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Derivest – Insolvenz: Vorsicht bei der Forderungsanmeldung
Derivest – Insolvenz: Vorsicht bei der Forderungsanmeldung
| 18.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Anleger der Derivest GmbH haben nun zumindest Klarheit. Die Derivest ist seit 2012 auf dem Markt und sammelt unter den Geschäftsführern Markus Fürst und Gerhard Schaller Anlegergelder für die Produkte Derivest Nachrang Tranche 1 und …
Schutz des Betriebsrentenanspruchs eines Gesellschafter-Geschäftsführers
Schutz des Betriebsrentenanspruchs eines Gesellschafter-Geschäftsführers
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Sagt ein Unternehmen einem Arbeitnehmer Betriebsrentenansprüche zu, sind diese im Falle einer späteren Insolvenz des Unternehmens gesetzlich geschützt. Die Frage ist nun – auch für Geschäftsführer? Denn Geschäftsführern steht dieser Schutz …
Start in die Selbstständigkeit – Gründung eines Einzelunternehmens
Start in die Selbstständigkeit – Gründung eines Einzelunternehmens
| 11.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Deutschland ist ein „Start-up“-Land. Vor dem Hintergrund der Selbstverwirklichung oder auch der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf machen sich immer mehr Menschen selbstständig. Beachtlich ist, dass fast 80 % der neu gegründeten …
Handwerksrecht: Wiedereinführung der Meisterpflicht
Handwerksrecht: Wiedereinführung der Meisterpflicht
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Simone Baiker
Mit dem Vierten Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften macht der Gesetzgeber von seiner Kompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG (Recht der Wirtschaft) Gebrauch. Im Zuge der Novellierung des …
Was sind Incoterms® und welche rechtliche Bedeutung haben sie?
Was sind Incoterms® und welche rechtliche Bedeutung haben sie?
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die International Commercial Terms (Incoterms®) werden seit 1936 von der Internationalen Handelskammer (ICC) herausgegeben. Die aktuelle Fassung der Incoterms® 2020 tritt zum 1.1.2020 in Kraft. Die Incoterms® sind einheitliche Vertrags- und …
Personengesellschaften: GbR – OHG – KG – GmbH & Co. KG
Personengesellschaften: GbR – OHG – KG – GmbH & Co. KG
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist die Grundform der Personenhandelsgesellschaft und erfordert die Beteiligung von mindestens zwei Personen. Gründung Die GbR entsteht durch den Abschluss …
Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers
Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Seit das Bundessozialgericht (BSG) Ende des Jahres 2015 seine Rechtsprechung im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Annahme einer Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers (GF) geändert hat, kommt es sukzessive – anlässlich …
Thomas-Cook-Insolvenz: Haftung der Geschäftsführung möglich?
Thomas-Cook-Insolvenz: Haftung der Geschäftsführung möglich?
| 13.10.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gerade Thomas-Cook-Geschädigte, die erst kurz vor der Insolvenz gebucht haben, werden sich fragen, ob die Insolvenz des Unternehmens nicht schon länger absehbar war. Schließlich wird ein Unternehmen normalerweise nicht quasi über Nacht …
HC „Krisen-Gewinner II“ – Zweitmarktwert nur noch 25 %
HC „Krisen-Gewinner II“ – Zweitmarktwert nur noch 25 %
| 11.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Der Schiffsfonds Hanse Capital HC „Krisen-Gewinner II“ wurde im Jahr 2010 als Dachfonds des Emissionshauses Hanse Capital aufgelegt. Als antizyklischer „Blindpool“-Schiffsfonds war die Zielsetzung, die Schifffahrtskrise als Chance für hohe …
P&R: Insolvenzverwalter fordert Geld zurück – was Anleger jetzt wissen sollten!
P&R: Insolvenzverwalter fordert Geld zurück – was Anleger jetzt wissen sollten!
| 09.10.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Aktuellen Informationen zufolge fordert der Insolvenzverwalter von P&R aktuell von 25 ehemaligen Anlegern Geld zurück. Hintergrund ist offenbar, dass P&R jahrelang Zahlungen geleistet hat, obwohl die eigentlich vermieteten Container …
Thomas Cook: Schadenersatzanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Staatshaftung?
Thomas Cook: Schadenersatzanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Staatshaftung?
