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Fahrtenbuchanordnung nach Geschwindigkeitsüberschreitung
Fahrtenbuchanordnung nach Geschwindigkeitsüberschreitung
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Lässt sich der Fahrer eines Fahrzeugs nach einer vorgeworfenen Geschwindigkeitsüberschreitung nicht feststellen, wird in der Regel das Führen eines Fahrtenbuchs durch die Behörde angeordnet. Bestreitet der Halter die Fahrereigenschaft in …
Achtung - Ade du schöner grauer Führerschein..
Achtung - Ade du schöner grauer Führerschein..
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Zwar waren unsere alten grauen oder rosafarbenen Führerscheine bisher weiterhin in allen EU-Mitgliedsstaaten gültig. Aber damit ist eigentlich seit 2022 - jedenfalls für einen Teil der Führerscheine - Schluß. Die Dokumente selbst laufen …
Was bedeutet eigentlich MPU ?
Was bedeutet eigentlich MPU ?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
MPU steht für "Medizinisch-Psychologische Untersuchung" und wird umgangssprachlich auch als "Idiotentest" bezeichnet. Eine MPU kann in Deutschland angeordnet werden, wenn jemand bestimmte Verstöße im Straßenverkehr begangen hat oder wenn …
Fahren ohne Fahrerlaubnis - ein Kavaliersdelikt ??
Fahren ohne Fahrerlaubnis - ein Kavaliersdelikt ??
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Fahren ohne Fahrerlaubnis ist in Deutschland strafbar. Die Strafbarkeit ergibt sich aus § 21 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). Wer ohne gültige Fahrerlaubnis erwischt wird, muss mit verschiedenen Sanktionen rechnen. Hier einige mögliche …
Hilfe - Ein Durchsuchungsbeschluß gegen mich liegt vor...
Hilfe - Ein Durchsuchungsbeschluß gegen mich liegt vor...
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Ein Durchsuchungsbeschluss ist eine richterliche Anordnung, die die Ermittlungsbehörden ermächtigt, bestimmte Räume, Fahrzeuge oder Personen zu durchsuchen. Diese Maßnahme dient der Sicherung von Beweismitteln für strafrechtlich relevante …
Alkohol am Steuer...definitiv kein Kavaliersdelikt !!
Alkohol am Steuer...definitiv kein Kavaliersdelikt !!
| 28.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Die Strafen für Alkohol am Steuer können in Deutschland erheblich sein. Es ist wichtig zu beachten, dass die genauen Strafen von verschiedenen Faktoren abhängen, wie z.B. der gemessenen Blutalkoholkonzentration (BAK), ob es sich um einen …
Mist - Jetzt auch noch ein #Fahrverbot ?! Was kann ich nur machen ?? #www.drhoog.de
Mist - Jetzt auch noch ein #Fahrverbot ?! Was kann ich nur machen ?? #www.drhoog.de
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wie ärgerlich. Da liegt der Bußgeldbescheid mit Fahrverbot im Briefkasten. Was kann man tun, um das Fahrverbot oder dessen Folgen doch noch abzuwenden bzw. abzumildern: 1. Einspruchsfrist nicht verpassen Keinesfalls den Bußgeldbescheid , …
THC - Wie lange ist Kiffen denn nun nachweisbar ?
THC - Wie lange ist Kiffen denn nun nachweisbar ?
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Nachweisbarkeit von THC/THC-COOH Wie lange THC und sein unwirksames Abbauprodukt THC-COOH (THC-Carbonsäure) nachweisbar sind, hängt unter anderem davon ab, wie viel und wie häufig jemand Cannabis konsumiert. Es gibt grobe Richtwerte, an …
Fernsehanwaltswoche vom 25.03.2015 u.a. zu Stress am Arbeitsplatz und der WLAN-Haftung
Fernsehanwaltswoche vom 25.03.2015 u.a. zu Stress am Arbeitsplatz und der WLAN-Haftung
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlen ein Drittel aller Arbeitnehmer sich überfordert Die …
Der Kampf gegen ungerechtfertigte Rückforderungen von Corona-Hilfen: Wie ein Anwalt helfen kann
Der Kampf gegen ungerechtfertigte Rückforderungen von Corona-Hilfen: Wie ein Anwalt helfen kann
| 14.03.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben viele Unternehmen und Selbstständige in eine prekäre Lage gebracht. In dieser schwierigen Zeit waren staatliche Hilfsprogramme wie die Corona Überbrückungshilfe und Soforthilfe eine …
Erfolgreich Widerspruch einlegen gegen Rückzahlungsbescheid: Tipps für eine wirksame Vorgehensweise
Erfolgreich Widerspruch einlegen gegen Rückzahlungsbescheid: Tipps für eine wirksame Vorgehensweise
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Situation ist bekannt: Ein Rückzahlungsbescheid für staatliche Corona-Hilfen flattert ins Haus und stellt viele Empfänger vor finanzielle Unsicherheit. Doch bevor man sich geschlagen gibt, sollte man wissen, dass ein Widerspruch oft …
KfW-55-Förderstopp: Schadensersatz fordern! Anwaltsinfo
KfW-55-Förderstopp: Schadensersatz fordern! Anwaltsinfo
| 28.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der KfW-55-Förderstopp bereitet vielen Bauherren, die mit kostengünstigen KfW-Darlehen, Tilgungszuschüssen etc. gerechnet und darauf vertraut hatten, immer noch große Probleme, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in …
Rückforderung von Corona-Hilfen: Widerspruch als Rettungsanker für Unternehmen!
