1.000 Ergebnisse für Tarif

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Wenn es auf der Strasse kracht…
Wenn es auf der Strasse kracht…
| 31.05.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… Autoverleihern Angebote geben zu lassen. Wenn dann aber selbst der dritte Wagenverleih nur einen überhöhten Tarif anbietet, kann man sich vor Gericht darauf berufen, das ein günstigerer Tarif nicht zur Verfügung stand. Die Einholung nur …
Gehalt von nur 750,- € brutto monatlich für eine qualifizierte Altenpflegerin ist sittenwidrig
Gehalt von nur 750,- € brutto monatlich für eine qualifizierte Altenpflegerin ist sittenwidrig
| 28.01.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… mit einer Monatsgrundvergütung von 750,- € brutto bei einer Wochenarbeitszeit von 42 Stunden sei sittenwidrig, da bei einer als übliche Vergütung im Sinne der Grundsätze der einschlägigen Rechtsprechung des BAG anzusetzenden tariflichen Vergütung …
Neue Regelungen zu den Filmherstellungsrechten bei der GEMA
Neue Regelungen zu den Filmherstellungsrechten bei der GEMA
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… wenn ihr einen Vertrag mit den Komponist:innen schließt und diese extra für Euch Musik komponieren. Hier kommen u.a. der Tarif VR-OD10 oder VR-OD4 in Betracht. In der Regel ist der VR-OD 10 einschlägig. Er gilt beispielsweise für den Fall …
Betriebsrat: Keine Mitbestimmung bei allgemeiner Lohnsenkung
Betriebsrat: Keine Mitbestimmung bei allgemeiner Lohnsenkung
| 09.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dass neue Mitarbeiter zwar ebenfalls die ursprünglich tariflich vereinbarten Vergütungsbestandteile, jedoch zu einem einheitlich um sieben Prozent abgesenkten Gehalt erhalten sollen. Der Betriebsrat stimmte den Neueinstellungen …
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
| 14.07.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18. Mai 2011 (4 AZR 457/09). Die Parteien streiten über Entgeltansprüche der Klägerin aus einem im Mai 2007 geschlossenen tariflichen Entgeltabkommen. Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall …
Nachtzuschläge im Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg
Nachtzuschläge im Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg
| 04.08.2016 von Rechtsanwältin Margit Wolfram-Korn
Sie sind Nachtarbeitnehmer, wenn Sie an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr mehr als 2 Stunden zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr arbeiten. 1. Tarifliche Ausgleichsregelung Gibt es im Tarifvertrag kraft Tarifbindung oder qua …
Zielprämisse 6: Absicherung des biometrischen Risikos Berufsunfähigkeit in der bAV
Zielprämisse 6: Absicherung des biometrischen Risikos Berufsunfähigkeit in der bAV
| 01.03.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Anspruch besteht, aber der Tarif keine beitragsfreie Leistung vorsieht. Die vorstehende Aufzählung zeigt nur einige Beispiele auf, weshalb wir Unternehmen von einer betrieblichen Absicherung des Berufsunfähigkeitsrisikos grundsätzlich abraten …
Praktikerpleite – die Baumarktkette stellt Insolvenzantrag
Praktikerpleite – die Baumarktkette stellt Insolvenzantrag
| 12.07.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Auf die im Regelfall gültigen Kündigungsfristen aus Gesetz, Tarif- oder Arbeitsvertrag, können sich die Arbeitnehmer nicht mehr erfolgreich berufen. Allerdings betrifft dies nur die Kündigungsfrist. Auch der Insolvenzverwalter benötigt …
Praxistipp: Pflichtversicherungen und Mieten in Kolumbien
Praxistipp: Pflichtversicherungen und Mieten in Kolumbien
| 29.10.2019 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… zu wesentlich besseren Krankenhäusern und Ärzten, je nach Tarif sind zum Teil die besten Gesundheitseinrichtungen des Landes inkludiert. Anbieter für „Medicina Prepagada“ sind zum Beispiel Colsantias, Medisanitas, Axa Colpatria oder Colmedica …
Servicepauschale der Debeka Bausparkasse AG unrechtmäßig – Geld zurückfordern
Servicepauschale der Debeka Bausparkasse AG unrechtmäßig – Geld zurückfordern
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… eine Servicepauschale einführt. „Für die bauspartechnische Verwaltung und Steuerung des Kollektivs sowie die Führung der Zuteilungsmasse“ sollten die Sparer je nach Tarif 12 oder 24 Euro im Jahr zahlen. Fällig wurde dieses neue Entgelt gleich …
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Das bedeutet, die Erbschaftsteuer führt auf Antrag zu einer Ermäßigung der tariflichen Einkommensteuer. Der Ermäßigungssatz ergibt sich aus dem Verhältnis der festgesetzten Erbschaftsteuer zum steuerpflichtigen Erwerb. Vorausgesetzt …
Urlaubsanspruch verjährt regelmäßig nicht; Ausschlussfristen; Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage
Urlaubsanspruch verjährt regelmäßig nicht; Ausschlussfristen; Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Faris Hussain
… nicht die Möglichkeit gegeben hat, den Urlaub zu nehmen. EXKURS: Vertragliche und tarifliche Ausschlussfristen Der Inhalt (schriftlicher) Arbeitsverträge wird - abgesehen von der Höhe des Arbeitsentgelts und der Anzahl der Urlaubstage …
Informationen über Minijobs - geringfügige Beschäftigungsverhältnisse
Informationen über Minijobs - geringfügige Beschäftigungsverhältnisse
| 25.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… oder Arbeitsvertrag dies vorsieht. Bei einer Kündigung hat der Arbeitgeber die Kündigungsfrist (tariflich oder vertraglich bzw. gesetzlich) einzuhalten. Die individuelle Kündigungsfrist erfahren Sie durch anwaltliche Beratung. Kündigungsschutz besteht …
Pflichtteilsverzicht - Gründe, Vereinbarung, Abfindung und Anfechtung
Pflichtteilsverzicht - Gründe, Vereinbarung, Abfindung und Anfechtung
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… auf eine gezahlte Abfindung . Diese gilt steuerlich als Schenkung unter Lebenden , für die Schenkungsteuer anfällt. Für den Pflichtteilsberechtigten gelten dabei die gleichen Steuerklassen, Freibeträge und Tarife , wie für den Fall …
Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um Einbrüche und Fahrraddiebstähle
Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um Einbrüche und Fahrraddiebstähle
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
… müssen Sie bei der Anschaffung neuer Wertgegenstände stets prüfen, ob diese vollständig versichert sind. Ist dies nicht der Fall, kann mit der Versicherung eine höhere individuelle Obergrenze vereinbart werden oder der Tarif
Fotorecht: Wann liegt eine redaktionelle Nutzung vor?