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Thomas Cook ist zwar erst seit Ende September insolvent. Dennoch ist bereits absehbar, dass die Kunden zumindest teilweise auf ihrem Schaden sitzen bleiben werden. Grund hierfür ist, dass die Versicherung von Thomas Cook auf 110 Mio. Euro …
BGH zu Teilgewinnabführungsvertrag und Veräußerung von betriebsnotwendigem Vermögen
BGH zu Teilgewinnabführungsvertrag und Veräußerung von betriebsnotwendigem Vermögen
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Vorwurf der Sittenwidrigkeit ist schnell gemacht. Manchmal auch zu schnell, wie ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16. Juli 2019 zeigt (Az.: II ZR 426/17). Der BGH stellte klar, dass ein Rechtsgeschäft sittenwidrig ist, wenn es nach …
Die persönliche Haftung von Managern
Die persönliche Haftung von Managern
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
„Vorstand muss Schadensersatz an eigenes Unternehmen zahlen“ – eine Schlagzeile, wie sie heute beinahe täglich zu lesen ist. Während die Haftung eines Managers, insbesondere eines GmbH- Geschäftsführers oder eines Vorstandsmitglieds einer …
Eigenmächtige Zinssatzanpassung durch Sparkasse
Eigenmächtige Zinssatzanpassung durch Sparkasse
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Für Verbraucher undurchsichtige und schwammig formulierte Zinsregelungen in Prämien-Sparverträgen sind unzulässig. Gerade deshalb sind sie häufig der Auslöser für Streitigkeiten zwischen Banken und Verbrauchern. Wie in einem aktuellen Fall, …
Datenschutz im Gesellschaftsrecht
Datenschutz im Gesellschaftsrecht
| 21.09.2019 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Marcus Werner Dipl.-Inform.
Das Datenschutzrecht hat im Gesellschaftsrecht Einzug genommen. In einer Vielzahl von komplexen Konstellationen wird häufig übersehen, dass das Datenschutzrecht auch in gesellschaftsrechtlichen Fragen berücksichtigt werden muss. 1. Listen …
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): Pflicht? Und wie mache ich das?
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): Pflicht? Und wie mache ich das?
| 20.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Von Allgemeine Geschäftsbedingungen, oder kurz AGB, dürfte jeder schon einmal gehört haben und ungefähr wissen, was es damit auf sich hat. Weniger verbreitet dürfte allerdings das Wissen sein, ob und wie AGB vereinbart werden müssen, damit …
Genossenschaft: Vertreterversammlung hat das Recht zur fristlosen Kündigung eines Vorstands
Genossenschaft: Vertreterversammlung hat das Recht zur fristlosen Kündigung eines Vorstands
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
03.09.2019 Es bleibt dabei: Für die fristlose Kündigung des Dienstverhältnisses eines Vorstandsmitglieds aus wichtigen Grund ist die General- oder Vertreterversammlung einer Genossenschaft zuständig. Das hat der BGH mit Urteil vom 2. Juli …
GmbH-Geschäftsführer – BGH zur Unwirksamkeit des Anstellungsvertrags
GmbH-Geschäftsführer – BGH zur Unwirksamkeit des Anstellungsvertrags
| 16.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Es kommt immer wieder vor, dass der Anstellungsvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer unwirksam abgeschlossen wurde. Auch ein solch unwirksamer Anstellungsvertrag kann aber als wirksam behandelt werden, wenn Gesellschafter bzw. Aufsichtsrat …
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
| 12.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein rechtswirksamer Vertrag ist schnell geschlossen, ob durch übereilte Unterschrift oder durch eine unüberlegten Klick im Internet. Oft stellt sich aber erst nach geraumer Zeit heraus, dass der Vertrag doch nicht so vorteilhaft war wie …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Kündigung des Handelsvertretervertrages
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Kündigung des Handelsvertretervertrages
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
In unserer Praxis erleben wir aber vor allem immer wieder, dass Unternehmer und Handelsvertreter in Streit geraten, wenn der Unternehmer dem Handelsvertreter- oder Vertragshändler kündigen möchte. Hier stoßen vollkommen unterschiedliche – …
Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
| 11.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer im Internet verkaufen will, kann das am besten und für den Kunden am bequemsten mit einem Onlineshop machen. Nicht jeder kann und will sich jedoch einen eigenen Onlineshop leisten. Es gibt schließlich auch noch andere, „klassische“ …
Das Transparenzregister – ein Rundumüberblick unter Einbeziehung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie
Das Transparenzregister – ein Rundumüberblick unter Einbeziehung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie
| 16.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Hintergrund Das neue Geldwäschegesetz ist am 26.06.2017 in Kraft getreten und diente der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.05.2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum …
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
| 10.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sich beruflich selbständig machen möchte, ist meistens schon genug damit beschäftigt, die Umsetzung seiner Geschäftsidee in die Praxis zu planen. Es gibt allerdings auch einige rechtliche Dinge, die bei Aufnahme einer selbständigen …
Dramatische Insolvenz des Kölner Autohauses Dirkes
Dramatische Insolvenz des Kölner Autohauses Dirkes
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Das Kölner Autohaus Dirkes mit weiteren Standorten in Bonn, Frechen, Troisdorf und Sankt Augustin stellte im Juni 2019 einen Insolvenzantrag. Inzwischen ist das Aus bestätigt: Der Großteil der 200 Mitarbeiter steht ab sofort bzw. in Kürze …