Rückforderung von Corona-Hilfen: Widerspruch als Rettungsanker für Unternehmen!
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche Auswirkungen, sondern auch schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für Unternehmen. Viele Betriebe haben in den vergangenen Jahren auf staatliche Corona-Überbrückungshilfen zurückgegriffen, um …
Betroffene aufgepasst: Rückforderung von Corona-Hilfen - Was nun?
Betroffene aufgepasst: Rückforderung von Corona-Hilfen - Was nun?
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die unerwartete Belastung: Rückzahlung von Corona-Hilfen Die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben viele Haushalte und Unternehmen stark belastet. Um die finanziellen Folgen abzumildern, wurden staatliche Hilfsprogramme …
Entschädigung für Unternehmen in der Corona-Krise durch Bundesländer?
Entschädigung für Unternehmen in der Corona-Krise durch Bundesländer?
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach Wochen des Lockdowns zum Zwecke der Eindämmung des Coronavirus in Deutschland mehren sich die Meldungen zu negativen wirtschaftlichen Entwicklungen. Hotels, Restaurants, Kneipen sowie der Einzelhandel sind von den Eindämmungsmaßnahmen …
Schnellere Einbürgerung - Neue Regelungen ab 27. Juni 2024
Schnellere Einbürgerung - Neue Regelungen ab 27. Juni 2024
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Jan Proporowitz
Ab dem 27. Juni 2024 gelten für die Einbürgerung in Deutschland viele neue Regelungen. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Änderungen. 1. Hintergrund - Kein neues Einbürgerungsgesetz Genau genommen gibt es überhaupt kein neues …
Arzneiwareneinfuhr nach Österreich
Arzneiwareneinfuhr nach Österreich
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Arzneiwareneinfuhrgesetz Nach österreichischem Recht dürfen Arzneimittel und Blutprodukte ausschließlich von Apotheken und zugelassenen Unternehmen importiert werden. Hierbei gilt das Arzneiwareneinfuhrgesetz (AWEG). Zu den Arzneimitteln …
Haben Grundstückseigentümer ein Recht auf Erhaltung ihrer Aussicht auf den Außenbereich?
Haben Grundstückseigentümer ein Recht auf Erhaltung ihrer Aussicht auf den Außenbereich?
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Keine Zulassung der Revision bei einem Bebauungsplan-Änderungsverfahren, das nicht direkt das Eigentumsrecht des Antragstellers beeinträchtigt, es sei denn, es liegt eine mögliche Verletzung des Abwägungsgebots vor. Am 13. November 2012 hat …
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
anwalt.de-Ratgeber
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
Trinkwasser - neue Verordnung in Kraft
Trinkwasser - neue Verordnung in Kraft
10.11.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gemäß der neuen Trinkwasserverordnung müssen Eigentümer von Mehrfamilienhäusern mit Großanlagen zur Wassererwärmung die Einrichtungen jährlich kontrollieren lassen, wenn es in den Anlagen zu Vernebelung kommt, beispielsweise in Duschen. …
Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis
Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis
20.11.2012 von anwalt.de-Redaktion
Eine im EU-Ausland erworbene Fahrerlaubnis ist auch in Deutschland gültig. Musste die deutsche Fahrerlaubnis aber zuvor abgegeben werden, gilt das nur eingeschränkt. Wer seinen Führerschein verliert, denkt vielleicht daran, im Ausland …
Kein veganes Mittagessen an Berliner Ganztagsschule
Kein veganes Mittagessen an Berliner Ganztagsschule
03.06.2016 von anwalt.de-Redaktion
Fleischliebhaber oder Veganer – in der Regel bleibt es jedem selbst überlassen, wie er sich ernähren möchte. Bei einem gemeinsamen Schulessen ist das allerdings nicht so einfach. Ein Vater versuchte daher mit gerichtlicher Hilfe, ein …
Kein deutscher Reisepass für Kind einer indischen Leihmutter
Kein deutscher Reisepass für Kind einer indischen Leihmutter
01.06.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einem aktuellen Fall wurde im Dezember 2010 in Indien ein Kind geboren. Dieses Kind stellte, vertreten durch ein deutsches Ehepaar, den Antrag auf Ausstellung eines deutschen Reisepasses. Dieser Antrag wurde jedoch mit dem Hinweis, dass …
Standplätze am Weihnachtsmarkt: keine willkürliche Vergabe
Standplätze am Weihnachtsmarkt: keine willkürliche Vergabe
27.11.2013 von anwalt.de-Redaktion
Der Winter ist da und Weihnachten rückt immer näher. Im ganzen Land eröffnen die Weihnachtsmärkte. Glühweinduft liegt in der Luft und fast alle scheinen glücklich und zufrieden. Dabei gibt es im Vorfeld der Christkindlesmärkte zwischen den …