Fotorecht: Wann liegt eine redaktionelle Nutzung vor?
| 31.01.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… geltend, er habe das Foto nur für redaktionelle Zwecke verwendet, daher seien die entsprechenden Tarife anwendbar, nach denen sich eine geringere Lizenzgebühr ergäbe. Ebenso wie der Kläger ging auch das Amtsgericht München …
Aufklärungspflicht des Autovermieters wegen Unfallkosten (BGH)
Aufklärungspflicht des Autovermieters wegen Unfallkosten (BGH)
| 07.09.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Bietet ein Autovermieter dem Unfallgeschädigten einen deutlich überhöhten Mietwagentarif an, so muss er ihn darüber aufklären, dass die Haftpflichtversicherung den Tarif möglicherweise nicht in vollem Umfang reguliert. Verletzt …
Schadensersatz wegen unerlaubten Filesharings von Musiktiteln
Schadensersatz wegen unerlaubten Filesharings von Musiktiteln
| 09.12.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Gebühr vereinbaren würden. Da es für diesen Fall keinen feststehenden Tarif gibt, musste das Gericht die Gebühr mittels Schätzung feststellen. Hierbei bediente sich das Gericht der Tarife der GEMA, die Vergütungen für die öffentliche …
Mindestlohn für Gerüstbauer ab 1. 8. 2013
Mindestlohn für Gerüstbauer ab 1. 8. 2013
| 29.07.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… Betriebe, die mit eigenem oder fremdem Material gewerblich Gerüste erstellen, den Tarif anwenden. Das gilt auch für Unternehmen, die gewerblich Gerüstmaterial bereitstellen oder die Gerüstbau-Logistik übernehmen. Der Tarifvertrag läuft zunächst bis zum 28.2.2014. Rechtsanwalt Volker Weinreich Fachanwalt für Arbeitsrecht
Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
| 07.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
… zu reinigen sind, niemals in dieser Zeit zu schaffen. Es wird also eigentlich nach gereinigten Zimmern bezahlt, was dem Tarif widerspricht. Also arbeiten hunderte von Betroffenen in dieser Firma Tag für Tag mehr Arbeitsstunden und erhalten …
Arbeitsrecht: „Weihnachtsgeld“ – Eine „schöne“ Bescherung?
Arbeitsrecht: „Weihnachtsgeld“ – Eine „schöne“ Bescherung?
| 27.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… eine solche Zahlung erbracht hat (betriebliche Übung). Auf tariflicher Bindung scheidet eine Kürzung oder Streichung aus, selbst wenn der Arbeitnehmer einverstanden ist. Hier hilft nur ein Haustarifvertrag weiter. Tipp: Arbeitgeber …
Keine Erstattung des Flugpreises nach Rücktritt
Keine Erstattung des Flugpreises nach Rücktritt
| 23.03.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… durch die Beförderungsbedingungen wirksam ausgeschlossen worden war. Buchung eines teureren Tarifs möglich Im vorliegenden Fall hätten die Kläger die Möglichkeit gehabt, bei Buchung der Flüge einen teureren Tarif zu wählen, in dem zumindest die Möglichkeit …
BGH: Anspruch auf Mietwagen trotz geringen Fahrbedarfs?
BGH: Anspruch auf Mietwagen trotz geringen Fahrbedarfs?
| 12.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
… der Anmietung ergeben. Die Erforderlichkeit ist aber auch dann gegeben, wenn der Geschädigte auf die ständige Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeugs angewiesen ist. Unfallgeschädigte müssen Tarife prüfen Der Unfallgeschädigte muss sich jedoch …
Zum Anspruch und zur Fälligkeit auf Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit
Zum Anspruch und zur Fälligkeit auf Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit
| 04.06.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
… BUrlG. Ist ein tarifliches Urlaubsgeld mit der Urlaubsvergütung verknüpft (akzessorisch), ist es erst dann zu zahlen, wenn auch ein Anspruch auf Urlaubsvergütung fällig ist. Der Kläger ist seit 1999 bei der Beklagten beschäftigt …