3.809 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Kein Schadensersatz bei fahrlässigem Fussball-Foul
Kein Schadensersatz bei fahrlässigem Fussball-Foul
| 17.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wegen einem leicht fahrlässigen Foul in einem Fussballspiel kann kein Schadensersatz oder Schmerzensgeld verlangt werden. Lediglich wenn die Sorgfalt in erheblichen Maße verletzt worden ist, kann der Spieler haftbar gemacht werden …
Amtsrichter aus Herford spricht Raser frei
Amtsrichter aus Herford spricht Raser frei
| 16.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße verurteilt. Die Verurteilung stützt sich auf das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung mittels einer geeichten …
Keine Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen Filesharing bei Belehrung des Täters
Keine Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen Filesharing bei Belehrung des Täters
| 15.11.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… dem Gesichtspunkt der Störerhaftung in Anspruch genommen werden könnte, entfällt der Anspruch auf Schadensersatz gegen ihn bereits deswegen, weil der Schadensersatz gemäß § 97 II Urheberrechtsgesetz Vorsatz oder Fahrlässigkeit hinsichtlich …
EC-Kartenmißbrauch – Welche Sorgfaltspflichten treffen den Karteninhaber?
EC-Kartenmißbrauch – Welche Sorgfaltspflichten treffen den Karteninhaber?
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… den Karteninhaber am Verlust oder dem Diebstahl ein Verschulden trifft. Im Übrigen ist zwischen leichter Fahrlässigkeit einerseits und grober Fahrlässigkeit, Vorsatz bzw. Absicht andererseits zu unterscheiden. Ein Karteninhaber handelt leicht …
EU-Führerschein/Fahren o. Fahrerlaubnis: Pflichtverteidiger-Beiordnung wegen schwieriger Rechtslage
EU-Führerschein/Fahren o. Fahrerlaubnis: Pflichtverteidiger-Beiordnung wegen schwieriger Rechtslage
| 09.11.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde gegen den Angeklagten ein Strafbefehl wegen fahrlässigen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) erlassen. Ihm wurde vorgeworfen im Besitz einer tschechischen Fahrerlaubnis zu sein, jedoch das Wohnsitzerfordernis für …
Absehen vom Fahrverbot trotz qualifizierten Rotlichtverstoßes
Absehen vom Fahrverbot trotz qualifizierten Rotlichtverstoßes
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das zuständige AG Wuppertal von der Verhängung eines Fahrverbotes ab. Dem Betroffenen kam zugute, dass er im Straßenverkehr noch nie nachteilig aufgefallen war. Zudem hat er lediglich fahrlässig gehandelt und sich in der Verhandlung geständig …
Messgerät ES 3.0: Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessung
Messgerät ES 3.0: Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessung
| 05.11.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde dem Betroffenen vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts überschritten zu haben. Er hatte sich daher vor dem Amtsgericht Zerbst wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit …
Keine Sperrfrist trotz eigener Kündigung
Keine Sperrfrist trotz eigener Kündigung
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
… aus, dass der Kläger die Arbeitslosigkeit selbst und grob fahrlässig herbeigeführt habe. Dem trat nunmehr das Hessische LSG entgegen und erkannte die gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens als einen wichtigen Grund …
Sperrfrist für arbeitslosen Taxifahrer nach Entlassung wegen Trunkenheit
Sperrfrist für arbeitslosen Taxifahrer nach Entlassung wegen Trunkenheit
27.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zwar Arbeitslosengeld, allerdings erst nach einer Sperrfrist von zwölf Wochen. Zur Begründung hieß es, bei dem Taxifahrer lag ein gravierender Verstoß gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten vor und die Arbeitslosigkeit sei grob fahrlässig
Keine Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus anderen Gründen für Anleger
Keine Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus anderen Gründen für Anleger
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Im Anschluss an seine Entscheidung vom 08.07.2010 (III ZR 249/09) in welcher der Bundesgerichtshof klarstellte, dass ein Anleger nicht ohne weiteres grob fahrlässig handelt, wenn er, ein ihm von einem Anlageberater überlassenes …
Vorsicht vor unbekannten Wachmachern im Straßenverkehr
Vorsicht vor unbekannten Wachmachern im Straßenverkehr
| 22.10.2010 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… Mate de Coca bzw. Cocamate enthält Cocain, welches zu Benzoylecgonin abgebaut wird. Das Führen eines Kfz unter dem Einfluss dieses Teegetränks ist eine fahrlässig begangene Ordnungswidrigkeit, da davon auszugehen …
Wildunfall ja oder nein? Wann zahlt die Versicherung?
