157 Ergebnisse für Amtsgericht

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Betrunken auf dem Segway – die Folgen
Betrunken auf dem Segway – die Folgen
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Segways, elektrisch angetriebene Einpersonen-Transportmittel, bekommt man mittlerweile immer öfter zu Gesicht. Zahlreiche Veranstalter bieten Erlebnistouren, Weintouren oder auch Stadtführungen mit Segways an. Was aber sind die Folgen, wenn …
Apotheker und Steuerhinterziehung
Apotheker und Steuerhinterziehung
| 22.09.2018 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Widerruf der Approbation eines Apothekers Mit Urteil vom 06.07.2018 hat das Verwaltungsgericht Aachen unter dem Aktenzeichen 7 K 5905/17 die Anfechtungsklage eines Apothekers gegen den Widerruf seiner Approbation abgewiesen und den Widerruf …
Wie lange haftet man als Mitmieter im Mietvertrag?
Wie lange haftet man als Mitmieter im Mietvertrag?
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Amtsgericht Brandenburg, Urteil vom 23.03.2018 – 34 C 93/15 1. Grundsätzlich kann der Vermieter einen Mitmieter selbst dann noch auf Räumung und Herausgabe der Wohnung sowie Zahlung der Miete in Anspruch nehmen, wenn er die gemeinsame …
Insolvenz der P&R-Gruppe: Rückforderung von Ausschüttungen durch den Insolvenzverwalter?
Insolvenz der P&R-Gruppe: Rückforderung von Ausschüttungen durch den Insolvenzverwalter?
| 05.08.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 24. Juli 2018 eröffnete das Amtsgericht München die Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH (Az.: 1542 IN 726/18), P&R Container Leasing GmbH (Az.: 1542 IN 727/18), P&R …
P&R-Gruppe – Amtsgericht München eröffnet Insolvenzverfahren und Andeutung auf Schneeballsystem
P&R-Gruppe – Amtsgericht München eröffnet Insolvenzverfahren und Andeutung auf Schneeballsystem
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 24. Juli 2018 eröffnete das Amtsgericht München die Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH (Az.: 1542 IN 726/18), P&R Container Leasing GmbH (Az.: 1542 IN 727/18), P&R …
P&R-Gruppe: Insolvenzverwaltung kündigt Eröffnung des Insolvenzverfahrens für Juli an
P&R-Gruppe: Insolvenzverwaltung kündigt Eröffnung des Insolvenzverfahrens für Juli an
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
In einer Pressemitteilung vom 25. Juni 2018 informierte die zuständige Insolvenzverwaltung über den bisherigen Verfahrenshergang. Nach dem derzeitigen Stand könnte das Insolvenzverfahren über das Vermögen der vier …
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
| 11.07.2018 von Kanzlei DSSD
Erhöhung des Bußgelds wegen Vorsatz Innerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit dem Pkw regelmäßig nur 50 km/h fahren. Überschreitet man die zulässige Höchstgeschwindigkeit, droht bei einer verkehrspolizeilichen Kontrolle – je nach …
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
| 06.07.2018 von Kanzlei DSSD
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten …
Der betrunkene Inlineskater – Trunkenheit im Verkehr
Der betrunkene Inlineskater – Trunkenheit im Verkehr
| 02.07.2018 von Kanzlei DSSD
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, wie der Fall zu beurteilen ist, wenn ein Inlineskater …
P&R Insolvenzverwaltung: Bestandsaufnahme und Klärung der Eigentumsverhältnisse der Container
P&R Insolvenzverwaltung: Bestandsaufnahme und Klärung der Eigentumsverhältnisse der Container
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. April 2018 teilten die vorläufigen Insolvenzverwalter der insolventen P&R-Gesellschaften (P&R Container Vertriebs und Verwaltungs-GmbH; P&R Gebrauchscontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH; P&R Container Leasing …
Verbraucherschützer klagen gegen Sparkasse Zwickau – Kündigung hochverzinster Prämiensparverträge
Verbraucherschützer klagen gegen Sparkasse Zwickau – Kündigung hochverzinster Prämiensparverträge
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. April 2018 berichtete die Verbraucherzentrale Sachsen über die Sparkasse Zwickau, die sich am 02. Mai 2018 vor dem Amtsgericht Zwickau verantworten muss. Mehrere Kunden klagen gegen die Sparkasse wegen der Kündigungen ihrer …
Filesharing – Vortragslast – Mitnutzung durch Hausgenossen
Filesharing – Vortragslast – Mitnutzung durch Hausgenossen
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Über den Umfang dessen, was der verklagte Anschlussinhaber im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung vortragen muss, besteht bei den Instanzgerichten eine uneinheitliche Rechtsprechung. Dies führt zu dem Risiko, trotz Erfüllung der …
P&R – Waren die Anleger Opfer eines Schneeballsystems?
