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Die verhaltensbedingte Kündigung
Die verhaltensbedingte Kündigung
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Die verhaltensbedingte Kündigung Der gesetzliche Kündigungsschutz gilt in Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern. Entsprechend des Kündigungsschutzgesetz (KSchG) kann der Arbeitgeber einem Mitarbeiter bei Anwendung des KSchG nur aus drei …
Anzeige wegen Steuerhinterziehung bei Sharing Economy (Airbnb, 9flats, Wimdu etc.) - strafbar wegen Vermietung?
Anzeige wegen Steuerhinterziehung bei Sharing Economy (Airbnb, 9flats, Wimdu etc.) - strafbar wegen Vermietung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es ist eine beliebte zusätzliche Einnahmequelle geworden, einen Teil seines Hauses oder die Zweitwohnung für touristische Zwecke zu vermieten. Dabei werden gerne Airbnb u. a. Plattformen genutzt, doch droht hier schnell ein unangenehmer und …
Vorladung als Beschuldigter: Wie verhalten Sie sich richtig?
Vorladung als Beschuldigter: Wie verhalten Sie sich richtig?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie sind Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren und haben einen Brief von der Polizei erhalten. In dem Brief sind Sie zu einer polizeilichen Vernehmung geladen. Sie bekommen Panik und fragen sich, wie Sie darauf richtig reagieren …
Anzeige wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes – heimliche Tonbandaufnahmen gem. § 201 StGB
Anzeige wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes – heimliche Tonbandaufnahmen gem. § 201 StGB
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Jeder kennt das Problem. Man hat mit jemanden etwas abgesprochen, doch der andere möchte sich nicht daran halten. Oder man weiß, dass jemand etwas weggenommen hat, doch kann es nicht beweisen. Auch denkbar ist der Wunsch, Gespräche mit …
Neue Rückrufe bei Daimler
Neue Rückrufe bei Daimler
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der Kraftfahrtbundesamt hat erneut Rückrufbescheide für Daimler Diesel-Fahrzeuge erlassen. Der Autobauer muss weltweit etwa 170.000 weitere Fahrzeuge wegen des Vorwurfs einer illegalen Abgastechnik zurückrufen, davon etwa 60.000 in …
Baurecht: Der Pauschalpreisvertrag
Baurecht: Der Pauschalpreisvertrag
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Welche Risiken birgt der Pauschalpreisvertrag im Baurecht? Die Kosten für ein Bauprojekt sind oft schwer zu kalkuliern. Der grobe Rahmen in dem sich die Baukosten bewegen sollen schützt nicht immer vor unerwarteten und versteckten Kosten. …
Nicht angemessene Arbeitsstunden beim Bau- und Werkvertrag
Nicht angemessene Arbeitsstunden beim Bau- und Werkvertrag
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Oft kommt es vor, dass sich die Parteien eines Werkvertrages darüber streiten, ob abgerechnete Arbeitsstunden erforderlich gewesen sind. Dieser Einwand birgt aus den folgenden Gründen stets ein hohes Prozessrisiko für den Besteller: …
Überkleben des Nummernschilds – ist das Urkundenfälschung?
Überkleben des Nummernschilds – ist das Urkundenfälschung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es kann den Tuning-Spezialisten betreffen, aber auch den einfachen Autofahrer. Schnell sieht man sich mit einem satten Bußgeld oder einer Strafanzeige wegen Urkundenfälschung oder Kennzeichenmissbrauch konfrontiert. Dabei macht es kaum …
Aufhebungsvertrag und dessen Anfechtung
Aufhebungsvertrag und dessen Anfechtung
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Der Aufhebungsvertrag löst das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsparteien zu bestimmten Konditionen auf. Aber kann der Aufhebungsvertrag nach der Unterzeichnung wieder rückgängig gemacht werden, wenn z. B. der …
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB - was droht mir?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Millionen von Menschen nehmen in Deutschland Sozialleistungen in Anspruch. Wenn hier falsche Angaben über die Voraussetzungen für den Leistungsbezug gemacht werden und dies dem Jobcenter oder anderen Sozialbehörden bekannt wird, folgt in …
Betrug (§ 263 StGB) oder Diebstahl (§ 242 StGB) an der SB-Kasse im Supermarkt oder bei IKEA
Betrug (§ 263 StGB) oder Diebstahl (§ 242 StGB) an der SB-Kasse im Supermarkt oder bei IKEA
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ob IKEA, Rewe, real oder andere Supermärkte, SB-Kassen sind heute immer mehr auf dem Vormarsch. Der Kunde kann bequem seine eigenen Waren scannen, muss nicht in der Warteschlange anstehen, muss keine Hektik an Kasse aufkommen lassen und …
Verstoß gegen § 86a StGB bei WhatsApp wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Verstoß gegen § 86a StGB bei WhatsApp wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Internetdienste wie WhatsApp, Facebook, Instagram oder Twitter sind Messenger und soziale Medien, die heute fast jeder benutzt. Die Anzahl der Inhalte, die man hierüber erhält und weiterverbreitet ist kaum überschaubar und ohne böse Absicht …
