604 Ergebnisse für Auftragnehmer

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Funktionale Leistungsbeschreibung und das Problem mit Nachträgen
Funktionale Leistungsbeschreibung und das Problem mit Nachträgen
| 01.04.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Ein Auftragnehmer, der sich verpflichtet hat, eine vollständige, funktionstüchtige und den Regeln der Technik entsprechende Anlage zu einem Pauschalpreis zu liefern, muss zur schlüssigen Darlegung eines Anspruchs auf Zusatzvergütung …
Datenschutz-Grundverordnung 2018 – Was tun?
Datenschutz-Grundverordnung 2018 – Was tun?
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Heinrich Steinführer
Auftragnehmer: Wenn Sie Aufträge an externe Subunternehmer vergeben – haben die Vereinbarungen diesen Mindestinhalt nach dem neuen Art. 28 Abs. 2 DSGVO und können Sie das nachweisen? Thema Datenschutz-Informationen/Datenschutzerklärung …
Formulare und Webseite für die Registrierung von wirtschaftlichen Eigentümern in Tschechien
Formulare und Webseite für die Registrierung von wirtschaftlichen Eigentümern in Tschechien
| 23.03.2018 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… mangelnde Übereinstimmung mit dem Gesetz Nr. 134/2016 Slg., über die öffentlichen Aufträge (Vergabegesetz), gemäß dem der Auftraggeber verpflichtet ist, vom ausgewählten Auftragnehmer, der eine juristische Person ist, die Identifikationsangaben …
Keine Abrechnung auf Basis fiktiver Schadenskosten im Bauwerkvertragsrecht
Keine Abrechnung auf Basis fiktiver Schadenskosten im Bauwerkvertragsrecht
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… selbstständigen Beweisverfahrens Baumängel festgestellt hat, hatte der Auftraggeber bislang die Möglichkeit vom Auftragnehmer einen Vorschuss zur Mängelbeseitigung anzufordern, die Mängel zu beseitigen und anschließend abzurechnen …
Risiko Scheinselbständigkeit
Risiko Scheinselbständigkeit
| 06.03.2018 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
I. Einsatz der selbstständigen Werkunternehmer/Auftragnehmer In den letzten Jahren ist das Thema der Scheinselbstständigkeit etwas in den Hintergrund geraten, bedingt durch eine sehr gute Beschäftigungssituation in Deutschland. Für …
Vorsicht Schwarzarbeit – Entscheidungen, die Sie kennen sollten
Vorsicht Schwarzarbeit – Entscheidungen, die Sie kennen sollten
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
… einen bereits gezahlten Werklohn grundsätzlich nicht unter dem Gesichtspunkt einer – im Hinblick auf die Nichtigkeit des Vertrages – ungerechtfertigten Bereicherung des Auftragnehmers zurückverlangen (vgl. BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az. VII ZR …
EU-Datenschutzgrundverordnung: Wer ist bei Auftragsverarbeitung verantwortlich?
EU-Datenschutzgrundverordnung: Wer ist bei Auftragsverarbeitung verantwortlich?
| 03.03.2018 von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
… oder moralischer Schaden entstanden ist, hat Anspruch auf Schadenersatz gegen den für die Verarbeitung Verantwortlichen oder gegen den Auftragsverarbeiter.“ Demnach haftet der externe Dienstleister, d. h. der Auftragnehmer, direkt …
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
| 05.03.2018 von Donath-Franke Rechtsanwälte
… galt: Da der Auftragnehmer das Risiko zufälliger Schäden bis zur Abnahme trägt, muss er diese Schäden ohne zusätzliche Vergütung beseitigen, es sei denn er kann positiv beweisen, dass der Besteller für den Schaden verantwortlich …
Architektenvertrag und Ingenieurvertrag – Neuregelungen im BGB ab 01.01.2018
Architektenvertrag und Ingenieurvertrag – Neuregelungen im BGB ab 01.01.2018
| 01.02.2018 von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
… der Auftragnehmer dann die volle Vergütung verlangen kann unter Anrechnung ersparter Aufwendungen (Kosten, die nun nicht mehr entstehen) oder von Einnahmen in der gekündigten Zeit, die er sonst nicht gehabt hätte oder von solchen Einnahmen …
Anspruch auf Ausgleich für den Handelsvertreter nach § 89 b HGB
Anspruch auf Ausgleich für den Handelsvertreter nach § 89 b HGB
| 28.01.2018 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… eines Handelsvertreterverhältnisses: Der Auftragnehmer wird selbstständig tätig, d. h. mit eigenem Unternehmer- und Kostenrisiko; Es handelt sich um eine fortdauernde Vertragsbeziehung zum Unternehmen, aufgrund derer der Auftragnehmer zur dauernden …
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… des Architekten oder Ingenieurs werden: Die stufenweise Beauftragung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Auftragnehmer mit Abschluss des maßgeblichen Vertrages nicht schon die Erbringung der einzelnen Leistungsphasen übertragen wird. Dagegen …
Rentenversicherungspflicht – Scheinselbständigkeit – Besonderheiten bei Coachs Beratern und Trainern
Rentenversicherungspflicht – Scheinselbständigkeit – Besonderheiten bei Coachs Beratern und Trainern
