1.000 Ergebnisse für Tarif
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24.01.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
… den Solidaritätszuschlag steigt von 16.956 € auf 17.543 €. All diejenigen deren tarifliche Einkommensteuer 2023 höchstens 17.543 Euro beträgt, sind somit vom Solidaritätszuschlag befreit. Ausweitung der H omeoffice-Regelung Das Homeoffice …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… eines Lizenzvertrages als Vergütung für die Benutzungshandlung des Verletzers vereinbart hätten. Üblicherweise werden dabei in vielen Fällen branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab herangezogen, wenn sich in dem entsprechenden Zeitraum …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… aber : Es können kürzere – arbeitsvertragliche oder tarifliche – Fristen gelten. Auch hierzu wird anwaltliche Beratung empfohlen: www.maltejoerguffeln.de ; mjuffeln@t-online.de VI. Der Pflegeheimplatz in der Insolvenz …
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03.11.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… orientierte sich das Gericht an dem GEMA-Tarif VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch). Die Schadenersatzklage gegen den Vater des Tauschbörsenbenutzers wurde deswegen abgewiesen, weil er weder Täter noch …
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14.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ein privat Krankenversicherter darf nach seinem Tarifwechsel nicht schlechter stehen, als die sich bereits im gewählten Tarif befindlichen Versicherungsnehmer, etwa beim geltenden Selbstbehalt. Wer einen anderen Tarif in der privaten …
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09.09.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in zweiter Instanz erfolgreich. Die 13. Streikrunde im aktuellen Streit zwischen Piloten und der Lufthansa ist damit vorzeitig beendet. Streik betrifft kein tariflich regelbares Ziel Der Streit dreht sich um die Altersversorgung von Piloten …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… pro Titel zugesprochen. Die Höhe richte sich nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie. Es gebe aber keinen Tarif für die zu bewertenden Nutzungen, so dass also die angemessene Lizenz zu schätzen sei. Auf den GEMA-Tarif VR-W I Ziff. IV …
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18.04.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… eines vergleichbaren Ersatzfahrzeugs von mehreren auf dem örtlich relevanten Markt erhältlichen Tarifen grundsätzlich nur den günstigeren wählen. Entscheidend ist, inwieweit er die Tarife kennt und welche Anstrengungen zumutbar sind. Dazu gehört …
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02.06.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… das zusätzliche Urlaubsgeld 60 % des für den Erholungsurlaub geschuldeten Urlaubsentgelts. Der Kläger ist seit Februar 2005 zumindest bis 31. März 2006 arbeitsunfähig erkrankt. Er verlangt von der Beklagten die Zahlung des tariflichen Urlaubsgeldes für …
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16.10.2012
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… der Richtlinie 97/81 zu der von UNICE, CEEP und EGB geschlossenen Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit in der durch die Richtlinie 98/23 geänderten Fassung, dahin auszulegen sei, dass es nationalen gesetzlichen oder tariflichen …
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28.10.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts sind die insolvenzrechtlichen Anfechtungsregelungen zwingendes Recht, in welches die Tarifvertragsparteien nicht eingreifen dürfen. Der Insolvenzverwalter darf daher unbeschadet tariflicher …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… auch die Fondsverluste dem Versicherungsnehmer erstatten muss. Fondsgebundene Rentenversicherung im Tarif Selecta Der von Mayer & Mayer Rechtsanwälte vertretene Versicherungsnehmer hatte im Jahr 2007 einen fondsgebundenen Rentenversicherungsvertrag …
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11.03.2024
von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M.
… unwirksam ist, wenn dieses Fernwärmeunternehmen die Wärmeenergie aus einer Müllverbrennungsanlage bezieht. Aktuell versuchen die WSW, die Kunden zum Abschluss eines neuen Tarifs zu bewegen, in dem die Fernwärme zu einem etwas niedrigeren …
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23.08.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das BAG hat am 09.08.2011 entschieden, dass auch Urlaubsabgeltungsansprüche Langzeiterkrankter verfallen, wenn sie nicht innerhalb der vertraglichen oder tariflichen Ausschlussfristen geltend gemacht werden. Fällig werden …
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08.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… kann den Theatern weiterhin auch das Recht einräumen, das audiovisuelle Produkt, also die abgefilmte Bühnenfassung oder den Film, zu streamen (§19a UrhG). Hierfür kommen u.a. die Tarife VR-OD 10 und VR-OD 4 in Betracht. Filmherstellungsrecht …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auf Bonuszahlung in voller Höhe bestätigt. Die Ansprüche der Arbeitnehmerin fielen in den Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung „Bonus im Tarif". Nach dieser Betriebsvereinbarung sollte die Festsetzung eines Bonuspools durch den Vorstand …
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24.08.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… im verbleibenden Kalenderjahr vom Arbeitnehmer hätten genommen werden können. Zu beachten ist ferner, dass vertragliche oder tarifliche Regelungen oft längere Übertragungszeiten als das Gesetz vorsehen.
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
… die Geschäftsgrundlage des Bausparvertrages weggefallen und man dürfe deshalb den Vertrag einseitig anpassen bzw. kündigen. Die Aachener Bausparkasse geht dabei teilweise zweistufig vor, in dem zunächst eine Vertragsänderung (bezeichnet als „Tarif …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… Die maßgeblichen Rechte und Pflichten zwischen Bausparer und der Bausparkasse ergeben sich aus den sogenannten Allgemeine Bausparbedingungen (ABB) und dem Gesetz. Nimmt man exemplarisch die ABB des Tarifs Q 12, der mit 4,75 % Bonus verzinst …
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23.09.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… höherer Prämien verlangen muss. Da sich die Lebenssituation des Versicherungsnehmers aber im Laufe des Versicherungsvertrags ändern kann und viele Versicherer im Laufe der Zeit neue - gleichartige - aber günstiger kalkulierte Tarife anbieten …
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19.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Die gesetzlichen Krankenkassen bieten für gesunde Menschen, die nur selten zum Arzt gehen und kaum krank sind, besondere Tarife an mit „Geld-Zurück-Garantie". Je nach Tarif kann der Versicherungsnehmer einen Monatsbeitrag zurück erhalten …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… zu Tarifen, die sich in Ermangelung anderer konkreter Grundlagen an dem GEMA-Tarif orientieren. Hier hielt es das OLG Köln für berechtigt, dass man pro Song € 200,00 ansetzt. In Fällen, in denen der Internetuser sogeannte "Sampler …
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29.08.2016
von Rechtsanwältin Rochina Anssari
… der im Tarif festgesetzten Frist angezeigt. Der Versicherungsnehmer hat die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit tatsächlich drei Wochen nach Ausstellung bei seiner Versicherung eingereicht. Die verspätete Einreichung …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Habeck
… vertraglichen Vereinbarungen ankommt. Bei einer Nurflug-Buchung kann schon nach dem gewählten Tarif ein kostenfreies Umbuchungs- oder Stornorecht bestehen. Bei Tarifen ohne diese Optionen kann aufgrund der weltweiten Reisewarnung und den ggf …