Wildunfall ja oder nein? Wann zahlt die Versicherung?
| 18.10.2010 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… Sachschaden, den die Versicherung nicht ersetzen wollte. Sie warf dem Fahrer grob fahrlässiges Verhalten vor. Hier entschieden die Richter zugunsten des Autofahrers, da das Ausweichmanöver - wäre es geglückt - auch zugunsten …
Kein Versicherungsschutz bei Trunkenheit
Kein Versicherungsschutz bei Trunkenheit
| 15.10.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Versicherungsunternehmen und Versicherten sind grundsätzlich im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geregelt. Bis zum Jahre 2008 galt insoweit, dass der Versicherungsnehmer keine Leistungen von seiner Versicherung erhält, wenn er grob fahrlässig bzw …
Rutschige Straßen und rauer Wind - Haftung der Gemeinde
Rutschige Straßen und rauer Wind - Haftung der Gemeinde
| 14.10.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… eine mindestens fahrlässige Verletzung der Räum- und Streupflicht darstellt (Landgericht München, Urteil v. 12.06.2008, Az.: 26 O 2677/08) . Der Gullydeckel ragte im vorliegenden Fall zwar nur 1,5 cm aus dem Gehweg heraus. Nach Ansicht des Gerichtes …
Teure Navigationshilfe
Teure Navigationshilfe
| 13.10.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… den Schaden aufkommen, so hat das Landgericht Potsdam entschieden. Die Benutzung des Navigationsgeräts mit der Folge, dass der Überblick über den Verkehr verloren geht, stellt ein grob fahrlässiges und damit versicherungsschutzgefährdendes …
50 Euro Ordnungsgeld wegen Überschreitung der Frist zur Einreichung des Jahresabschlusses
50 Euro Ordnungsgeld wegen Überschreitung der Frist zur Einreichung des Jahresabschlusses
| 12.10.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Soweit die Beschwerdeführerin vorträgt, dass bei der Eingabe übersehen worden sei, die Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlags anzuhaken, sodass es zu einer Fehlermeldung gekommen sei, war dies fahrlässig und die Verspätung damit …
Schadensersatz im Urheberrecht
Schadensersatz im Urheberrecht
| 12.10.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die Frage, was man als Schadensersatz verlangen kann. Auch wenn die Verletzung des Urheberrechts nur fahrlässig, also ohne böse Absichten, geschieht, dann ist der Täter trotzdem zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Allerdings gibt …
Fahrverbot - Ausnahme für bestimmte Fahrzeugarten möglich
Fahrverbot - Ausnahme für bestimmte Fahrzeugarten möglich
| 11.10.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Beschluss vom 20.04.2010 (Aktenzeichen: 20.04.2010 2 RBs 31/2010 ) klargestellt. Das Amtsgericht Schwelm hatte gegen einen Mann wegen fahrlässiger Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ein Fahrverbot …
Betriebshaftpflichtversicherung – Schutz nach Risiko
Betriebshaftpflichtversicherung – Schutz nach Risiko
| 07.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Vorsätzlich verursachte Schäden sind nicht versichert. Die Ersatzpflicht beginnt bei grob fahrlässig verursachten Schäden. Schäden und Leistungsumfang Geschützt sind Personen-, Sachschäden und auch Vermögensschäden. Bei Personenschäden werden …
BGH: Verpflichtung zur Zahlung von Elternunterhalt auch bei psychischer Erkrankung
BGH: Verpflichtung zur Zahlung von Elternunterhalt auch bei psychischer Erkrankung
| 28.09.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Das ist konsequent, denn schuldhaftes Fehlverhalten setzt Fahrlässigkeit oder Vorsatz voraus. In seiner Entscheidung vom 15. September 2010 (Az.: XII ZR 148/09) hat der mit dieser Rechtsfrage befasste 12. Zivilsenat sodann ausgeführt …
OLG Köln bestätigt: Obliegenheitsverletzung unerheblich, wenn Versicherer die AVB nicht aktualisiert
OLG Köln bestätigt: Obliegenheitsverletzung unerheblich, wenn Versicherer die AVB nicht aktualisiert
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… kann er sich nicht auf Leistungsfreiheit wegen der Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit berufen. Das OLG weist jedoch darauf hin, dass der Versicherer weiterhin seine Leistungen kürzen darf, wenn sich ergibt, dass der Versicherungsfall grob fahrlässig
Abmahnung Kornmeier & Partner - Avicii & Sebastien Drums - My Feelings for You iAd. GSDR GmbH
Abmahnung Kornmeier & Partner - Avicii & Sebastien Drums - My Feelings for You iAd. GSDR GmbH
| 22.09.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… in Anspruch genommen werden. [...] Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet." Zur Durchsetzung der Unterlassungsansprüche hält die Kanzlei Kornmeier …
Grobe Fahrlässigkeit im Straßenverkehr kann teuer werden
Grobe Fahrlässigkeit im Straßenverkehr kann teuer werden
22.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer einen Verkehrsunfall verursacht, muss nicht immer nur bei klarem Verschulden mit hohen Kosten rechnen. Hierzu genügt auch schon ein grob fahrlässiges Handeln, denn die Vollkasko-Versicherung kann in diesem Fall eine Verkürzung …
Fahrzeugschein im Handschuhfach? – Versicherer muss wegen grober Fahrlässigkeit nicht bezahlen
Fahrzeugschein im Handschuhfach? – Versicherer muss wegen grober Fahrlässigkeit nicht bezahlen
| 21.09.2010 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
In der Vergangenheit musste der Fahrzeugversicherer nicht beim Diebstahl eines Fahrzeuges zahlen, wenn der Fahrzeugschein dauerhaft im Handschuhfach des Fahrzeugs aufbewahrt wurde. Das würde früher per se immer als ein grob fahrlässiges