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Rückzahlungsklauseln für Aus- und Fortbildungskosten sind oft unwirksam!
Rückzahlungsklauseln für Aus- und Fortbildungskosten sind oft unwirksam!
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Die Praxis zeigt, dass Arbeitgeber oft unwirksame Klauseln verwenden, die den Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Fortbildungskosten verpflichten sollen, sofern der Arbeitnehmer innerhalb einer gewissen Frist nach Beendigung der Fortbildung …
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Erneut sind Änderungen im Rahmen der „Corona-Gesetzgebung“ für Hessen eingetreten. Der nachfolgende Beitrag liefert einen Überblick zu den eingetretenen Änderungen. Ausdrücklich der Hinweis: die hier dargestellten Regeln betreffen nur das …
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung - Verpflichtendes Homeoffice (?) und weitere Regelungen
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung - Verpflichtendes Homeoffice (?) und weitere Regelungen
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung kommt Trotz (langsam) sinkender Zahlen wurde eine erneute Verlängerung des Lockdowns beschlossen. Auch wurden ergänzende Maßnahmen ergriffen, der Lockdown also „verschärft“. Zu diesen Maßnahmen gehört …
Die Kündigung durch den Arbeitgeber: How-to
Die Kündigung durch den Arbeitgeber: How-to
06.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wie werde ich ihn los in möglichst wenigen Tagen? Eine Anleitung zur Kündigung für Arbeitgeber In der Arbeitswelt kommt es immer wieder vor, dass ein Arbeitgeber sich von einem Arbeitnehmer trennen will oder muss. In geeigneten Fällen kann …
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) und die krankheitsbedingte Kündigung
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) und die krankheitsbedingte Kündigung
| 21.07.2020 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Ist ein Arbeitnehmer länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig erkrankt, kann der Arbeitgeber zu einem betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) einladen, § 167 Abs. 2 S. 1 SGB IX. Wozu dient das betriebliche …
Jogginghose und Videokonferenzen: Homeoffice aus arbeitsrechtlicher Sicht
Jogginghose und Videokonferenzen: Homeoffice aus arbeitsrechtlicher Sicht
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verstärkt durch die Ausbreitung des Coronavirus und dadurch einhergehende Einschränkungen in vielen Unternehmen ist die Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen als Homeoffice (auch: Arbeit 4.0) auf dem Vormarsch. Auch in dieser Ausgestaltung …
Alkohol- und Drogenverbote im Arbeitsverhältnis und Konsequenzen eines Missbrauchs
Alkohol- und Drogenverbote im Arbeitsverhältnis und Konsequenzen eines Missbrauchs
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Bettina Bauch
Der Missbrauch von Alkohol und sonstigen Drogen begründet für Arbeitnehmer ein erhöhtes Risiko, krank oder abhängig zu werden. Der Arbeitgeber hat ein starkes Interesse daran, Drogenmissbrauch im Betrieb zu unterbinden. Laut einer Studie …
Die Kündigung eines Datenschutzbeauftragten
Die Kündigung eines Datenschutzbeauftragten
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Datenschutzbeauftragte genossen bereits nach der alten Rechtslage einen besonderen Kündigungsschutz. Hieran hat sich auch durch die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die damit einhergehenden Änderungen des …
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Der Arbeitnehmer hat bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses gegenüber seinem Arbeitgeber. Zu unterscheiden ist zwischen einfachen und qualifizierten Arbeitszeugnissen. Denkbar sind …
Für Mutter und Kind: Der besondere Kündigungsschutz für Schwangere
Für Mutter und Kind: Der besondere Kündigungsschutz für Schwangere
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genießen in Deutschland jedenfalls dann einen gewissen Schutz vor Kündigungen durch den Arbeitgeber, wenn die Mindestbetriebsgröße nach § 23 Abs. 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) erreicht ist (es müssen …
Stolpersteine des Arbeitsrechts: Ausschlussklauseln
Stolpersteine des Arbeitsrechts: Ausschlussklauseln
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Mit großer Regelmäßigkeit werden in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln vereinbart. Durch solche Klauseln wird geregelt, dass nach Ablauf bestimmter Fristen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr gegenüber der jeweils …
Kündigung eines Arbeitnehmers während der Elternzeit
Kündigung eines Arbeitnehmers während der Elternzeit
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Grundsätzlich kann ein Arbeitsverhältnis nicht gekündigt werden, wenn der Arbeitnehmer sich in Elternzeit befindet. Nach § 18 Abs. 1 Bundeselterngeld- und -elternzeitgesetz (BEEG) genießt der Arbeitnehmer insoweit Schutz ab dem Zeitpunkt, …
Kurzarbeit für die Zeitarbeit – befristete Ausnahme aufgrund der Corona-Krise
Kurzarbeit für die Zeitarbeit – befristete Ausnahme aufgrund der Corona-Krise
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Mathias Pistner
Durch das Corona-Virus COVID-19 kommt es vermehrt zu Arbeitsausfällen, welche in erster Linie Zeitarbeitsfirmen zu spüren bekommen. Nach bisheriger Rechtslage konnte ein Unternehmen, das Leiharbeitnehmer beschäftigt, praktisch keine …
Corona und Entschädigung
Corona und Entschädigung
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Corona und kein Ende, so scheint es. Erst gestern wurden noch einmal ausdrücklich die Maßnahmen verlängert bis zum Ende der Osterferien. Viele Unternehmer bangen um ihre Existenz. Der Staat versucht, unter anderem mit Soforthilfen zu …
Kurzarbeit: Was ist das? Wie geht das? Was bringt das?
Kurzarbeit: Was ist das? Wie geht das? Was bringt das?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Gerade im Zuge der Covid-19-Pandemie stellt sich für viele Arbeitgeber die Frage, wie die regelmäßigen Kosten des Unternehmens möglichst gering gehalten beziehungsweise reduziert werden können. Neben benötigten Rohstoffen, Energie und Miete …
Betriebsratsarbeit während der Corona-Krise - Beschlussfassung via Telefon- oder Videokonferenz?
Betriebsratsarbeit während der Corona-Krise - Beschlussfassung via Telefon- oder Videokonferenz?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Gerade in der aktuellen Situation der Corona-Pandemie stellt sich die Frage, wie der Betriebsrat als Vertretung der Belegschaft handlungsfähig bleiben kann, wenn viele Betriebe Homeoffice oder Kurzarbeit anordnen, sodass es den …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dies ist der zweite Teil meiner Ausführungen zu „Corona und Recht“. Er befasst sich primär mit dem Infektionsschutzgesetz, aus dem sich Rechte und Pflichten des Staates und der für ihn handelnden Behörden ergeben, ergänzend sollen aber auch …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Ob Hamsterkäufe, Absagen von Veranstaltungen oder die Wiederentdeckung des Händewaschens, das Coronavirus hat Einfluss auf unser Leben genommen. Dabei hat es natürlich auch Auswirkungen rechtlicher Art, insbesondere in Bezug auf das …
Darf der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag, z.B. für die Dauer eines Projektes, befristen?
Darf der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag, z.B. für die Dauer eines Projektes, befristen?
| 02.01.2020 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Es ist nachvollziehbar, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter gerne befristet einstellen, insbesondere wenn vorab nicht absehbar ist, für wie lange sie deren Arbeitsleistung benötigen werden. Unwirksame Befristung des Arbeitsvertrages führt zu …
Mein Arbeitgeber hat mir gekündigt – wie schnell muss ich jetzt reagieren?
Mein Arbeitgeber hat mir gekündigt – wie schnell muss ich jetzt reagieren?
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Ab Zugang der Kündigungserklärung drei Wochen Zeit Bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber hat der Arbeitnehmer grundsätzlich nur drei Wochen Zeit, um gegen die Kündigung vorzugehen. Reagiert der Arbeitnehmer nicht innerhalb dieser …
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näher bringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
Arbeitszeit und Überstunden müssen aufgezeichnet werden!
Arbeitszeit und Überstunden müssen aufgezeichnet werden!
| 29.06.2019 von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
In Deutschland gingen den Arbeitnehmern bisher gewaltige Summen an Lohnforderungen verloren, weil durch den Arbeitgeber geleistete Überstunden schlichtweg nicht aufgezeichnet wurden. Der Europäische Gerichtshof hat hierzu nunmehr …
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Befristete Arbeitsverhältnisse sind zwar nicht der Regelfall, kommen aber doch häufig vor. Für den Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses kann es ganz unterschiedliche Gründe geben. Sei es, dass ein Arbeitnehmer erst erprobt …
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsverhältnisse können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Neben der klassischen Kündigung, die wohl jeder kennt, gibt es auch den – vielleicht – weniger bekannten Aufhebungsvertrag, der ebenfalls von erheblicher Bedeutung ist. …