1.506 Ergebnisse für Pflege
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26.05.2017
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
… da er die laufenden Pflege- und Reinigungsarbeiten sowie kleinere Reparaturen durchführt. Wohnungseigentümer haben jedoch einen weiten Ermessensspielraum, ob sie einen Hausmeister anstellen wollen und wenn, welchen Hausmeisterdienst sie damit …
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18.06.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… dagegen kein Umgangsrecht zu. Diese Regelung hatte das BVerfG für verfassungswidrig erklärt, weil es sie mit Art. 6 II des Grundgesetzes, dem Grundrecht auf Pflege und Erziehung des eigenen Kindes, für unvereinbar erachtet hat. Die 2004 …
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31.01.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… von nicht wirkstoffhaltigen BtM-Pflanzen von Anbau. Der Anbau ist gegeben, egal, ob Aufzucht und Pflege zum späteren Konsum erfolgen, ob die Pflanzen als Zierpflanzen dienen, oder ob sie später weiterverarbeitet werden sollen. Außerdem ist es egal, ob eine einzige …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… ist. Zudem kann es sein, dass das Kind bereits selbst erkrankt ist, und der Fürsorge und Pflege durch die Eltern bedarf. In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über die Rechtslage bezüglich des Freistellungsanspruchs und Urlaubsanspruchs …
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03.05.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… zu zweierlei Konsequenzen: osteuropäische Arbeitskräfte können künftig leichter legal eingesetzt werden, was insbesondere im Bereich Pflege und Haushaltshilfe aber auch in anderen Branchen zu erheblichen Erleichterungen führt. Auf der anderen …
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29.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Bediensteter (Ärzte, Assistenten, Pflege- und Verwaltungspersonal) aus Ihrer dienstlichen Verrichtung Dritten gegenüber. Grundsätzlich wird der Krankenhausträger aufgrund des totalen Krankenhausaufnahmevertrages für die stationäre Behandlung …
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13.11.2023
von Rechtsanwältin Regine Repky
… einer aktiven Rolle beider Elternteile im Leben des Kindes. Es ermöglicht dem Kind, eine gleichberechtigte Beziehung zu Mutter und Vater zu pflegen. Zudem erleichtert es die Vereinbarkeit von Beruf und Familie , da sich die Eltern …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… wird. (Die Krankenkassen stellen hier ein Formular zur Verfügung). Auch die Fahrt zum Arzt gehört mit zur Beaufsichtigung. 4. Eine andere, im Haushalt lebende Person kann das Kind nicht beaufsichtigen, betreuen oder pflegen. Es ist nicht erforderlich …
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21.09.2022
… in der Pflege Die Deutschen werden immer älter. Die Lebenserwartung der Deutschen befindet sich auf einem neuen Höchststand.* Das bedeutet aber auch, dass immer mehr Menschen Pflegedienste oder Pflegeheime in Anspruch nehmen …
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17.10.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… Bewohner der Wohnung ein Ermittlungsverfahren ein. Es lässt sich jedoch nicht immer aufklären, wer am Anbau und der Pflege der Pflanzen beteiligt war. In einer WG muss ein Mitbewohner nicht gegen die in einem Zimmer eines Mitbewohners befindlichen …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
… des betroffenen Kindes auf Pflege und Erziehung durch seine Eltern zu schützen. Es geht daher um die Einhaltung der Grundrechte, jedoch nicht um zivilrechtlichen Ansprüche, wie z.B. den Anspruch auf Unterhalt. BGH, Beschluss vom 12.05.2021 – XII ZB 34/21
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21.06.2016
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… 134 BGB verstößt. Nachehelicher Unterhalt Auf den nachehelichen Unterhalt (Geschiedenenunterhalt, Scheidungsunterhalt) kann hingegen verzichtet werden. Aber selbst in diesem Fall bestehen einige Ausnahmen, etwa wegen der Pflege …
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25.06.2017
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Räumlichkeiten auch gegen handwerkliche Leistungen oder Hilfe im Haushalt oder der Pflege zur Verfügung gestellt. Allerdings gibt es bei der Untermiete zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke, auf die der Eigentümer der Räume …
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26.07.2012
von Rechtsanwalt Alexander Grünert
… geregelt, wenn der Abkömmling die Pflege nicht unter Verzicht auf eigenes berufliches Einkommen betrieben hat. Das war früher nicht möglich. Daher stellt die Neuregelung eine Erweiterung der Ausgleichungsmöglichkeiten unter den übrigen …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… nicht vorliegen, sprich nicht beide Elternteile uneingeschränkt zur Pflege und Erziehung des Kindes geeignet sind und eine Kooperation zwischen den Elternteilen nicht möglich sein wird. Eine Gefährdung des Kindeswohls muss hierzu nicht vorliegen …
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11.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… BGB hängt nach der Rechtsprechung des BGH davon ab, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen. Solche Nachteile können sich vor allem aus der Dauer der Pflege …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… als sich trotz alledem nicht viel tat, erstatte sie gegen ihren Arbeitgeber eine Strafanzeige wegen besonders schweren Betruges. Die besonders hochwertige Pflege, welche nach außen hin beworben wurde, würde tatsächlich nicht erbracht. Vielmehr …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… rechtlich das Risiko nicht ganz ausschließen. Auch das Beifügen von Beipackzettel empfiehlt sich nicht. Besser Pflege- oder Traghinweise oder Infozettel , in denen jedoch auch nicht auf einen Schutz eingegangen werden sollte. Mein Appell …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… Berücksichtigung des der Rasse entsprechendem Bedarfs regelmäßig zu pflegen und für seine Gesundheit Sorge zu tragen, die Unterbringung mindestens einmal täglich und die Anbindevorrichtung mindestens zweimal täglich zu überprüfen und Mängel …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… und Vermögensverhältnissen. Nach S. 2 dieser Vorschrift erfüllt der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, in der Regel seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, in der Regel durch die Pflege und die Erziehung …
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15.03.2017
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… paritätischen Wechselmodell. Beim paritätischen Wechselmodell erbringen beide Elternteile in gleichem Maße Pflege- und Erziehungsleistungen gegenüber den Kindern. Durch das paritätische Wechselmodell entstehen üblicherweise höhere …
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18.03.2024
… Vereinbarung geregelt, dass der Inhaber des Sondernutzungsrechts auch die Pflege, Instandhaltung und die damit verbundenen Kosten zu tragen hat, denn es widerspricht dem allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden, dass die Gemeinschaft für etwas …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zu denen er berechtigt ist. Sonstige Bestimmungen über Kündigung des Vertrages, Rücktrittsrechten , Gerichtsstandort sowie Geheimhaltung sind auch regelmäßig Gegenstand von Webdesign-Verträgen. Auch Folgeleistungen wie Pflege und Wartung …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… der Schulden eingezogen und der Weiterverkauf angekündigt wurde. Doch Schuldner sind in solch einer Situation nicht recht- und chancenlos. Die Notlage Unsere Mandantin ist Franchisenehmerin eines Pflege- und Betreuungsunternehmens. Für …