80 Ergebnisse für Zuständigkeit
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Problem mit den Abmahnungen: KN95, FFP2 und FFP3 Masken und die Verkehrsfähigkeit Immer wieder werden uns zurzeit Abmahnungen vorgelegt, die ausgesprochen wurden wegen einer angeblich wettbewerbswidrigen Inverkehrbringung von KN95, …
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28.09.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Ein Betriebsrat verstößt in grober Weise gegen seine gesetzlichen Pflichten, wenn er sensible personenbezogene Daten der Mitarbeiter ohne deren Einwilligung an einen großen Empfängerkreis von externen Dritten weitergibt. In einem …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA) I. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und der Online-Handel Als Folge der Corona- Krise haben Online-Shops den Markt …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung der brandt.legal Rechtsanwälte für die Tecxos GmbH wegen KN95 und FFP2 Masken wegen FFP2 und KN95 Masken erhalten? Wenn Sie eine Abmahnung der brandt.legal Rechtsanwälte für die Tecxos GmbH wegen KN95 und FFP2 Masken erhalten …
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15.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Lange
Wer von einem Strafverfahren betroffen ist, benötigt eine wirksame Verteidigung. In vielen Fällen geht das Gesetz (§140 StPO) davon aus, dass der Beschuldigte das nicht allein kann, sondern die Mitwirkung eines Verteidigers notwendig ist. …
Import von Atemschutzmasken FFP2, KN95, N95 gemäß VO EU 2016/425 - Fälschungen bei CE-Kennzeichnung?
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wir beraten Sie beim Import von Atemschutzmasken FFP2 gemäß VO EU 2016/425 mit gefälschter CE-Kennzeichnung aus China und zu den Masken der Typen FFP2, KN95 und N95 und CPA-Prüfungen. Vermehrt haben wir uns mit verschiedenen Fragen von …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Zollfahndung ist eine besondere Abteilung der Zollverwaltung. Die Hauptaufgabe der Zollfahndung ist die Überwachung des Güterverkehrs. Dabei geht es nicht nur darum, ob auf eine Ware ein Zoll erhoben wird sondern auch ob es sich um Waren …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Haftung als Geschäftsführer einer GmbH ist ein Thema, mit dem sich viele GmbH-Geschäftsführer zu wenig beschäftigen. Dabei drohen hier massive persönliche Risiken, besonders wenn der Geschäftsführer die GmbH durch die Krise führen muss. …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wenn Sie eine Abmahnung der Trade Texx GmbH durch Herrn Rechtsanwalt Faustmann erhalten haben, sollten Sie dringend anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Trade Texx GmbH Abmahnung durch Rechtsanwalt Faustmann erhalten? Fehlerhaft …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Für Fotografen, Autoren und Texter sind Urheberrechtsverletzungen im Internet ein großes Ärgernis. Urheberrechtsverletzungen im Internet sind keine Seltenheit. Viele Urheberrechtsverletzungen werden vom Urheber nicht bemerkt und bleiben …
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08.04.2020
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Muss ein Betrieb aufgrund behördlicher Anordnung schließen, dann freut sich der Inhaber, dass er dieses Risiko durch eine Versicherung abgesichert hat. Eine Betriebsschließungsversicherung leistet im Falle eines ersatzpflichtigen …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel
In angespannten Zeiten leidet schnell die Arbeitsatmosphäre. Die Angst vor einer Ansteckung mit Corona aufgrund des regen Patientenkontaktes trägt nicht zur Entspannung der Lage bei. Aber reicht das aus, um nicht zur Arbeit zu erscheinen? …
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14.09.2020
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Sind Kündigungen wegen der Corona-Krise eigentlich zurzeit immer erlaubt? Grundsätzlich natürlich nicht! Es gibt im Moment Arbeitgeber, welche sich von unbequemen Mitarbeitern trennen wollen und dies auf die wirtschaftlichen Auswirkungen …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Henke
Die Corona-Pandemie durchzieht die gesamte Gesellschaft und so auch das gesamte gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben. Das Arbeitsrecht bleibt hiervon deshalb nicht verschont. Im nachfolgenden Beitrag möchten wir darüber informieren, …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Die Volkswagen AG und die Verbraucherzentrale (vznb) standen im Dieselskandal zunächst kurz vor einem Vergleich über 830 Millionen Euro, welcher am 14.02.2020 aufgrund der Honorarforderungen der Volkswagen-Anwälte scheiterte. Nunmehr haben …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Steuerhinterziehung ist die häufigste Steuerstraftat in Deutschland. Wenn der Verdacht der Steuerhinterziehung besteht, wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Das Steuerstrafverfahren wird in der Regel vom Finanzamt geführt. Je nach …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Die Volkswagen AG und die Verbraucherzentrale (vzbv) standen im Dieselskandal zunächst kurz vor einem Vergleich über 830 Millionen Euro, welcher am 14.02.2020 aufgrund der Honorarforderungen der Volkswagen-Anwälte scheiterte. Nunmehr haben …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Steuerfahndung ist die Bezeichnung für ein besonderes Finanzamt oder eine Abteilung in einem Finanzamt mit besonderen Aufgaben. Die Aufgaben der Steuerfahndung sind die Aufklärung von Sachverhalten für die Besteuerung sowie die Durchführung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Eine Urheberrechtsverletzung ist ein großes Ärgernis für Fotografen. Die digitale Welt macht es „Fotodieben“ leicht Fotografien herunterzuladen und auf der eigenen Webseite hochzuladen. Diese sind rechtswidrige Nutzer der Fotografien. Die …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie als Makler eine Abmahnung erhalten? Wird Ihnen ein Verstoß gegen die EnEV wegen eines fehlenden oder fehlerhaften Energieausweises vorgeworfen? Dann können wir ihnen helfen. Noch immer sehen sich Makler mit Abmahnungen wegen …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Sind Sie Beschuldigter oder Angeklagter in einem Strafverfahren? Hier erhalten Sie erste hilfreiche Informationen zum Strafrecht. Gerne können Sie mich natürlich auch direkt kontaktieren und mit mir gemeinsam eine Verteidigungsstrategie …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Sollte ich als Gewerbetreibender gegen Scheinprivate vorgehen? Warum sich ein Vorgehen gegen scheinprivate Konkurrenten in der Regel lohnt. Regelmäßig werden Gewerbetreibende mit folgendem Problem konfrontiert: scheinprivate Konkurrenten. …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Immer mehr Fahrzeughersteller stehen in der Kritik, in ihre Modelle illegale Abschalteinrichtungen verbaut zu haben. Die Kritik richtet sich dabei gegen die Volkswagen AG, die Audi AG und Mercedes Benz. Deshalb sind hunderttausende …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Wenn Sie als Online-Händler in gewissem Umfang Waren auf Internetplattformen wie Amazon, eBay & Co. verkaufen, müssen Sie sich als Unternehmer beim Finanzamt registrieren, also einen sogenannten Fragebogen zur steuerlichen Erfassung ans …