P&R – Waren die Anleger Opfer eines Schneeballsystems?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 19. März 2018 eröffnete das Amtsgericht München das Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH und der P&R Container …
P&R Containerinvestment: Eigentümerposition der Anleger und Aussonderungsrecht?
P&R Containerinvestment: Eigentümerposition der Anleger und Aussonderungsrecht?
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Betroffene Anleger sollten anwaltlichen Rat einholen: Nachdem das Amtsgericht München am 19. März 2018 das Insolvenzverfahren über drei P&R-Gesellschaften – P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R …
Stiftung Warentest klärt über Verantwortliche der Wurstwelten GmbH und Firmenwelten AG auf
Stiftung Warentest klärt über Verantwortliche der Wurstwelten GmbH und Firmenwelten AG auf
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Stiftung Warentest veröffentlichte am 12. Februar 2018 einen Artikel über Herrn Rainer von Holst. Diese geht in ihrem Artikel offensiv gegen die Machenschaften von Herrn Holst vor, der u. a. für Firmengeflechte wie Firmenwelten AG oder …
Insolvenzverwaltung: Verdacht auf Insolvenzverschleppung der Alno AG
Insolvenzverwaltung: Verdacht auf Insolvenzverschleppung der Alno AG
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Wirtschaftswoche berichtete am 9. Januar 2017 über den Küchenhersteller Alno AG. Laut einem vom Insolvenzverwalter der Alno AG in Auftrag gegebenen Gutachten sei die Alno AG spätestens Ende 2016 insolvenzreif gewesen. Inzwischen sollen …
Insolvente Beate Uhse AG erhält Massedarlehen in Höhe von 2,7 Mio. Euro
Insolvente Beate Uhse AG erhält Massedarlehen in Höhe von 2,7 Mio. Euro
| 13.01.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 15. Dezember 2017 stellte der deutsche Erotikartikelhändler Beate Uhse AG einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen unter Anordnung der Eigenverwaltung beim Amtsgericht Flensburg. Das Amtsgericht Flensburg …
Beate Uhse AG: Vorstand kündigt Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung an
Beate Uhse AG: Vorstand kündigt Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung an
| 16.12.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der deutsche Erotikzubehörhersteller hat am 15. Dezember 2017 in einer offiziellen Meldung mitgeteilt, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim zuständigen Amtsgericht zu beantragen. Das Ziel ist die …
Staatsanwaltschaft: Ermittlungen gegen Verantwortliche der Performance IMC Vermögensverwaltung AG
Staatsanwaltschaft: Ermittlungen gegen Verantwortliche der Performance IMC Vermögensverwaltung AG
| 09.12.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Mannheimer Staatsanwaltschaft hat Mitte des Jahres ein Ermittlungsverfahren gegen elf Verantwortliche, darunter zwei Vorstandsmitglieder, der Mannheimer Vermögensverwaltung Performance IMC Vermögensverwaltung AG wegen des Verdachts der …
Treuk AG: Amtsgericht Köln eröffnet Insolvenzverfahren
Treuk AG: Amtsgericht Köln eröffnet Insolvenzverfahren
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 30. August 2017 hat die Treuk AG beim Amtsgericht Köln einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Treuk AG gestellt. Dieses wurde inzwischen am 26. Oktober 2017 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung …
SKW Stahl-Metallurgie Holding AG: Insolvenzantrag und Einleitung eines Schutzschirmverfahrens
SKW Stahl-Metallurgie Holding AG: Insolvenzantrag und Einleitung eines Schutzschirmverfahrens
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 27. September 2017 wurde durch Beschluss des Vorstands der SKW Stahl-Metallurgie Holding AG ein Insolvenzantrag am zuständigen Amtsgericht in München wegen Überschuldung gestellt. Zudem ist die Einleitung eines Schutzschirmverfahrens …
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung
| 31.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben …
Lombard Classic 3 – Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
Lombard Classic 3 – Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
| 27.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 1. Juli 2017 hat das Amtsgericht Chemnitz das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG eröffnet (Az.: 13 IN 379/17) . Das Insolvenzgericht hat Herrn Rechtsanwalt Frank-Rüdiger Scheffler zum …
BTW Immobiliengesellschaft mbH: Eröffnung des Insolvenzverfahrens
BTW Immobiliengesellschaft mbH: Eröffnung des Insolvenzverfahrens
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 11. Oktober hat das Amtsgericht Mühlhausen auf Eigenantrag der Gesellschaft das Insolvenzverfahren über das Vermögen der BTW Immobiliengesellschaft mbH eröffnet (Az.: IN 130/17) . Das Gericht hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Peter Staufenbiel …