GmbH - Der Geschäftsführerdienstvertrag I
GmbH - Der Geschäftsführerdienstvertrag I
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
Rechtsanwalt Daniel Schmidt berät Sie gerne! Machen Sie alles richtig, schon bei der Überschrift. Wählen Sie die korrekte Bezeichnung „Geschäftsführer dienst vertrag“. Schließlich soll der Geschäftsführer nicht nur angestellt werden, …
Scheidungsverfahren ruhen lassen aufgrund einer möglichen Versöhnung
Scheidungsverfahren ruhen lassen aufgrund einer möglichen Versöhnung
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Es kommt durchaus häufig vor, dass sich Ehegatten während eines laufenden Scheidungsverfahrens darüber bewusst werden, dass die Basis ihrer Ehe doch noch nicht komplett zerstört ist und eine Versöhnung zumindest möglich erscheint. Um eine …
BGH aktuell zum Trennungsunterhalt bei kurzer, von den Eltern arrangierter, Ehe
BGH aktuell zum Trennungsunterhalt bei kurzer, von den Eltern arrangierter, Ehe
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Bundesgerichtshof war aktuell in einem Rechtsbeschwerdeverfahren (Aktenzeichen XII ZB 358/19) mit der Frage befasst, ob bei einer nur kurzen und von den jeweiligen Eltern der Eheleute initiierten Ehe (die Hochzeit fand im August 2017, …
Der neue Bußgeldkatalog für Autofahrer
Der neue Bußgeldkatalog für Autofahrer
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Bereits im Februar hatte der Bundesrat einen neuen Bußgeldkatalog für Autofahrer verabschiedet. Dieser tritt nun am Dienstag den 28. April 2020 in Kraft und enthält deutliche härtere Strafen. Höhere Strafen beim Tempolimit Bereits eine …
Kürzung der Mitgliedsbeiträge aufgrund der Corona-Pandemie?
Kürzung der Mitgliedsbeiträge aufgrund der Corona-Pandemie?
| 19.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Derzeit ruht der Vereinsbetrieb aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnungen der Bundesländer. Kein Sport, keine kulturellen Veranstaltungen oder Bildungsveranstaltungen, die Vereine normalerweise anbieten. Bei den ersten Vereinen sprechen …
Kündigung und Kündigungsschutz – Cessazione e protezione contro il licenziamento
Kündigung und Kündigungsschutz – Cessazione e protezione contro il licenziamento
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Kündigungsschutz Der Kündigungsschutz schützt vor unrechtmäßigen ordentlichen Kündigungen und hat viele Ausprägungen. Der Arbeitgeber muss sich beispielsweise an Formerfordernisse halten, besonderen Kündigungsschutz beachten und ist – bei …
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Internetbestellung – Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz? Bei unachtsamer Bestellung von Arzneimitteln, worunter etwa Anabolika, Steroide oder anderweitige Dopingmittel fallen, kann dies für den Besteller oftmals …
Umgangsrecht aktuell
Umgangsrecht aktuell
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In regelmäßigen Abständen durchgeführte Umgangskontakte eines Kindes mit jedem Elternteil entsprechen nach dem Willen des Gesetzgebers dem Wohl des Kindes. Ein Kind hat daher ein in § 1684 Absatz 1 BGB geregeltes Recht auf Umgang mit jedem …
Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Im Vereinsbereich sind immer wieder Beschlüsse zu fassen, in der Mitglieder- oder Delegiertenversammlung, in der Vorstandssitzung oder auch bei anderen Gremien (Beirat, Verwaltungsrat u. a.). Damit diese Beschlüsse wirksam sind, muss eine …
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Laut § 23 KSchG gilt in Unternehmen mit zehn oder weniger Mitarbeitern kein Kündigungsschutz – denn dann ist das Unternehmen ein „Kleinbetrieb“. Um die Betriebsgröße richtig zu ermitteln, muss zwischen Vollzeitkräften, Teilzeitkräften, …
Häusliche Gewalt: Trennung und Gewaltschutz zu Zeiten von Covid-19
Häusliche Gewalt: Trennung und Gewaltschutz zu Zeiten von Covid-19
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In Anbetracht der aktuellen Situation rund um die Covid-19-Pandemie häufen sich die Meldungen über häusliche Gewalt. Während sich zerstrittene Eheleute und Partner im normalen Berufsalltag werktags weitgehend aus dem Weg gehen können und …
EuGH-Urteil: Widerruf bei nahezu allen Kredit- und Darlehensverträgen noch heute möglich!
EuGH-Urteil: Widerruf bei nahezu allen Kredit- und Darlehensverträgen noch heute möglich!
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Ein aktuelles EuGH-Urteil könnte zum Fluch für die deutsche Kreditwirtschaft werden: Wegen mangelhafter Widerrufsinformationen sind Verbraucherkreditverträge bis heute widerrufbar! Um Verbraucher zu schützen, gilt auch für …