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Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Beleidigende Inhalte auf Youtube oder sonstigen Social Media-Plattformen hochzuladen, ist eine wenig gute Idee. Da folgt eine Strafe häufig auf dem Fuße. Dies dürfte sich mittlerweile auch bis in die letzten Winkel des Internet-Neulandes …
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
| 17.08.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Nachdem im Dezember 2020 die ersten Impfstoffe zugelassen und verimpft werden konnten, stellte sich die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Einschränkungen ein. Schon im März 2021 wurde jedoch das Risiko der Impfstoffe offenbar, als das …
Massengeschäfte und unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – ein Überblick
Massengeschäfte und unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – ein Überblick
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
1. Einführung Ein in der vertragsrechtlichen Alltagspraxis immer wieder auftretendes Beratungsthema ist die Handhabung von rechtswidrigen AGB, die der Vertragspartner des AGB-Verwenders zumeist erst genauer zur Kenntnis nimmt, wenn es bei …
Betroffen von der Datenpanne am Impfzentrum Essen? So kommen Sie an Ihr Geld!
Betroffen von der Datenpanne am Impfzentrum Essen? So kommen Sie an Ihr Geld!
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Peinliche Datenpanne am Impfzentrum Essen Wenn Sie eifriger Leser der Lokalzeitung sind, werden Sie es sicherlich mitbekommen haben: Im Impfzentrum Essen kam es zum größtmöglichen "Datenschutz-Super-Gau". Dabei wollte das Impfzentrum Essen …
Helge Schneider, Nena: Konzertabbruch! Geld zurück, wenn Künstler nicht mehr weitersingen (dürfen)?
Helge Schneider, Nena: Konzertabbruch! Geld zurück, wenn Künstler nicht mehr weitersingen (dürfen)?
| 04.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
99 Luftballons? Katzeklo? Nein, ausgesungen! So in etwa dürfte sich das beschreiben lassen, was jüngst zahlreichen Besuchern der Konzerte bzw. Veranstaltungen von Helge Schneider und Nena wiederfahren ist. Mal mehr, mal minder freiwillig …
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
| 04.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Rheinland kommt nicht zur Ruhe. Nicht einmal zwei Wochen nach der Flutkatastrophe versetzte eine weitere Katastrophe die Bevölkerung in Angst und Schrecken: Die Explosion im Chempark Leverkusen. Sogar im über 50 km entfernten Dortmund …
Daimler - Abgasskandal – Bin ich betroffen? Was kann ich unternehmen?
Daimler - Abgasskandal – Bin ich betroffen? Was kann ich unternehmen?
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
Die Schlagwörter „ Dieselskandal“ und/oder „ Abgasskandal“ sind uns allen bekannt. Doch die wenigsten wissen, was der Daimler AG in diesem Zusammenhang vorgeworfen wird und nicht zuletzt, welche Möglichkeiten als Käufer und/oder …
Lost Places – Abmahnung wegen Hausfriedensbruch, Veröffentlichung ungenehmigter Bildaufnahmen – Unterlassung
Lost Places – Abmahnung wegen Hausfriedensbruch, Veröffentlichung ungenehmigter Bildaufnahmen – Unterlassung
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte gulden röttger für eine von der Kanzlei vertretene Privatperson vor. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei ein vermeintlicher Eingriff in das Eigentum sowie Persönlichkeitsrecht der …
Hochwasserschäden – welche Rechte haben Betroffene?
Hochwasserschäden – welche Rechte haben Betroffene?
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Durch das jüngste Hochwasser sind zahlreiche Privatpersonen, aber auch Unternehmen, in ihrer Existenz bedroht. Von jetzt auf gleich wurden viele, mitunter sämtliche Vermögenswerte zerstört. Nach dem ersten Schock stellen sich insbesondere …
UEFA Abmahnung durch Kanzlei Lentze Stopper
UEFA Abmahnung durch Kanzlei Lentze Stopper
| 27.07.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten heute über eine Abmahnung der UEFA Events SA aus der Schweiz, die von der Kanzlei Lentze Stopper ausgesprochen wurde. Es geht um den angeblich unzulässigen Weiterverkauf von Tickets zur UEFA Fußball-Europameisterschaft 2020, …
Vom Verfall des Urlaubsabgeltungsanspruchs nach Ablauf der arbeits- oder tarifvertraglichen Ausschlussfrist…
Vom Verfall des Urlaubsabgeltungsanspruchs nach Ablauf der arbeits- oder tarifvertraglichen Ausschlussfrist…
27.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gemäß § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) besitzt ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung , wenn das zwischen ihnen eingegangene Arbeitsverhältnis endet und der Arbeitnehmer bis zur Beendigung …
Die Beweisführung im Prozessverfahren
Die Beweisführung im Prozessverfahren
27.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Nicht selten müssen Sie in einer gerichtlichen Auseinandersetzung Beweis führen durch Einholung eines Sachverständigengutachtens. Je nach Beweisthema können hier bereits Kosten im höheren 4- oder bereits 5-stelligen Bereich anfallen. Über …
Abschneiden von überhängenden Ästen bei Gefahr für die Standsicherheit des Baumes?
