2.104 Ergebnisse für Vorbehalt
Suche wird geladen …
|
23.06.2022
von Rechtsanwalt Bernd Jager
… Die Änderungskündigung kann abgelehnt werden. Die Änderungskündigung kann unter Vorbehalt angenommen werden. Ist der Arbeitnehmer mit der Änderungskündigung nicht einverstanden oder will er die Änderungskündigung rechtlich überprüfen lassen …
|
22.06.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Katrin Pengel
… vorbehalten und gleichzeitig für ihre eigene Absicherung im Alter sorgen. Sie behalten die Kontrolle über gezielte Widerrufsvorbehalte. Durch vorausschauende Gestaltungen lassen sich Erbschaftsteuern einsparen und die Höhe …
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… vorbehaltlich einer hiervon abweichenden Gerichtsstandsvereinbarung – scheinen möglich, aber sind ohne Rechtsschutzversicherung wenig empfehlenswert. Illusionslos muss man konstatieren: Ein Staat der Krieg führt, hält sich nicht an das Recht …
|
06.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… exklusive Verhandlungen zusichert, oder sich die offenlegende Partei vorbehält, die Transaktion mit weiteren Interessenten zu besprechen. 6. Rechtsfolgen bei Vertragsverletzung Ein Hauptproblem von NDA's besteht darin …
|
17.06.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
… von der gebuchten Reise rechtfertigt Minderung – Routenänderung widersprechen und Ansprüche vorbehalten Wenn die Kreuzfahrt nicht nach Buchung durchgeführt wird und es zu Abweichungen bei den Reisezielen kommt, steht eine Minderung des Reisepreises …
|
17.06.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… aus der Zeichnungssumme Anlaufverluste keine Dividende / Bonus Grunddividende: 5,5 % p.a. des Beteiligungsbetrages Überschussdividende anteilig aus 15 % des Jahresüberschusses Alle Dividenden- und Bonuszahlungen stehen unter dem Vorbehalt ausreichender …
|
17.06.2022
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… Zunächst Miete in vollem Umfang zahlen! Solange Sie sich mit dem Vermieter nicht auf eine Senkung der Miete haben einigen können, sollten Sie den mietvertraglich vereinbarten Zins unter Vorbehalt zahlen. Da alle nach der Rüge fällig …
|
17.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss (vgl. Beschluss BVerfG vom 31.01.2022). Die Anwaltskanzlei Steffgen hat sich seit 2020 ua. auf die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen spezialisiert …
|
15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
… Vorbehalt" (schriflich den Vorbehalt erklären und auch in den Verwendungszweck der Überweisungen reinschreiben) voll zu zahlen und den Mietminderungsbetrag zurückzufordern. Nur diese Vorgehensweise erspart das Risiko einer Kündigung wegen …
|
12.04.2023
… Gründen in Betracht gezogen werden. Als Arbeitnehmer können Sie den neuen Arbeitsvertrag annehmen und bis zum Ablauf der Kündigungsfrist – unter den alten Bedingungen – arbeiten. Ebenso ist es möglich, das Änderungsangebot unter Vorbehalt …
|
14.11.2022
… konkreten Bedingungen die Möglichkeit eines Rücktritts besteht. Ist das nicht der Fall, ist die Klausel unwirksam mit der Folge, dass ein – zumindest vertragliches – Rücktrittsrecht nicht besteht. Beispiele für vertraglich vorbehaltene …
|
15.06.2022
… wenn die Abnahme unter Vorbehalt erfolgt ist. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht für Schäden, die aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch die Werkstatt erfolgt sind. Liegt nur …
|
15.06.2022
… Nachzahlung. Auch ein Anspruch auf Auszahlung eines Guthabens kann der Mieter nicht geltend machen. Der Vermieter kann nur dann eine Anpassung der Pauschale verlangen, wenn er sich dies im Mietvertrag ausdrücklich vorbehalten hat und er den Grund …
|
15.06.2022
… Form gehaltener Hinweis auf die Tarifverträge, Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, die auf das Arbeitsverhältnis anzuwenden sind Diese Inhalte im Arbeitsvertrag sind zulässig Versetzung: Arbeitgeber dürfen sich vorbehalten, den Arbeitnehmer …
|
19.07.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… die gesamte Dauer der Befristung umfassen darf. Die weitere Bewertung dürfte dem Einzelfall vorbehalten bleiben und letztlich durch die Rechtsprechung zu beurteilen sein. Besonderer Arbeitsaufwand bei Entfristungsanfragen und unbesetzten …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird sich vorbehalten. Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben? Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Der Letter of Intent (kurz: LOI) bzw. der deutsche Begriff "Absichtserklärung" bezeichnet ein Dokument, in dem die Parteien ihre Absicht ausdrücken, eine Unternehmenstransaktion (M&A) unter gewissen Vorbehalten …
|
13.06.2022
… Das Verbraucherinsolvenzverfahren, oft auch Privatinsolvenz genannt, ist Schuldnern vorbehalten, die nicht selbstständig tätig sind. Voraussetzung ist ihre Zahlungsunfähigkeit, d. h., dass die Betroffenen ihre Schulden schlichtweg nicht mehr …
|
13.06.2022
… dass bei Nichteinhaltung der Frist die Miete gemindert wird. Sie können dem Vermieter auch mitteilen, dass die Miete zunächst nur unter Vorbehalt bezahlt wird und Sie die Miete rückwirkend mindern werden. Bei der Festlegung der Minderungshöhe können …
|
10.06.2022
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… von Zinsen sowie auch die Rückzahlung des Darlehens stehen somit unter dem Vorbehalt, dass bei der entsprechenden Gesellschaft ein Insolvenzeröffnungsgrund nicht herbeigeführt wird. Nicht nur aufgrund dieses Nachrangs handelt …
|
08.06.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wenn es tatsächlich Mietmängel gegeben hat – nur nicht genug, um die vom Mieter vorab angesetzte Mietminderungsquote zu rechtfertigen. Tipp für den Mieter: Überweisen Sie die Miete trotz der Mängel immer unter Vorbehalt in voller Höhe weiter …
|
07.06.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… auch eine Duldungspflicht aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsvehältnis abgelehnt. Diese müsse aus zwingenden Gründen gebotenen Ausnahmen vorbehalten bleiben. Dies war mangels Darlegung besonderer Umstände vorliegend nicht dargetan noch ersichtlich, so …
|
03.06.2022
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… nun in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass dieser Vorbehalt nicht nur dann wirksam ist, wenn die Grundschuld von einem Dritten, also nicht dem Grundstückseigentümer als Sicherheit gewährt wird, sondern ein solcher Vorbehalt …
|
04.12.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… hinzugerechnet werden und diese „ Pflichtteilsergänzungsansprüche “ erst im Laufe von 10 Jahren schrittweise abschmelzen. Wenn sich der Schenker umfassende Rechte am Geschenk vorbehält und auch bei Schenkungen unter Ehegatten, gibt es keine …