7.180 Ergebnisse
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Anwaltliche Beratung von Gesellschaftern und Geschäftsführern Die GmbH ist die beliebteste Gesellschaftsform im deutschen Mittelstand und bei Start-ups. Die Abkürzung „ GmbH “ steht für Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Anders als bei …
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11.11.2019
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Der Berufsunfähigkeitsversicherer kann sich von seiner Leistungspflicht nur dann befreien, wenn er ein erfolgreiches Nachprüfungsverfahren durchlaufen hat. Dies gilt auch dann, wenn der Versicherer die Berufsunfähigkeit nicht anerkannt hat, …
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11.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Auf Gesellschaftsrecht spezialisierte Rechtsanwälte und Fachanwälte beraten Unternehmen, Gesellschafter, Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder Beim Gesellschaftsrecht handelt es sich um eine wirtschaftsrechtliche Querschnittsmaterie, die …
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11.11.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
Wie Presseberichten zu entnehmen ist, wurden am 6. November 2019 diverse „Etablissements“ in Lübeck – Bordelle, Apartments, Massagestudios usw. – von den Ordnungsämtern und der Polizei kontrolliert. Hierbei seien diverse Verstöße gegen das …
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11.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Preisabsprachen und Gebietsabsprachen sowie weitere Verabredungen zwischen zwei oder mehreren Unternehmen stellen Kartellverstöße dar. Die Geschäftsleitung im Unternehmen sollte unbedingt Bußgelder vom Kartellamt, Geld- und Freiheitsstrafen …
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08.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Das sogenannte Stiftungsgeschäft ist Kernbestandteil der Gründung einer rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts. Gemäß § 80 Abs. 1 BGB sind zur Entstehung „das Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die zuständige Behörde“ …
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08.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Ohne die Verwendung von Bildern und Fotos und die Visualisierung geht nichts mehr heutzutage – vom kommerziellen Werbeplakat bis zum privaten Online-Post bei Facebook. Oft sind die hinter den Bildern und Fotos steckenden Urheberrechte dem …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Der Stiftungszweck ist der wichtigste Bestandteil jeder Stiftungssatzung. In ihm drückt der Stifter seinen Stifterwillen aus und bindet dadurch die Stiftungsorgane und sogar die Stiftungsbehörden bei all ihren Entscheidungen. Die genaue …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Marketingvorgaben gehen oft an die Grenze des Zulässigen und schreiben den beworbenen Produkten bestimmte besonders vorteilhafte Eigenschaften zu. Wann ist aber die Grenze erreicht und es liegt eine irreführende Werbung vor? In diesem Fall …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Virtuelle Beteiligungsprogramme erfreuen sich insbesondere bei Start-ups großer Beliebtheit. Durch die schuldrechtliche Simulation einer Gesellschaftsbeteiligung können Mitarbeiter am Unternehmenserfolg teilhaben. Obwohl gerade junge …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Uns liegt eine Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin, wegen einer Urheberrechtsverletzung betreffend das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 vor. I. Die Abmahnung …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Lindberg
Wird über das Vermögen einer UG (haftungsbeschränkt), einer GmbH, AG oder GmbH & Co.KG das Insolvenzverfahren eröffnet, meldet ein Gläubiger stets Forderungen an: Das Finanzamt. Umsatz-, Körperschafts- und Lohnsteuer, ggf. auch …
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11.11.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ein ständiger Anlass für Nachbarstreit sind allerorts Immissionen von Bäumen und Sträuchern aus Nachbars Garten, die Mengen an Herbstlaub, Früchte, Blätter und Pollen auf die Grundstücke der Nachbarn werfen. Birken auf Grundstück des …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Gerrit Beencke
Vor der Hochzeit müssen die künftigen Ehegatten an vieles denken, wie beispielsweise die Anmeldung der Eheschließung beim Standesamt, die Erstellung der Gästeliste, das Anfertigen der Hochzeitseinladungen sowie die Wahl des Ehenamens. Was …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2016 erwirkte unser Mandant (er ist Rechtsanwalt), dass auf bild.de eine Gegendarstellung eines Artikels, in dem unwahre Behauptungen über ihn aufgestellt wurden, veröffentlicht werden musste. Der ursprüngliche Artikel wurde bereits …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Kessler Kaiser aus Würzburg mahnen für die Coty Beauty Germany GmbH (CBG-GmbH) aus Darmstadt vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Die CBG-GmbH ist die Markeninhaberin verschiedener Parfum-Marken, wie zum Beispiel …
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30.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Roger Näbig aus Berlin im Auftrag der Einzelfirma Thoralf Klabunde Immobilien, Inhaber Thoralf Klabunde, aus Berlin wegen eines vermeintlichen Wettbewerbsverstoßes vor. Dem abgemahnten …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) ist als Verbraucherschutzverband in den letzten Monaten insbesondere für die Durchsetzung verschiedener Diesel-Fahrverbote bekannt geworden. Ebenso kontrolliert sie die Einhaltung der umweltbezogenen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH, ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte, wegen der unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbildwerke eines „Schmuddelwedda“ Mantels bzw. einer Jacke, vor. …
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28.10.2019
von Fachanwalt Boris Nolting
Sehr geehrte Damen und Herren, die Problematik hinsichtlich der Einwilligung der Webseitenbesucher für den Einsatz von Webtracking & Cookies gab es ein neues Positionspapier der Datenschutzbehörden sowie eine Datenschutzkonferenz. Ich …
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26.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Durch den Gesetzesentwurf, den das Bundeskabinett am 09. Oktober 2019 beschlossen hat, soll in Zukunft eine Mitteilungspflicht bei grenzüberschreitenden Steuergestaltungen eingeführt werden (BMF, Pressemitteilung vom 09.10.2019) . In der …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Nürnberg vom 22.10.2019 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehldiagnose einer Diskusruptur mit Ulna Impaction-Syndrom, LG Nürnberg, Az.: 4 o 8245/18 Chronologie: Die Klägerin ist nach dem Einkaufen auf …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie bereits mehrfach von uns berichtet, mahnt die von appen jens legal Rechtsanwaltskanzlei regelmäßig markenrechtliche Verstöße im Auftrag verschiedener Bundesligavereine ab. Exemplarisch hierfür stehen Abmahnungen im Auftrag der Vereine …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wenn Sie selbst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben oder einen Konkurrenten von Ihnen selbst abmahnen möchten, sollten Sie unbedingt sämtliche Spielregeln im Wettbewerbsrecht beachten, um erfolgreich zu sein. Voraussetzung …