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Achtung Denkmalschutz
Achtung Denkmalschutz
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Unterschutzstellung, Denkmaleigenschaft Die Unterschutzstellung als Denkmal bedarf nur in wenigen Bundesländern eines förmlichen Verwaltungsaktes (wie z. B. NRW). Ganz überwiegend reicht allein, dass die gesetzlichen …
Wie können Erben auf Nachlasskonten ohne Erbschein zugreifen?
Wie können Erben auf Nachlasskonten ohne Erbschein zugreifen?
| 26.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Im Todesfall geht das gesamte Vermögen des Verstorbenen auf den oder die Erben über. Regelmäßig zählen zum Vermögen des Verstorbenen Bankkonten, oft auch Wertpapierdepots und Sparverträge. Obwohl nach den gesetzlichen Regelungen das …
Selbstständige Tätigkeit als Fahrlehrer auch ohne Fahrschulerlaubnis möglich
Selbstständige Tätigkeit als Fahrlehrer auch ohne Fahrschulerlaubnis möglich
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein Fahrlehrer mit Fahrlehrererlaubnis kann für eine oder mehrere bestehende Fahrschulen als selbstständiger Fahrlehrer (als eine Art Subunternehmer) tätig sein, auch wenn er keine Fahrschulerlaubnis nach den §§ 10 ff. FahrlG besitzt. So …
Eingruppierung und Höhergruppierung im öffentlichen Dienst
Eingruppierung und Höhergruppierung im öffentlichen Dienst
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
U.a. für Angestellte und Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst gelten regelmäßig spezielle tarifvertragliche Regelungen zur Eingruppierung, aus denen sich die Höhe der Vergütung bzw. des Entgelts in Form einer bestimmten Entgeltgruppe. …
Was bedeutet "Remonstration"?
Was bedeutet "Remonstration"?
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Was bedeutet Remonstration? Dieses außergewöhnliche Wort bezeichnet die Möglichkeit eines Antragstellers im Visumsverfahren, gegen die Ablehnung des beantragten Visums vorzugehen. Es handelt sich um eine Gegenvorstellung. Auf die …
Medienstrafrecht: Das Jugendamt, Kindeswohlgefährdung und Straftaten mit Bildern [Update: 5.2.24]
Medienstrafrecht: Das Jugendamt, Kindeswohlgefährdung und Straftaten mit Bildern [Update: 5.2.24]
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Dr. Daniel Kötz hat viel Erfahrung mit der Schnittstelle Strafrecht und dem Verhalten der Jugendämter. Er kennt die Situation, wenn ganze Familien unter Druck gesetzt werden und nicht mehr ein noch aus wissen. Genauso wenig wie die Polizei …
Kinderkrankheiten: Wann darf das Kind nicht in die Kita und welche Krankheiten sind meldepflichtig?
Kinderkrankheiten: Wann darf das Kind nicht in die Kita und welche Krankheiten sind meldepflichtig?
| 17.10.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Etliche Kinderkrankheiten sind hochgradig ansteckend. Kinder, die sich damit infiziert haben, dürfen nicht in die Schule, die Kita und den Kindergarten. Wie lange Ihr Kind zu Hause bleiben sollte, ist je nach Krankheit unterschiedlich. Auch …
Erlass von Beitragsschulden in der GKV – Überprüfungsantrag stellen!
Erlass von Beitragsschulden in der GKV – Überprüfungsantrag stellen!
| 08.07.2016 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Uns erreichte folgende Anfrage: „Ich bin selbstständig tätig. Da mein Geschäft nicht so richtig lief, habe ich gespart, wo es nur ging – und zwar auch bei meiner Krankenkasse. Jahrelang hatte ich keine Krankenkasse. Irgendwann einmal gab es …
Der Strafzettel beim Einkaufen
Der Strafzettel beim Einkaufen
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Badock
Strafzettel beim Einkaufen? Einkaufszentren kommen immer mehr in Mode, nicht zuletzt auch deshalb, weil sich eine Vielzahl von Läden um einen gemeinsamen Parkplatz gruppieren. Für den Kunden erstmal sehr angenehm, weil er dort in der Regel …
Bestehenden Unterhaltstitel abändern - aber wie?
Bestehenden Unterhaltstitel abändern - aber wie?
| 06.11.2014 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Häufig stehen Mandanten vor dem Problem, dass ein bestehender Unterhaltstitel aufgrund nachträglicher Veränderung abgeändert werden muss. Zur Abänderung von Unterhaltstiteln stellt das FamFG § 238 und § 239 zur Verfügung. Die Zuständigkeit …
Mutterschaftslohn bei Beschäftigungsverbot ab Beginn des Arbeitsverhältnisses – FA für Arbeitsrecht
Mutterschaftslohn bei Beschäftigungsverbot ab Beginn des Arbeitsverhältnisses – FA für Arbeitsrecht
| 18.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Mutterschaftslohn ab dem ersten Tag, auch wenn nie gearbeitet wurde Wenn für eine schwangere Arbeitnehmerin ab dem ersten Tag ihres Arbeitsverhältnisses ein Beschäftigungsverbot besteht, hat sie trotzdem Anspruch auf Mutterschaftslohn nach …
Geschwindigkeitsüberschreitung – Was ist zu tun?
