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Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
15.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… verdeutlicht. Grundsätzlich müssen Werbeaussagen den allgemeinen Maßstäben entsprechen und dürfen nicht irreführend sein, wie im Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) festgelegt ist. Irreführung kann dabei sowohl durch aktives Handeln (§ 5 …
Vertragsstrafe: zahlen und Ruhe haben oder gerichtlich klären lassen?
Vertragsstrafe: zahlen und Ruhe haben oder gerichtlich klären lassen?
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unter anderem gehe ich auch auf die Vertragsstrafenforderungen von zwei Vereinen ein: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) und Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V …
Geänderte Versicherung der Geschäftsführer für das Handelsregister - Muster mit Übersetzung ins Englische
Geänderte Versicherung der Geschäftsführer für das Handelsregister - Muster mit Übersetzung ins Englische
14.11.2023 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… Sportwettbetrugs, Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben, besonders schwere Fälle des Sportwettbetrugs und der Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben, Untreue, Vorenthalten und Veruntreuung von Arbeitsentgelt) zu einer Freiheitsstrafe …
Oh du Schreck: Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbH durch SKW Schwarz wegen Nachahmung
Oh du Schreck: Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbH durch SKW Schwarz wegen Nachahmung
| 10.11.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… auf? Das Gericht hat hierzu ausgeführt Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz besteht, wenn ein Unternehmer das Leistungsergebnis eines Mitbewerbers nachahmt und auf dem Markt anbietet, das über wettbewerbliche Eigenart verfügt, sofern besondere …
Missbrauch Ihrer Handynummer: Was Sie über Spoofing wissen sollten
Missbrauch Ihrer Handynummer: Was Sie über Spoofing wissen sollten
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… um die belästigenden zu markieren. Polizeiliche Anzeige: Erstatten Sie Anzeige bei Ihrer lokalen Polizeistation wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage und Verletzung des unlauteren Wettbewerbs. Anwalt beauftragen: Kontaktieren …
Herrnhuter Stern: Abmahnung wegen Nachahmung durch Herrnhuter Sterne GmbH - Markenrecht und Wettbewerbsrecht
Herrnhuter Stern: Abmahnung wegen Nachahmung durch Herrnhuter Sterne GmbH - Markenrecht und Wettbewerbsrecht
07.11.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
wettbewerbliche Eigenart aufweist. Der Bundesgerichtshof hat dies hier in einer wegweisenden Entscheidung für den gesamten gewerblichen Rechtsschutz bejaht. Dies bedeutete für die Rechteinhaberin, dass identische oder auch ähnliche …
Wie das Arbeitsrecht die Arbeit an Sonn- und Feiertagen regelt
Wie das Arbeitsrecht die Arbeit an Sonn- und Feiertagen regelt
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… beruhte auf § 13 Abs. 5 ArbZG. Demnach ist diese arbeitsrechtlich möglich, wenn Konkurrenz-Betriebe im Ausland längere Betriebszeiten haben und dies die Wettbewerbs-Fähigkeit des antragstellenden Betriebs beeinträchtigt. Das Gericht …
VSV-Vertragsstrafenforderung: ignorieren, zahlen, verhandeln oder zurückweisen?
VSV-Vertragsstrafenforderung: ignorieren, zahlen, verhandeln oder zurückweisen?
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) hatte in der Vergangenheit in einer Vielzahl von Fällen eine Abmahnung ausgesprochen. Einige der Onlinehändler, die in den entsprechenden Fällen eine Unterlassungs …
Crowdfunding Betrug: Wie Sie Ihre Verluste rückgängig machen können
Crowdfunding Betrug: Wie Sie Ihre Verluste rückgängig machen können
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… im Crowdfunding Strafgesetzbuch (StGB): Betrug (§ 263 StGB), Untreue (§ 266 StGB), Bankrott (§ 283 StGB) u.a. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG): Irreführende Werbung, unzumutbare Belästigung Fragen und Antworten zum Crowdfunding …
Resilience Digital Transformation in Österreich: So schützen sie Geschäftsgeheimnisse effizient und rechtsicher
Resilience Digital Transformation in Österreich: So schützen sie Geschäftsgeheimnisse effizient und rechtsicher
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… in nationales Recht umgesetzt. Das neue Gesetz schützt nun explizit alle Informationen, die als Geschäftsgeheimnis gemäß den Vorschriften der §§ 26a-26j des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bewertet werden …
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… TVöD-V lägen vor. Die begehrte Nebentätigkeit sei geeignet, das öffentliche Ansehen der Beklagten zu beschädigen. Es sei unvermeidlich, dass potentielle Wettbewerber des Büros XY Kenntnis von der Nebentätigkeit erlangten und fortan …
Global Trust Abmahnung? Tipps & Hilfe!
