850 Ergebnisse für Patent
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… an ausländischem Vertriebspartner • Joint Venture kann Vertreter, Händler und Franchise sein 6. Lizenzvergabe von Herstellungsrechten Hersteller von IP-Inhaberlizenzen im Zielmarkt - Patent-, Copyright-, Marken- oder Geschäftsgeheimnisse …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken (CTM 10496735 und CTM 10496685) und ein europäisches Patent (EP 2 136 891 B1) verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …
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30.10.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Mai 2016 als deutsche Marke angemeldet und am 10. Juni 2016 in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Sie genießt Schutz für die folgenden Warenklassen: Klasse(n) Nizza 09: Sonnenbrillen Klasse(n) Nizza 14 …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ein (oder eine geplante …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… zu gestalten. Ein Patent sei angemeldet und das lukrative Unternehmen stehe in den Startlöchern. Der Plan kam bei Anlegern gut an. Binnen kurzer Zeit hatten rund 30.000 Anleger ca. 100 Millionen US-Dollar bei der Envion AG investiert. Für …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… FC Union Berlin“ und der Wort-Bildmarke „Emblem“, so die Rechtsanwälte. Die abgemahnte Wortmarke und die Wort-Bildmarke sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Zudem führen die Anwälte …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… handelt es sich um ein Keramikgefäß zur Zubereitung von Speisen. Die Bezeichnung „Römertopf“ sei jedoch markenrechtlich geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 854694 seit 1968 als Wortmarke eingetragen …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Nach dem Gesellschaftsvertrag war Zweck der Gesellschaft der Erwerb, das Halten und die Verwaltung von Genussrechten. Im Prospekt ist ausgewiesen, dass den Anlegern die Möglichkeit einer Teilhabe an den Erträgen aus der Verwertung von Patenten mit einem hohen …
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab
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29.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Patent- und Markenamt („DPMA“) eingetragen ist. Zudem ist der VfB Stuttgart 1893 e. V. Inhaber der Bildmarke „VfB“, eingetragen beim DPMA unter den Nrn.: 1014740 und 003765278. Ferner ist nach Ansicht der Kanzlei von appen jens legal …
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23.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… You & Me“. In der Abmahnung heißt es, dass Herr Lissock unter anderem Inhaber der Marke „You & Me“ zur Registernummer 302016022296 beim Deutschen Patent- und Markenamt sei. Die Marke ist dort zu den Nizza-Klassen 35, 16 und 32 …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… wenn der Gegenstand durch ein gewerbliches Schutzrecht wie etwa ein Design, ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder ein Patent geschützt ist. Dann kämen ggf. Ansprüche aus dem DesignG, der Gemeinschaftsgeschmacksmuster-VO oder dem PatentG …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Müsste ein Unternehmer Umsatzzahlen bekannt geben, ein Patent erklären oder ein ähnliches Geheimnis offenlegen, so kann dies in nichtöffentlicher Sitzung erfolgen. ... § 172 Nr. 3 GVG – der Schweigepflicht unterliegendes Privatgeheimnis ein privates Geheimnis …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktuell mahnt die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Sitz in Berlin interessante Filmtitel ab, die im Internet in Tauschbörsen zu finden sind. IPPC steht für Inter Protocol, Patent und Copyright. Dabei agiert der bereits bekannte …
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26.04.2018
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… war der Ankauf von gewerblichen Schutzrechten, u. a. von Patenten. Die Beteiligung an dem Fonds war ein Flop. Der Mandant klagte auf Schadensersatz wegen einer fehlerhaften Anlageberatung und Fehlern im Emissionsprospekt. Wegen …
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07.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Die CK Lizenz & Marketing GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt mit der Registernummer 302014015414 für die Klassen 9, 41 und 43 (z. B. Musiktonträger, Durchführung von Musikveranstaltungen, Verpflegung von Gästen …
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05.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Novoluto GmbH ist Inhaberin des Patents DE 10 2013 110 501 B 4 betreffend eine Stimulationsvorrichtung. Sie lässt aktuell durch rwzh rechtsanwälte gemeinsam mit den Patent- und Rechtsanwälte Kuhnen & Wacker Anbieter des Produkts …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Das Gesetz soll verhindern, dass internationale Konzerne Gewinne generieren, indem sie eingehende Gelder für Patente, Markenrechte und Lizenzen in Staaten verschieben, die diese Art von Gewinnen geringer oder gar nicht besteuern. 4 …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
… in Fachzeitschriften, Werbung oder Veröffentlichung in einem Mitteilungsblatt eines nationalen Amtes für geistiges Eigentum, in Deutschland das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), erfolgen. Hier soll die Offenbarung durch ein YouTube Video …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… Hauptstr. 145, 76829 Landau. Herr Tome würde seit Jahren sogenannte Türsprechanlagen über das Internet vertreiben und insbesondere auf der Plattform Amazon aktiv sein, so Breuer Lehmann. Er sei Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können Unternehmen sicherstellen …
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24.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Eine Vertriebsgesellschaft für Mundhygieneprodukte warb auf den Waren mit dem englischen Begriff „patent-pending“. Die Produkte werden zu Preisen von einigen Euro angeboten. Das Oberlandesgericht München hat entschieden …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Marke, Kabelkennfadenmarken. Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …