1.166 Ergebnisse für Kündigung

Suche wird geladen …

Benachteiligung im Sozialplan wegen Schwerbehinderung etc.: nicht ohne rechtfertigenden Grund
Benachteiligung im Sozialplan wegen Schwerbehinderung etc.: nicht ohne rechtfertigenden Grund
| 17.03.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ein Sozialplan dient dazu, soziale Härten für Arbeitnehmer*innen im Falle betriebsbedingter Kündigungen etwas abzufedern, z.B. durch die Vereinbarung von Abfindungen, wenn es zu einer Betriebsstilllegung kommt etc. (sog. …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16.03.2022
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16.03.2022
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Am 16.03.2022 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft getreten. Insbesondere mussten Beschäftigte aus medizinischen Berufen und Pflegeberufen gem. § 20a Abs. 1 IfSG bis zum 15.03.2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie …
Kündigung des Arbeitsverhältnis in Coronapandemie - Voraussetzungen
Kündigung des Arbeitsverhältnis in Coronapandemie - Voraussetzungen
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Zunächst ist festzustellen, dass aufgrund des Coronavirus alle arbeitsrechtlichen Vorschriften zur Kündigung weiterhin vollen Bestand haben. Wenn Sie eine vermutlich ungerechtfertigte Kündigung wegen Corona erhalten haben, sollten Sie sich …
EU-Handelsbeschränkungen und Sanktionen gegen Russland – worauf Unternehmen jetzt achten müssen
EU-Handelsbeschränkungen und Sanktionen gegen Russland – worauf Unternehmen jetzt achten müssen
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine hat die Europäische Union weitreichende Sanktionen und Handelsbeschränkungen verhängt. Aufgrund der engen Handelsbeziehungen mit Russland ist es für deutsche Unternehmen sehr wichtig zu wissen, worauf …
Das Gesetz für faire Verbraucherverträge.
Das Gesetz für faire Verbraucherverträge.
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Gesetz für faire Verbraucherverträge trat grundsätzlich am 01.10.2021 in Kraft. Neue Kündigungsregelungen gelten ab dem 01.03.2022. Das Gesetz sieht also neue Einschränkungen in der Vertragsfreiheit bei Verträgen, die zwischen einem …
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung wegen fehlender Impfung?
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung wegen fehlender Impfung?
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Mit Urteil vom 3.2.2022 (Aktenzeichen: 17 Ca 11178/21) hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden, dass ein Arbeitgeber im Rahmen eines Musical-Aufführungsbetriebes ein „2G – Modell“ durchsetzen und einer Darstellerin, die keine Corona – …
BGH zur Kündigung von langfristigen Sparverträgen
BGH zur Kündigung von langfristigen Sparverträgen
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In einer aktuellen Entscheidung (Hinweisverfügung vom 18.01.2022, Az. XI ZR 104/21) hat der Bundesgerichtshof nochmals seine Rechtsauffassung bestätigt, wonach eine Sparkasse als Kreditinstitut die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung …
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung während Kurzarbeit?
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung während Kurzarbeit?
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das LAG München mit Urteil vom 05.05.2021 (Az. 5 Sa 938/20) entschieden, dass die gleichzeitige Einführung von Kurzarbeit im Betrieb für Mitarbeiter mit den gleichen Aufgaben gegen einen dauerhaft gesunkenen Beschäftigungsbedarf spricht. …
Kann neuer Vermieter nach Hauskauf den Mietern kündigen?
Kann neuer Vermieter nach Hauskauf den Mietern kündigen?
| 22.02.2022 von Rechtsanwältin Ann-Katrin Neumann
Grundsätzlich bleibt das bisherige Mietverhältnis nach einem Verkauf der vermieteten Immobilie weiterhin bestehen, lediglich nunmehr mit dem neuen Vermieter. „Kauf bricht nicht Miete“! Das bedeutet, dass der neue Eigentümer als neuer …
Sozialplan darf Schwerbehinderte nicht benachteiligen
Sozialplan darf Schwerbehinderte nicht benachteiligen
| 22.02.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Steht eine Betriebsschließung oder Teilbetriebsschließung mit einer Vielzahl von Kündigungen bevor, erstellt der Arbeitgeber einen sog. Sozialplan. Darin regelt er in Absprache mit dem Betriebsrat die Kündigungsbedingungen und insbesondere …
Klageverzichtsklausel im Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein - Arbeitsrecht
Klageverzichtsklausel im Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein - Arbeitsrecht
| 22.02.2022 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
BAG NZA 2015, 676 Die vertragliche Vereinbarung auf eine bestimmte Klage zu verzichten ist nicht per se verboten oder unwirksam. Sie darf aber nicht gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere die …
Aktuelles Arbeitsrecht: Arbeitsverweigerung aus Angst vor Corona-Ansteckung - fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Aktuelles Arbeitsrecht: Arbeitsverweigerung aus Angst vor Corona-Ansteckung - fristlose Kündigung gerechtfertigt?
