1.000 Ergebnisse für Tarif
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30.09.2014
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… 12 Monate vor Antragstellung bzw. vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, sofern der Tarif keinen anderen Zeitraum vorsieht. ... (4) Erlangt der Versicherer davon Kenntnis, dass das Nettoeinkommen der versicherten Person unter die Höhe …
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05.08.2019
von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
… aktuell rund 21.000 Prämiensparverträge nach dem Tarif „S-Prämiensparen flexibel“ per September 2019 gekündigt haben. Diese Sparverträge werden monatlich mit einer gleichbleibenden Rate bespart, das Guthaben wird variabel verzinst. On Top erhält …
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23.07.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind sie unwirksam. Die Regelungen weichen zum Vorteil des Arbeitnehmers von der gesetzlichen oder tariflichen Rechtslage oder von den Betriebsvereinbarungen ab. Dann stellt sich die Frage, welches Interesse hat der Arbeitgeber, diese Regelung …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… vertretenen Mitarbeiter Recht gegeben, das Landesarbeitsgericht die Klage mit der Begründung abgewiesen, die tarifliche Regelung sei zwar insoweit „ungerecht“ und wenig verständlich, aber rechtlich nicht zu beanstanden …
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21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… Auch ist zu beachten, dass Mietwagenvermieter allzu gerne einen überteuerten „Unfallersatztarif“ anbieten. Dem Geschädigten kann es in der Regel zugemutet werden, die Tarife insbesondere mit der „Schwacke-Liste Automietwagenklassen …
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16.03.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… betriebliche oder tarifliche Vereinbarungen einen längeren Zusatzurlaub für Schwerbehinderte vor, gehen diese natürlich vor. Sofern eine Herabstufung auf einen Grad der Behinderung (GdB) von weniger als 50 erfolgt ist, besteht der Anspruch …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… eine Absage. Das Kündigungsrecht steht dem Reisenden unabhängig vom gewählten Tarif gesetzlich zu und ist deshalb gerade keine rechtlich nicht geregelte Sonderleistung des Luftfahrtunternehmens. Im Ergebnis hat die Vertragsklausel den Kunden …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
… ist grundsätzlich ein Flatrate-Tarif von 35% auf die Einkünfte kolumbianischer Quelle (Art. 247 E.T.). Der progressive Einkommensteuertarif für residentes fiscales richtet sich nach Art. 241 E.T. bzw. den in dieser Vorschrift niedergelegten …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… ist. Als Anlage zur Bausparurkunde bei Verträgen der Heimstatt Bausparkasse wurde in einigen Tarifen, insbesondere dem Tarif P (Plus-Tarif), eine umfassende Garantie gewährt. Hierzu heißt es u. a.: „Die Heimstatt Bausparkasse garantiert Ihnen …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… in den meist teuren Grundversorgungstarif. Sie sollten umgehend nach einem günstigeren Tarif suchen. Den Tarif beim Grundversorger können Sie mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Ist die Kündigung meines Anbieters rechtswirksam …
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22.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Zusammenstellung von EU-Zolltarifen zur Verfügung stellt, einem Mitbewerber verbieten lassen. Der BGH gestand Datenbankherstellerrechte an den Tarifen zu. Insbesondere sind diese nicht als amtliches Werk gemeinfrei, sondern werden mit erheblichen …
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14.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… außerordentliche Einkünfte, wie beispielsweise eine Abfindung, enthalten sind. Wie eine Auszahlung in zwei Teilbeträgen zu versteuern ist, musste der Bundesfinanzhof (BFH) in einem aktuellen Urteil entscheiden. Betriebliche und tarifliche …
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16.09.2014
von Rechtsanwalt Niklas Clamann
… des Rabattes hätte. Vielfach bieten die Autoversicherungen aber genau für diese Fälle besondere Tarife an, sodass es wichtig ist, sich hier genau zu informieren und verschiedene Angebote einzuholen. Wie verhält …
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02.02.2015
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… oftmals massiv steigen, pro Jahr teilweise je nach Tarif und Unternehmen bis zu 8 %. Im Alter kann es dann sehr eng werden - bei Beiträgen im vierstelligen Bereich nachvollziehbar. Zwar kann in der PKV ein Wechsel in einen günstigeren Tarif …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… Wochen. In Tarifverträgen können andere Kündigungsfristen vereinbart sein und diese können auch kürzer sein als diejenigen, die im Gesetz genannt sind. Die tariflichen Fristen gelten immer dann, wenn beide Seiten unter den Tarifvertrag fallen …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… nur 60% der durchschnittlichen Männerverdienste. Zu den Mitursachen zählen u.a. der schlechtere Zugang zu Führungspositionen, Tätigkeiten ohne tarifliche Zuschläge und Lohndiskriminierungen wegen des Geschlechts. Bedingt …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Arnd Leser
… Eine individualvertraglich vereinbarte Vergütung nach tariflichen Grundsätzen könne durch eine Betriebsvereinbarung nicht zulasten des Arbeitnehmers abgeändert werden. Die genaue Begründung der Entscheidung bleibt noch abzuwarten. Künftig …
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31.08.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Tarife an, bei denen wahlweise auf einem, zwei oder vier Geräten gleichzeitig verschiedene Videos angesehen werden können. So ist es laut dem Online-Helpcenter des Unternehmens ausdrücklich vorgesehen, ein „Konto mit Freunden …
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14.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… nicht auf eine fehlende tarifliche Regelung berufen. Nur wenn das Direktionsrecht des Arbeitgebers ausdrücklich ausgeschlossen ist, so die Richter des BAG, kann die Weisung des Arbeitgebers die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits am ersten Tag …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… zur Zahlung des Mindestlohnes Der gesetzliche Mindestlohn(Mindestlohngesetz (MiLoG)) oder der tarifliche vereinbarte Branchenlohn ist als Mindestlohn immer zu zahlen. Verstöße dagegen werden als Ordnungsgeld oder aber zusätzlich …
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06.02.2018
von Rechtsanwältin Susanne Krug
… auf fünf Monate, bei 15 Jahren auf sechs Monate und bei 20 Jahren auf sieben Monate zum Ende des Kalendermonats. Auch diese für den Arbeitgeber geltenden gesetzlichen Fristen können durch den Tarif- und Arbeitsvertrag verändert werden. Fristlose …
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23.08.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die jeweils vorliegende Abmahnung berechtigt erfolgte. Vielmals sind die Schadensersatzforderungen zu hoch bemessen. Auch die pauschale Zugrundelegung der MFM-Tarife ist im Regelfall diskussionswürdig. Von der Höhe des letztlich geschuldeten …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… machen. Treueprämien in Höhe von mehreren 1000 € sind keine Seltenheit. Manche Tarife gewähren auch die Rückvergütung der Abschlussgebühr bei Annahme der Zuteilung unter Verzicht auf das Bauspardarlehen.
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
… aus, dass es dem Versicherer obliegt, die Nachhaftung bei den Tarifen für die Kurzkennzeichen mit einzukalkulieren. Doch auch, wenn die gegnerische Haftpflichtversicherung die Haftung nach Vertragsbeendigung zu Recht zurückweisen kann, weil …