Global Trust Abmahnung? Tipps & Hilfe!
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… wird auf das UWG , also das Wettbewerbsgesetz hingewiesen. Da die GT Agentur für Empfehlungsmarketing GmbH mit den Opfer der Schreiben meist überhaupt nicht im Wettbewerb steht, ist das UWG hier mangels Wettbewerbsverhältnisses nicht anwendbar …
Abmahnung: Verband sozialer Wettbewerb e.V.| Super Patch Pflaster
Abmahnung: Verband sozialer Wettbewerb e.V.| Super Patch Pflaster
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Inhalt der Abmahnung: Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. mahnt wegen angeblich irreführender Werbung ab. Sog. "Super Patch Pflaster" werden häufig damit beworben, allgemein gegen Beschwerden helfen zu können, entzündungshemmend zu wirken …
Telekommunikationsrecht: Wann hilft ein Anwalt?
anwalt.de-Ratgeber
Telekommunikationsrecht: Wann hilft ein Anwalt?
08.11.2023
… es das Telekommunikationsgesetz? „Zweck dieses Gesetzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende …
Der Glückspielstaatsvertrag als staatliche Regulierung des Glückspiels und Schutz von Spielern und Minderjährigen.
Der Glückspielstaatsvertrag als staatliche Regulierung des Glückspiels und Schutz von Spielern und Minderjährigen.
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Geschäftsführung. Dies beinhaltet die Verhinderung von Geldwäsche und Betrug sowie die Sicherstellung, dass die Spiele fair und transparent ablaufen. e) Vorbeugung vor den Gefahren für die Integrität sportlichen Wettbewerbs: Um Wettbetrug …
Abmahnung - Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen irreführende Aussagen
Abmahnung - Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen irreführende Aussagen
26.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) erhalten. Jetzt richtig handeln. Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein eingetragener Verein, der sich für den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen …
Grauer Kapitalmarkt: Risiken, Betrug und Totalverlust – So kann Ihnen ein Anwalt helfen
Grauer Kapitalmarkt: Risiken, Betrug und Totalverlust – So kann Ihnen ein Anwalt helfen
21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… globalen Wettbewerb und den technologischen Fortschritt sind auch die Finanzmärkte einem stetigen Wandel unterworfen, was neue Marktakteure und Geschäftsmodelle fördert, aber auch die Gefahr von Betrug und Fehlentwicklungen erhöht. FAQ: Häufig …
Verbrauchertäuschung wegen Werbebehauptung "unsichtbares" Hörgerät
Verbrauchertäuschung wegen Werbebehauptung "unsichtbares" Hörgerät
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ändert auch nichts, dass die Rückholvorrichtung aus durchsichtigem Kunststoff besteht. Dadurch ist sie allenfalls unauffällig oder auch fast unsichtbar, jedoch nicht unsichtbar. In § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Wirksamkeit von Wettbewerbsklauseln in Franchise-Verträgen
Wirksamkeit von Wettbewerbsklauseln in Franchise-Verträgen
23.10.2023 von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… zu überzeugen. Selbstverständlich möchte kein Franchise-Geber nach intensiver, zeit- und kostspieliger Initiative sein Konzept durch andere Wettbewerber gefährdet wissen. Es geht darum, potentiellen Wettbewerb an der Aneignung oder der Übernahme …
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
19.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr gesetzt hatten …
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… dazu aufgefordert oder motiviert werden, weitere Teilnehmer zu werben, könnte dies als strafbare Werbung gemäß § 16 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) angesehen werden. Solche Verträge in Verbindung …
Computerbetrug: Schema - Definition - Geld zurück Methoden für Betroffene und Geschädigte
Computerbetrug: Schema - Definition - Geld zurück Methoden für Betroffene und Geschädigte
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gesetze gegen Computermissbrauch erlassen, um solche Straftaten direkt zu ahnden. In Deutschland kann das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in solchen Fällen greifen. Urheberrechtsverletzungen : Wenn Betrüger urheberrechtlich …
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
| 16.10.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… der Geschäftsbeziehungen erlangt wurden, außerhalb des Übermittlungszweckes verwendet, verhindert er zugleich die Begründung eines fairen und unverfälschten Wettbewerbes. Zusammenfassend hat dies zur Folge, dass ein Kaufmann, welcher …
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Doch was sind seine Voraussetzungen? 1. Eigenart Das Produkt, oder auch die Dienstleistung – denn auch solche Dienstleistungen sind vom Schutz des Tatbestandes erfasst – müssen zunächst eine sogenannte Eigenart aufweisen. Wettbewerbliche Eigenart hat …