Geschwindigkeitsüberschreitung – Was ist zu tun?
| 16.08.2012 von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
1. Ab welcher Toleranz sind die Blitzer „scharf"? Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung sehen überwiegend eine Toleranz von 5 km/h vor. Dies liegt aber im Ermessen der Behörde. Hiervon kann an Unfallschwerpunkten …
Fester Blitzer: Sachsen- Anhalt auf der A2 nach der Abfahrt Rothensee- Bußgeld vermeiden
Fester Blitzer: Sachsen- Anhalt auf der A2 nach der Abfahrt Rothensee- Bußgeld vermeiden
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sind Sie hier geblitzt worden und haben deswegen einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle in Magdeburg erhalten, folgt zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid. Dessen Strafen können empfindlich sein. Neben einem hohen Bußgeld …
Schimmelpilzbildung: Wandabstand für Möbel zwingend notwendig?
Schimmelpilzbildung: Wandabstand für Möbel zwingend notwendig?
| 10.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck für www.schimmel-anwalt.de. Ausgangslage: Pünktlich zu Beginn der Heizperiode beginnt auch die Schimmelpilzsaison. So nenne ich die Zeit, in der die …
Irrtümer im Arbeitsrecht: Kündigungssperre während der Krankheit?
Irrtümer im Arbeitsrecht: Kündigungssperre während der Krankheit?
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern kündigen, obwohl diese krank geschrieben sind? Gibt es so etwas, wie eine Kündigungssperre während der Krankheit? Diese …
Abovertrag kündigen/anfechten: FrecheFrauen – Date & Love Kft. – Inkasso Mahnung durch Culpa Inkasso GmbH
Abovertrag kündigen/anfechten: FrecheFrauen – Date & Love Kft. – Inkasso Mahnung durch Culpa Inkasso GmbH
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor ungewolltem Abovertrag nach Nutzung von Plattformen der Date & Love Kft. (Director R. Grete), wie FrecheFrauen.online Es drohen Mahnungen durch die Culpa Inkasso GmbH. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. …
Corona-Krise: TUI-Urlaubsreise abgesagt – wichtige Infos für Reisende
Corona-Krise: TUI-Urlaubsreise abgesagt – wichtige Infos für Reisende
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Rahmen der Corona-Krise braut sich für Pauschalurlauber Unheilvolles zusammen, aber für TUI-Urlauber scheint die Situation noch brisanter zu sein. Warum ist das so? Pauschalreise abgesagt – Gutschein statt Geld? Zurzeit wird in der …
Was tun, wenn der Antrag auf Baukindergeld abgelehnt wird?
Was tun, wenn der Antrag auf Baukindergeld abgelehnt wird?
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In NRW ist die Nachfrage nach Baukindergeld sehr hoch. Über 500 Anträge auf Baukindergeld sind allerdings bereits abgelehnt worden, obwohl die Antragsteller fast alles richtig gemacht hatten. Oftmals sind es „Kleinigkeiten“, an denen der …
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag betrifft die Haftung des Verkäufers beim Verkauf einer gebrauchten Immobilie und soll nur eine kurze Darstellung der rechtlichen Situation sein. Weiterführende Informationen finden Sie in den Beiträgen „arglistiges …
Long-Covid / COVID-19 als Berufskrankheit – Corona-Beratung
Long-Covid / COVID-19 als Berufskrankheit – Corona-Beratung
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Seit einiger Zeit ging die Gesellschaft nun auf Abstand. Social Distancing auch im Beruf zu leben, steht aber längst nicht allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern offen. Was aber sollten diejenigen Berufsgruppen machen, die nicht von zu …
Betriebsferien in Corona-Zeiten anordnen
Betriebsferien in Corona-Zeiten anordnen
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Bei Arbeitnehmern sind die Betriebsferien nicht unbedingt beliebt, da sie zu einer zeitlichen Festlegung der Urlaubszeiten führen, für Arbeitgeber sind sie teilweise dringende Notwendigkeit, um sinnvoll disponieren zu können. Vor diesem …
Gesetzesänderungen im April 2021: Adoptionsrecht geändert, Insolvenzantragspflicht und mehr
Gesetzesänderungen im April 2021: Adoptionsrecht geändert, Insolvenzantragspflicht und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neue Regeln für Adoptionen Ab April gilt ein geändertes Adoptionsrecht. Dieses war im vergangenen Juli im Bundesrat zunächst gescheitert. Grund war eine Regelung, die adoptionswillige lesbische Paare zur Beratung verpflichtete. Nun entfällt …
Müssen Rollerfahrer Motorradschutzkleidung tragen?
Müssen Rollerfahrer Motorradschutzkleidung tragen?
| 07.04.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Aufgrund der warmen Temperaturen der letzten Wochen trauen sich immer mehr Motorradfahrer mit ihren Maschinen wieder auf die Straßen. Während einige in Motorradschutzkleidung herumfahren, genießen andere ihre Motorradfahrt in kurzer Hose, …
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Allein aus politischen Äußerungen des Betroffenen gegenüber Behörden können sich grundsätzlich keine Bedenken gegen seine körperliche oder geistige Fahreignung im Sinne des § 11 Abs. 2 FeV ergeben. Dies gilt auch dann, wenn die politischen …