491 Ergebnisse für Deutsche Marke
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann zu weiteren Kosten führen, da die Gegenseite dann noch gehalten ist, ein Hauptsacheverfahren zur endgültigen Sicherung des Anspruchs zu betreiben. 4. Warum wir? Das Marken-, Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht gehören in den Bereich …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzfähigkeit einer Domain Eine eigenen, gesonderten Schutz für Domains gibt es nicht, aber eine Domain kann – je nach den genauen Umständen – z. B. als Marke oder Unternehmenskennzeichen oder aus namensrechtlichen Aspekten Schutz …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Unternehmen zu unterscheiden. 2. Wo kann eine Marke angemeldet werden? Die Frage, wo eine Marke angemeldet wird, beantwortet sich aus dem gewünschten Einsatzgebiet. Soll eine Marke nur national in Deutschland genutzt werden, kann sie beim Deutschen …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann die Idee dagegen geschützt werden. Zum Beispiel ist die Zeichnung einer neuen Cartoon-Figur urheberrechtlich geschützt. Ein neues Logo kann als Marke geschützt werden, entweder nur der Schriftzug oder/und ein Bild. Eine neue Maschine …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… als Design, Marke, Urheberrecht!) Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten Programme für Datenverarbeitungsanlagen (Ausnahmen auf Umwegen sind möglich) die Wiedergabe …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen aus diesem Bereich und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Bei Bedarf melden wir auch gern Ihre Marke oder Ihr Design an, prüfen Ihren Onlineshop oder Verkaufsauftritt …
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21.12.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH wegen angeblich unberechtigter Werbung mit der Marke „Coyote Ugly“ ab. In der uns vorliegenden Abmahnung wurde …
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13.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie kostenlos. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail, per Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir sind im ganzen Bundesgebiet tätig und haben in über 10 Jahren zahlreiche marken-, urheber …
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25.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell wird im Internet gerade über eine neue Abmahnwelle gesprochen. Sie betrifft die Marke „Black Friday“. Die Abmahnung soll im Auftrag der Super Union Holdings Ltd, Wanchai, HK ausgesprochen werden. Auf diese ist unter …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Die Marke …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… 2 MarkenG gesehen. 1. Die Marke „Black Friday“ Die Super Union Holdings Ltd., Wanchai, Hong Kong hat sich unter dem 20.12.2013 die Wortmarke „Black Friday“ unter der deutschen DPMA-Reg.Nr. 302013057574 registrieren lassen. Unterstützt wurde …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten vorliegend über eine Abmahnung der Kanzlei FPS Rechtsanwälte für die Firma Hyundai Mobis Co. Ltd. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverletzungen, u.a. die Verletzung der Marken „Hyundai“, „Mobis“ sowie des Hyundai …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… zeigen, dass ein umfassender Markenschutz unerlässlich ist, um sich vor den Produktpiraten zu schützen. Die Eintragung als Marke ist jedoch nur ein erster Schritt. Der Schutz des geistigen Eigentums erfordert auch die konsequente …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… um als Unionsmarke eingetragen zu werden, urteilte das EuG (Az.: T-408/15) . Das Gericht stellte aber auch klar, dass Klänge grundsätzlich als Marke eingetragen werden könnten. Dazu müssten sie grafisch darstellen lassen, z.B …
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20.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… u.a. der Verkauf eines Akkudeckels für das Samsung-Smartphone „Galaxy S5“. Dieser war mit der eingetragenen Marke Samsung gekennzeichnet, obwohl es sich nicht um ein Originalprodukt handelte. Dies wurde seitens der Firma Samsung mittels …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Hilfe unterschreiben oder voreilig zahlen. Die Unterlassungserklärung sollte auf Ihren Einzelfall geändert werden. Die Rechtsanwälte Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg vertreten bundesweit Abgemahnte wegen Verstößen gegen Marken …
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05.10.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… von Spirituosen-Marken auf eBay angeboten. Wie wir schon berichteten, stützte die Kanzlei HvLS die behaupteten Ansprüche ihres Mandanten Ralph Schneider in der Vergangenheit auf urheberechtliche Anspruchsgrundlagen. In letzter Zeit werden …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Mai 2016 zeigt (Az.: 3 U 129/14) . Das OLG stellte auch fest, dass der Werktitel einer periodisch erscheinenden Zeitschrift grundsätzlich den Schutz einer eingetragenen Marke verletzen könne. Dazu müssten aber einige Voraussetzungen erfüllt …
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02.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… nun in Kraft. Laut einem Test der Deutschen Umwelthilfe halten sich viele Geschäfte allerdings nicht daran. Von der Verbraucherschutzorganisation wurden 45 Händler überprüft (darunter Fachgeschäfte wie Media Markt oder Conrad …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… behauptet, unser Mandant hätte durch die Benutzung des Begriffs „Solar Rente“ auf seiner Webseite die eingetragene Marke der Oekogeno e.G. verletzt. Aus unserer Sicht war die markenrechtliche Abmahnung unbegründet, weil die Markenrechte …
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07.08.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Marken- und Wettbewerbsrechts. Wir bieten Ihnen ein kostenloses Erstgespräch, in dem wir Ihren Fall mit Ihnen vorläufig einschätzen und einen Ausblick auf mögliche Verteidigungsstrategien gegen die Abmahnung erarbeiten können. Sie können …
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und wettbewerbsrechtliche Ansprüche (unter dem Gesichtspunkten der Herbeiführung einer Verwechselungsgefahr mit einer Marke, der vermeidbaren Herkunftstäuschung sowie der Rufausbeutung). 1. Was ist passiert? Die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte rügt …
Neue Abmahnung der Cartier International AG durch Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte / Trinity
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Gegenstand der Abmahnung ist eine markenrechtliche Verletzung der unter dem Az. DE 1053715 eingetragenen deutschen Wortmarke „Trinity“ durch das Anbieten von „Just Cavalli“ Damenuhren unter der Bezeichnung „Just Cavalli ... Trinity Damenuhr …