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das Arbeitsgericht Kiel hat letztes Jahr entschieden, dass die Angst vor einer Ansteckung ein Fernbleiben vom Arbeitsplatz nicht rechtfertigt. Bleibt ein Arbeitnehmer, der es sich selber zur Risikogruppe zählt, dem Betrieb aus Angst vor …
Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Alternative zur einer Kündigung Ein Vertrag, der das Arbeitsverhältnis beendet. Praktische Vertragsformen sind bspw. der Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag), und der Abwicklungsvertrag. Auhebungsverträge bieten sowohl dem …
Wie ein Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden kann.
Wie ein Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden kann.
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 29.07.2021 – 11 Ca 193/21 Eine Regelung darüber, dass das Arbeitsverhältnis automatisch mit Erreichen des Regelrenteneintrittsalters endet, stellt aus arbeitsrechtlicher Sicht eine Befristung dar. Was …
Erste Klagen gegen Paypal-Kontensperrungen von Händlern
Erste Klagen gegen Paypal-Kontensperrungen von Händlern
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Zunehmend wehren sich auch in Deutschland Händler gegen aus ihrer Sicht unberechtigte Kontosperrungen von Paypal. In immer mehr Fällen sperrt Paypal Konten von Händlern, ohne diese über die Gründe hierfür zu informieren. Auf diesen Konten …
Verhandlungstermin in der Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Nürnberg
Verhandlungstermin in der Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Nürnberg
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Tillmann Spörel
Im Verfahren der von unserer Kanzlei für den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) geführten Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Nürnberg wurde vom Bayerischen Obersten Landesgericht der Termin für die erste mündliche …
Corona - Fristlose Kündigung wegen falscher Informationen gegenüber dem Arbeitgeber ?
Corona - Fristlose Kündigung wegen falscher Informationen gegenüber dem Arbeitgeber ?
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer mehr Arbeitsgerichte befassen sich seit Monaten mit Kündigungen im Zusammenhang mit Maßnahmen, die Arbeitgeber gegenüber Arbeitnehmern getroffen haben. Die meisten Vorgaben beruhen auf staatlichen Rechtsverordnungen und stehen somit …
Reform des Kaufrechts. Gewährleistung und Garantie. Die Rechte des Verbrauchers werden gestärkt.
Reform des Kaufrechts. Gewährleistung und Garantie. Die Rechte des Verbrauchers werden gestärkt.
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ab dem 01.01.2022 ist das neue Kaufrecht in Kraft. Es gilt nur für Neuverträge. Längere Reklamationspflichten gelten ebenso wie Ansprüche auf Updates und längere Fristen bei Mängelbeseitigung. Aktualisierungspflicht. Das Wichtigste zuerst. …
Außerordentliche Kündigungsmöglichkeit befristeter Mietverträge bei mündlichen Mietvertragspassungen?
Außerordentliche Kündigungsmöglichkeit befristeter Mietverträge bei mündlichen Mietvertragspassungen?
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Anmerkung zu dem Beschluss BGH v. 15.9.2021 – XII ZR 60/20 Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Sachverhalt Die Parteien eines Mietvertrags hatten mündlich bzw. per E-Mail die …
Befristung von Arbeitsverhältnissen - Elektronische Signatur reicht nicht aus
Befristung von Arbeitsverhältnissen - Elektronische Signatur reicht nicht aus
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Arbeitsverträge werden häufig in Schriftform geschlossen. Jedoch ist auch ein mündlicher Vertrag wirksam. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gemäß § 623 BGB muss jedoch schriftlich erklärt werden. Seit 01.10.2016 dürfen Verwender von …
Abfindung
Abfindung
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Gekündigte Arbeitnehmer können in vielen Fällen eine Abfindung erhalten, als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes. Einzelheiten zeigt der nachfolgende Beitrag. Wann wird eine Abfindung gezahlt? Im Fall einer Kündigung besteht …
Die Versagung der Restschuldbefreiung
Die Versagung der Restschuldbefreiung
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
Das Ziel eines jeden Insolvenzverfahrens einer natürlichen Person, die Restschuldbefreiung, scheitert, wenn es zur rechtskräftigen Versagung der Restschuldbefreiung kommt. Die Restschuldbefreiung wird für Verfahren, die ab dem 01.10.2020 …
Die Ehewohnung bei Trennung und Scheidung – Fristen bei der Auseinandersetzung (BGH vom 10.03.2021 - XII ZB 243/20)
Die Ehewohnung bei Trennung und Scheidung – Fristen bei der Auseinandersetzung (BGH vom 10.03.2021 - XII ZB 243/20)
| 26.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Was ist eine Ehewohnung? Die Ehewohnung ist jede Räumlichkeit, die von beiden Ehegatten nach den tatsächlichen Verhältnissen zu Wohnzwecken mit einer gewissen Regelmäßigkeit zeitweise benutzt wurde, oder die nach den gesamten Umständen …
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung bei Verweigerung eines Corona–Schnelltests?
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung bei Verweigerung eines Corona–Schnelltests?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Ist eine Kündigung eines Arbeitnehmers rechtens, der die Durchführung von Corona-Schnelltests verweigert? Mit dieser Frage hat sich das Arbeitsgericht Hamburg auseinandersetzen müssen und mit Urteil vom 24.11.2021 (Az.: 27 Ca 208/21) …