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer in der man Ihnen den Vorwurf macht, den Film „All Eyez on Me“ über eine Internettauschbörse angeboten und durch illegalen Download eine …