Abschneiden von überhängenden Ästen bei Gefahr für die Standsicherheit des Baumes?
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Tobias Korenke
Mit dieser Fragestellung hatte sich der Bundesgerichtshof im Rahmen seines Urteils vom 11.06.2021 (Az.: V ZR 234/19) auseinanderzusetzen. Hintergrund der Entscheidung war ein zwischen den Parteien bestehender Nachbarschaftsstreit. Demnach …
Überhöhte Rechnung Rohrreinigung von DBR Heizung & Sanitär 24/7 aus Herne erhalten?
Überhöhte Rechnung Rohrreinigung von DBR Heizung & Sanitär 24/7 aus Herne erhalten?
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Haben Sie eine überhöhte Rechnung der DBR Heizung & Sanitär 24/7 aus Herne erhalten? Hat dieses Unternehmen bei Ihnen eine Rohrreinigung durchgeführt und hierfür einen deutlich überhöhten Preis verlangt? Viele Rohrreinigungen sind …
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Bei der Kündigung handelt es sich um eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung , die dem Vertragspartner zugehen muss, um die von ihr bezweckte Rechtsfolge herbeizuführen, mithin wirksam zu sein. Wird eine Kündigung dem …
Das Sorgerecht – Die Rechte und Pflichten der Eltern
Das Sorgerecht – Die Rechte und Pflichten der Eltern
| 22.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Das Sorgerecht – Was ist das überhaupt? Unter der Sorge für ein Kind versteht man das Recht, aber zugleich auch die Pflicht der Eltern, sich um die Person, das Vermögen und die gesetzliche Vertretung ihres Kindes zu kümmern. Man spricht …
Erstattung von gezahlten Beiträgen während der coronabedingten Schließung der Fitnessstudios
Erstattung von gezahlten Beiträgen während der coronabedingten Schließung der Fitnessstudios
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Martina Schürmann
Während der coronabedingten Schließung der Fitnessstudios wurde ich häufig von Mandanten gefragt, ob sie weiter ihre Mitgliedsbeiträge zahlen müssen, auch wenn sie nicht trainieren können. Häufig wurden die Monatsbeiträge einfach weiter …
Der Versorgungsausgleich - Ein Überblick...
Der Versorgungsausgleich - Ein Überblick...
| 19.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Im Rahmen der Trennung und Ehescheidung sind unter den betroffenen Ehegatten regelmäßig die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse neu zu sortieren. Zu diesen gehört auch der Versorgungsausgleich, mithin der Ausgleich der während …
Mahnbescheid - Was tun?
Mahnbescheid - Was tun?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Welche Folgen hat ein Mahnbescheid? Der Mahnbescheid ist der letzte Schritt um einen Zwangsvollstreckungstitel , wenn auch nur einen vorläufigen gegen Sie zu erwirken. Widersprechen Sie dem Mahnbescheid nicht, folgt innerhalb von wenigen …
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
1. Einführung Unkompliziert und einfach – so wird die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft im Vergleich zur Ehe von vielen Paaren wahrgenommen. Dies mag im Alltag für viele richtig sein; juristisch betrachtet bergen gerade langjährige …
Die Wohnungszuweisung unter dem Aspekt der Trennung und Ehescheidung
Die Wohnungszuweisung unter dem Aspekt der Trennung und Ehescheidung
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht selten kommt es dazu, dass Ehegatten im Rahmen ihrer Trennung und Ehescheidung die Nutzung der gemeinsamen Ehewohnung regeln wollen oder sogar müssen. Können die Ehegatten außergerichtlich keine gütliche Einigung erzielen, wer die …
Sorgerecht, wie beantrage ich die alleinige elterliche Sorge?
Sorgerecht, wie beantrage ich die alleinige elterliche Sorge?
| 09.07.2021 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Sie haben ein Kind mit Ihrem Expartner und teilen sich das Sorgerecht? Fest steht, dass der Gesetzgeber grundsätzlich die gemeinsame elterliche Sorge vorsieht. Somit haben Eheleute, in deren Ehe ein Kind hineingeboren wird, immer die …
Teilurlaub – So rechnen Sie richtig…
Teilurlaub – So rechnen Sie richtig…
06.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht jeder Arbeitnehmer erhält den vollen Jahresurlaub . Hat ein Arbeitnehmer die sogenannte sechsmonatige Wartezeit, sprich die Probezeit, nicht erfüllt oder kann er sie bis zum Jahresende nicht erfüllen oder scheidet der Arbeitnehmer in …
Der Einfluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
Der Einfluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagements auf die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
05.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn ein Arbeitnehmer innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Monaten länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist, muss der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung, dem Betriebs- bzw. Personalrat, …