4.317 Ergebnisse für Deutsche Marke
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass sie Inhaberin der deutschen Marke 39523688 „MAGIC“ ist, die Shops für Waren der Klasse 01 und 30 genießt, insbesondere für „Gewürze sowie Salz und daraus hergestellte Erzeugnisse für Nahrungsmittel“. Ein Registerauszug zu der Markeneintragung …
17.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Die Mary Kay Cosmetics GmbH geht gegen Verletzungen der „MARY KAY“-Marken vor. Über einen entsprechenden Fall hatte ich daher hier in der Vergangenheit bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps …
23.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der Marke „LaSelva“ verwiesen, die unter anderem für „Tee“ registriert ist. Im Weiteren wird auf die Angebote des Abgemahnten über Teeprodukte …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… das Produkt selbst noch dessen Verpackungsmaterial mit einer Herstellerangabe versehen war. Des Weiteren wird bemängelt, dass die verkaufte Uhr keine Marke trägt und somit auch nicht entsprechend den Vorgaben des ElektroG bei der Stiftung EAR …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Unterlassungsaufforderung: In der mir vorliegenden Unterlassungsaufforderung wird zunächst die Vertretung eines Rechteinhabers angezeigt. Im Weiteren wird auf eine Marke des Rechteinhabers verwiesen. Anschließend wird ausgeführt …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung zugunsten der Stiftung Deutsche Krebshilfe abgeben, Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 25.000 Euro (1.375,88 Euro) erstatten und Kosten …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden …
19.04.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… der Gesellschaft einen Mercedes SLS AMG Coupé für sich erwarb, was nicht durch den Unternehmensgegenstand erfasst war. Vielmehr besaß dieser bereits ein hochwertiges Geschäftsführerfahrzeug, ebenfalls der Marke Mercedes, wodurch der Anspruch des § 4 …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft …
07.12.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Wohnmobil-Abgasskandal hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Verwaltungsgericht Schleswig eingereicht. Wie die DUH Ende November mitteilte, wirft sie der Behörde Untätigkeit bei der Überwachung …
21.03.2016
von GKS Rechtsanwälte
… zugrunde: Der Online-Bekleidungsshop „Fashion-ID“, ein Ableger der bekannten Marke Peek & Cloppenburg, hatte auf seiner Website das Social Plugin „Like“ („Gefällt mir“) von Facebook verwendet. Dabei machte das Unternehmen nicht darauf …
13.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Marken Audi, VW und Porsche die Entwicklung von Dieselmotoren veranlasst zu haben, deren Steuerung mit unzulässigen Softwarefunktionen ausgestattet war. Den ehemaligen Vorständen wirft die Staatsanwaltschaft laut einem Medienbericht …
09.11.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… U 189/20). Dieser Anspruch verjährt erst zehn Jahre nach Kauf des Autos. Der VW-Abgasskandal ist imHerbts 2015 publik geworden. Millionenen Fahrzeugbesitzer der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Dieselmotor EA 189 waren …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… bei anderen Modellen und Marken mit diesem Motortyp gelten. Außerdem hat der BGH mit Urteil vom 26. Juni 2023 entschieden, dass schon Fahrlässigkeit zu Schadenersatzansprüchen im Abgasskandal führt. „Damit haben sich die Chancen …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Bei diesen Modellen musste nach Bekanntwerden des Dieselskandals ein Software-Update aufgespielt werden, das durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) auch freigegeben wurde. Gegen diese Freigabe hat die Deutsche Umwelthilfe bei insgesamt 62 unterschiedlichen …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… ist. Millionen Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Dieselmotor EA 189 waren von den Abgasmanipulationen betroffen. Erst im Mai hatte der BGH entschieden, dass VW die Kunden im Abgasskandal vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… den der Kläger als Gebrauchtwagen gekauft hatte. „Das BGH-Urteil lässt sich nicht pauschal auf alle Autokäufe nach September 2015 anwenden. Beim Kauf von Neuwagen oder Autos anderer Marken des VW-Konzerns, wie z.B. Seat, kann das schon wieder …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Designgestaltungen können zudem als Marke national, EUweit oder international geschützt werden. Ein Logo kann beispielsweise als Bild oder Wort-/Bildmarke eingetragen werden. Das deutsche Markengesetz sieht zudem vor, dass ein Zeichen …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… bei Preisangaben, Werbeprospekten, durch Verwendung fremder Marken oder Maßnahmen der Kundengewinnung auf. Erst nach erfolgloser Abmahnung ist das gerichtliche Verfahren zulässig. Formelle Anforderungen an eine wirksame Abmahnung …
07.10.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Onlineauktion verkauft hatte, musste nun der Bundesfinanzhof (BFH) als höchstes deutsches Steuergericht entscheiden, ob ihre Verkäufe umsatzsteuerpflichtig waren oder nicht. Immerhin rund 90.000 Euro hatte sie innerhalb von zwei Jahren für …
07.12.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Medien-, Wettbewerbs-, Patentrecht) und der Rest vom Team stehen Ihnen mit ihrer rechtlichen Expertise beratend zur Seite. Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… des Franchisegebers Kopie der Geschäftslizenz oder Unternehmensregistrierung Kopien der Zertifikate für Marken, Patente oder andere für das Franchising relevante Rechte Muster-Franchisevertrag Franchise-Betriebsanleitung Schriftlicher Nachweis über …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wenn diese nicht oder nicht ordnungsgemäß bei der nach ElektroG zuständigen Stelle mit der für das jeweilige Gerät zugehörigen Marke und zugehörigen Geräteart registriert sind. Das Landgericht Düsseldorf hat einen Streitwert von 40.000,00 Euro festgesetzt. Frühzeitige …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Lohnt es sich ein Design oder Geschmacksmuster anzumelden? Es ist erwiesen, dass das Design eines Produktes neben der Marke maßgebliches Kaufkriterium einer Vielzahl von Kunden ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund …