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03.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Coronavirus hat Deutschland weiter fest im Griff. Umfassende Maßnahmen wurden zur Eindämmung der Verbreitung der Krankheit erlassen. Auch wenn hiermit die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden konnte, droht weiterhin eine Überlastung …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Während der Beschluss der Bundeskanzlerin und der 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer keine normative Wirkung entfaltet, haben einige Bundesländer Verordnungen und Anordnungen erlassen, welche die Verschiebung …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Mit Beschluss vom 12.03.2020 haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder darauf geeinigt, dass alle planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe in deutschen Krankenhäusern, soweit medizinisch …
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06.02.2020
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Bundessozialgericht, Urteil vom 27.08.2019 – B 1 KR 37/18 R Nicht immer gelingt eine Schönheitsoperation. Zuweilen entstehen Komplikationen, die weitere notwendige und auch kostenintensive Behandlungen nach sich ziehen. Patienten fällt es …
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27.11.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Grundsätzlich wird Schmerzensgeld in Form einer Einmalzahlung abgegolten, unabhängig davon, ob der Geschädigte einen Dauerschaden erlitten hat. Unter eng umgrenzten Voraussetzungen kann das Schmerzensgeld jedoch ergänzend oder anstelle …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Wenn ein Patient vermutet, dass dem behandelnden Arzt ein Behandlungsfehler unterlaufen ist und ihm hierdurch ein Schaden entstanden ist, so obliegt es dem Patienten für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen zu beweisen, dass ein …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Jeder Sport, ob als Hobby oder professionell ausgeübt, birgt immer eine gewisse Verletzungsgefahr. Da der Sportler sich in der Regel dieser Gefahr bewusst ist, stellt sich daher die Frage, ob ihm im Falle eines durch einen Dritten …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Krankheit sowie geistige und körperliche Behinderung können die Fähigkeit, Gefahren richtig einzuschätzen oder sich aus diesen befreien zu können, beeinträchtigen. So kommt es z. B. immer wieder zu Verbrühungen beim Baden oder Duschen oder …
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10.10.2019
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
BGH Beschluss vom 07.05.2019, VI ZR 257/17 Fall: Der Kläger nimmt die Beklagten auf materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie Feststellung zukünftiger Einstandspflicht nach ärztlicher Behandlung in Anspruch. Der Kläger stellte sich …
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09.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Seit März 2017 können Ärzte ihren Patienten mit schweren Erkrankungen wie chronischen Schmerzen, Begleitbehandlung zur Krebstherapie, Epilepsie etc. Medizinal-Cannabis auf Rezept verschreiben. Im Bereich Medizinal-Cannabis sind hohe …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Stellt ein Versicherter bei seiner Krankenkasse einen Antrag auf Leistungen, so setzt § 13 Abs. 3a SGB V (Sozialgesetzbuch) der Krankenkasse im Regelfall eine Frist von 3 Wochen zur Entscheidung. Ist eine gutachterliche Stellungnahme …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In Deutschland stehen ca. 9.500 Menschen auf der Warteliste für ein Spenderorgan. Ca. drei dieser Menschen davon sterben am Tag, weil ihnen nicht rechtzeitig ein passendes Organ zur Verfügung gestellt werden konnte. Für die betroffenen …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Jeder medizinische Eingriff stellt grundsätzlich einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und damit eine strafbare Körperverletzung dar. Gerechtfertigt werden kann diese Körperverletzung durch das Vorliegen einer wirksamen …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Allein in Berlin wurden 2018 1075 Vorfälle aggressiver Hunde statistisch registriert. Hierbei handelt es sich um Vorfälle, bei denen Menschen von Hunden angesprungen oder gebissen oder andere Hunde verletzt worden sind. Wird durch ein …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das deutsche Schadenersatzrecht ist grundsätzlich darauf gerichtet, den unmittelbar Geschädigten einen Anspruch gegen den Schädiger einzuräumen. Ein Drittschaden hingegen ist grundsätzlich nicht ersatzfähig. Eine Ausnahme hiervon stellt der …
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16.08.2019
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 12.03.2019, VI ZR 278/18 Auch dann, wenn ein Patient ein für ihn negatives Gutachten im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens erhalten hat, kann er den Klageweg beschreiten und ein Sachverständigengutachten …
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31.07.2019
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.05.2019 – VI ZR 299/17 Klinik haftet für „Schockschäden“ von Angehörigen Hat ein Angehöriger einen Anspruch auf Schmerzensgeld und materiellen Schadenersatz, wenn der geliebte Mensch einem Behandlungsfehler …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In seinem Urteil vom 03.07.2019 (Az.: 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18) bestätigte der BGH die Freisprüche zweier Ärzte, welche nach einem Suizidversuch ihre Patienten beim Sterben begleitet und lebenserhaltende Maßnahmen unterlassen hatten. …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Kosten der Augen-Femto-LASIK-OP – BGH: Kosten müssen erstattet werden Bei der Fehlsichtigkeit der Augen besteht oftmals die Möglichkeit, je nach Größe der Hornhautverkrümmung, einer LASIK-Behandlung. Diese Augen-OPs wird durch …
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10.07.2019
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Gibt es einen vererbbaren Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz des verstorbenen Patienten im Fall der Lebenserhaltung durch künstliche medizinische Maßnahmen, wenn es vor dem Tod des Patienten dadurch zu einer Verlängerung des …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Entwertung der Patientenverfügung? – Der BGH urteilt: Ein Weiterleben, sei es auch von Leiden geprägt, ist kein Schaden In seiner Entscheidung vom 02.04.2019 ( Az.: VI ZR 13/18 ) beschäftigte sich der BGH mit der Frage, ob das Leben, sei es …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Eine fehlerhafte medizinische Behandlung erfahren zu haben und deren Folgen kurz- oder auch langfristig tragen zu müssen, stellt für die Patienten und auch deren Angehörige eine erhebliche Belastung dar. Viele der betroffenen Patienten …
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Viele Mitarbeiter aus der Automobilindustrie und metallverarbeitenden Betrieben betroffen Sie sind an Nierenkrebs erkrankt? Sie fragen sich, was die Ursachen für diese Erkrankung sind? Wenn Sie bis in die Neunzigerjahre hinein für einen …
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29.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
2017 Seit März können Ärzte Medizinal-Cannabis legal auf Rezept verschreiben. Es kommt sogar auch eine Kostenerstattung durch die jeweilige Krankenkasse für schwer kranke Patienten in Betracht. Voraussetzung ist, dass andere …