5.016 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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31.01.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Verbrauchern, also zu überwiegend privaten Zwecken Handelnden, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht für Immobiliendarlehen zu. Gewöhnlich müssen Darlehensnehmer den Widerruf innerhalb von zwei Wochen erklären, um sich vom Vertrag lösen …
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09.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Wird ein Darlehensvertrag widerrufen, wird der Verbraucher so gestellt, als ob der Vertrag nie abgeschlossen worden wäre. Auch eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung, wie sie bei einer Kündigung regelmäßig fällig wird und die eine Umschuldung wirtschaftlich …
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10.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… sich die Rechtslage geändert. Es gilt nun eine lediglich verlängerte Widerrufsfrist, wenn der Verbraucher fehlerhaft informiert wird. Darüber hinaus ist bei von 2002 bis 2010 geschlossenen Verträgen ein später Widerruf letztmalig zum Stichtag …
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21.11.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Mittels Widerruf kann der Verbraucher nun eine problemlose Umschuldung vornehmen und die Differenz an Zinspunkten einsparen. Anders als bei einer Kündigung, wird der Kredit nicht gegen eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung „beendet …
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29.07.2022
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… Wird eine betriebliche Altersversorgung gewährt, so ist grundsätzlich der Name und die Anschrift des Versorgungsträgers in den Vertrag mit aufzunehmen. 11. Anwendbare Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen müssen zumindest in einem allgemein …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… zu sein. Darüber hinaus beginnt mit der Abnahme die Verjährungsfrist wegen der Gewährleistungsansprüche des Bestellers. Eine Kündigung des Werk-/Bauvertrages nach Abnahme des vom Unternehmer hergestellten Werkes ist nun nicht mehr möglich. Formen …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… für einen unberechtigten Vorfälligkeitsentschädigungsanspruch Die häufigste Ursache für eine unberechtigte Vorfälligkeitsentschädigung sind lückenhafte Vertragsinformationen . Achten Sie besonders auf: Laufzeit des Vertrags : Ist diese klar …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… Der Richter machte sehr deutlich, dass die Hagenbeck-Leitung kaum Aussicht auf Erfolg hat. Nach einem kurzen Telefonat mit Hagenbeck-Geschäftsführer Dirk Albrecht, zog der Anwalt die Beschwerde zurück.“ „Betriebsrat will Verträge prüfen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… darf. Ein Wettbewerbsverbot für den Geschäftsführer ergibt sich somit qusi aus seiner Organstellung und den damit verbundenen Sorgfaltspflichten. Dieses Verbot muss nicht zwingend vertraglich vereinbart sein, um wirksam zu sein, allerdings …
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30.07.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Vorfälligkeitsentschädigung wird umgangen. Bei einer Kündigung müsste der Kunde einen nicht unwesentlichen Betrag entrichten. Der Widerrufsjoker ermöglicht also eine problemlose und enorm günstige Umschuldung, die zügig genutzt werden sollte, um …
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02.08.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… des Darlehensvertrages folgt dessen Rückabwicklung. Bank und Kunde erstatten sich alle vertraglich vereinbarten Leistungen wechselseitig zurück. Die Bank erhält die Darlehenssumme vom Kunden, dieser von der Bank alle gezahlten Raten …
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… die seit 2002 abgeschlossen wurden. Eine Gesetzesänderung aus April 2016 verkürzte seit dem 21. Juni 2016 die Spannweite der widerrufbaren Verträge. Inzwischen unterfallen nur noch Darlehen von 2010 – 2016 dieser Regelung. Nichtsdestotrotz …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… mit der Consors Finanz führten zu Negativeintrag Die betroffene Mandantin hatte zwei Kreditverträge mit der Consors Finanz geschlossen. Einer dieser Verträge wurde bis zuletzt ganz regulär von ihrem Konto abgebucht. Bei dem anderen Vertrag …
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10.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… wurde durch den BGH mit Entscheidung vom 22.11.2016 – XI ZR 434/16 – gerügt. Ein solches Widerrufsrecht gilt auch für bereits beendete Verträge, allerdings mit der Einschränkung, dass das Widerrufsrecht im Einzelfall verwirkt …
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07.08.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Bei der strafbewehrten Unterlassungserklärung handelt es sich um eine Verpflichtung, ähnlich eines Vertrages, bei der der Rechtsverletzer bestätigt, das abgemahnte Verhalten zu beenden und nicht mehr zu wiederholen. Solch …
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29.11.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… nach dem Policenmodell bei der Allianz abgeschlossen haben, können diesem Vertrag auch heute noch widersprechen. Denn genau wie Kreditinstitute bei Abschluss eines Darlehensvertrages, sind auch Versicherungsinstitute dazu verpflichtet über ein bestehendes …
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05.09.2014
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… zweiwöchige Widerrufsfrist niemals verstrichen ist und der Immobilienkredit auch heute noch rückabgewickelt werden kann. Im Gegensatz zur vorzeitigen Kündigung kann die Bank bei einer Rückabwicklung des gesamten Kreditvertrages keine …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… ging es dabei um die Frage, ob der Darlehensgeber bei der vorzeitigen Kündigung eines Immobiliendarlehens aufgrund des Zahlungsverzuges des Darlehensnehmers anstelle des Verzögerungsschadens (Verzugszinsen) eine – in der Regel höhere …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Verbraucherinformationen nicht vor ihrer Unterschrift, sondern erst mit der Versicherungspolice. Den Versicherungsvertrag hat der Kläger 2008 widerrufen und hilfsweise gekündigt. Die Kündigung wurde vom Versicherer akzeptiert …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Personenbedingte Kündigung Prüfung stets im 3-Stufen-Modell negative Gesundheitsprognose Beeinträchtigung betrieblicher Belange Interessenabwägung Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) § 84 SGB IX immer erforderlich …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Nutzung möglich ist und dies vertraglich festhalten. Ein solcher Vorbehalt, der im Arbeitsvertrag oder in der Dienstwagenordnung verankert ist, muss transparent sein, um wirksam zu sein. Wichtig ist zu beachten, dass eine Klausel, die besagt …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
… Anwendung findet - dies wird in diesen Fällen regelmäßig der Fall sein - gibt es keine rechtliche Grundlage für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Es ist dem Arbeitgeber sogar verboten, die Arbeitnehmerin für die Ausübung Ihrer Rechte …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Projekte drohen zu scheitern. Bereits laufenden, im Bau befindlichen Projekten drohen Verzögerungen, ggf. sogar Baustopps. Käufer stellt dies vor unvorhergesehene Herausforderungen. Dies reicht von der Frage der bereits erfolgten Kündigung …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… wird. Der BGH hat zwischenzeitlich in einem Urteil entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. Anleger von Cleantech-Fonds …