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… nicht gezahlte Beiträge. Anders ist dies bei der Scheinselbstständigkeit: nicht gezahlte Sozialbeiträge aus abhängiger Beschäftigung sind von dem Arbeitgeber zurückzuzuzahlen. 6. Lösungen Auftraggeber und Auftragnehmer können sich vor Beginn …
Scheinselbstständigkeit – Besonderheiten bei Frachtführern – Busfahrern und Taxifahrern
Scheinselbstständigkeit – Besonderheiten bei Frachtführern – Busfahrern und Taxifahrern
| 16.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… Nachentrichtung der Lohnsteuer Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung Säumniszuschläge und Zinsen die „Selbstständigen“ werden zu Arbeitnehmern mit allen Rechten und Pflichten IV. LÖSUNGEN Auftraggeber und Auftragnehmer können …
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
… Inhalt der gesetzlichen Regelungen Im BGB-Vertrag konnte der Besteller bisher keine Änderung des Werkerfolges gegen den Willen des Auftragnehmers durchsetzen. Nun ist dies möglich. Allerdings muss die angeordnete Änderung dem ausführenden …
Scheinselbständigkeit – strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und  fiskalrechtliche Aspekte
Scheinselbständigkeit – strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
| 11.12.2017 von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
… Außerdem gilt der Bescheid gilt nur und ausschließlich für das angefragte Unternehmen. Selbst wenn Ihr Auftragnehmer einen solchen Bescheid für einen anderen Betrieb, in dem er auch tätig ist, vorlegen kann, bedeutet …
Keine Verdächtigungskündigung wegen „schlechte Presse“!
Keine Verdächtigungskündigung wegen „schlechte Presse“!
| 11.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… kündigte den Fertighausvertrag außerordentlich unter anderem wegen negativer Erfahrungsberichte anderer Bauherren über den Auftragnehmer. Die Entscheidung Nach der unangreifbaren Ansicht des Oberlandesgerichts Hamburg lag im Kündigungszeitpunkt …
Scheinselbstständigkeit: strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
Scheinselbstständigkeit: strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
… sich nicht für Beschäftigungsverhältnisse, die schon mehrere Monate „laufen“. Außerdem gilt der Bescheid nur und ausschließlich für das angefragte Unternehmen. Selbst wenn Ihr Auftragnehmer einen solchen Bescheid für einen anderen Betrieb …
„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Auf Grundlage eines Angebotes über brutto 15.000,00 € hat ein Auftraggeber den Auftragnehmer mündlich mit dem Einbau von Fenstern und weiteren Arbeiten zu einem Pauschalpreis von 10.000,00 € beauftragt. Kurz darauf hat …
Keine Werklohnminderung wegen nur fremdsprachigem Bauleiter!
Keine Werklohnminderung wegen nur fremdsprachigem Bauleiter!
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag war unter anderem die Verpflichtung des Unternehmers festgehalten worden, dass der Auftragnehmer einen – zumindest – deutschsprachigen Bauleiter, Polier oder Vorarbeiter, der auf der Baustelle durchgehend …
Neues Baurecht zum 01.01.2018
Neues Baurecht zum 01.01.2018
| 06.12.2017 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… vor, dass der Auftragnehmer zunächst eine Planungsgrundlage zur Ermittlung der Planungs- und Überwachungsziele erstellt. Diese Planungsunterlage muss der Auftragnehmer dem Auftraggeber zusammen einer Kosteneinschätzung zur Zustimmung vorlegen …
„Aufgesetzte“ Komplettheitsklauseln sind auch als AGB wirksam
„Aufgesetzte“ Komplettheitsklauseln sind auch als AGB wirksam
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Verfahren auf Eintragung einer Vormerkung für eine Bauhandwerkersicherungshypothek streiten die Parteien über die „Glaubhaftmachung“ eines Werklohnanspruches. Der Auftragnehmer behauptet vom „Bau-Soll“ nicht gedeckte …
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
| 03.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Auftraggeber beauftragt den beklagten Auftragnehmer (AN) mit Zimmerer-, Dachdecker- und Wärmedämmarbeiten am Dach seines Anwesens. In der Folgezeit kommt es zu Feuchte- und Zuglufterscheinungen im Bereich der Dachgauben …
Rechtsfolgen eines überschrittenen Kostenvoranschlags
Rechtsfolgen eines überschrittenen Kostenvoranschlags
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Auftragnehmer hat im September 2011 handschriftlich Kosten für die Abfuhr von einem Steilhang abgerutschter Erdmassen und den Bau einer Stützmauer kalkuliert. Nach einem weiteren Abrutschen des Hanges im November 2011 hat …
Keine Gewährleistungsbürgschaften über 7 % der Auftragssumme
Keine Gewährleistungsbürgschaften über 7 % der Auftragssumme
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag von 1997 verpflichtete der Bauherr in den Vertragsbedingungen den Auftragnehmer, nach Vertragsschluss eine Vertragserfüllungssicherheit i.H.v. 5 % der Auftragssumme zu stellen; damit sollte unter anderem …