171 Ergebnisse
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der recht unscheinbare Blitzer-Anhänger ist meist auf Höhe des Wiesbadener Ortsteils Breckenheim und damit zwischen der Tank- und Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) aufgestellt. Und dort wird er täglich unzähligen …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
Medizinisches Cannabis wird mittlerweile für eine Vielzahl von Krankheiten ärztlich verschrieben und zur Behandlung ausgegeben. Nicht nur im Hinblick auf die Einnahme und Wirkweise ergeben sich dabei wesentliche Unterschiede zwischen …
Alkohol am Steuer („0,5-Promille-Grenze“) – wir helfen gegen Fahrverbote, Punkte und hohe Geldbußen!
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Jeder weiß, dass man zum Selbst- und Fremd-Schutz alkoholisiert nicht am Straßen-Verkehr teilnehmen sollte. Unklar ist hingegen für einige Fahrzeug-Führer, ab welchem „Pegel“ Derartiges verboten ist. Dabei ist zu unterscheiden zwischen …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wann und warum wir euer Führerschein ungültig? Dies und mehr erfahrt ihr hier in diesem Rechtstipp und in meinen Videos? Habt ihr noch einen rosafarbenen Führerschein wie ich? Oder vielleicht sogar noch den grauen Führerschein? Dann läuft …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Es gibt zahlreiche Konstellationen, in denen bestimmte Führer nicht zugleich Halter der benutzten Fahrzeuge sind. Am Häufigsten ist dies bei Miet- oder Firmen-Wagen festzustellen, aber auch im familiären Verbund, wenn also beispielsweise …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Eine Blitzer-Falle mit Besonderheiten Blitzer gibt es auf Deutschlands Straßen bekanntermaßen zuhauf und die damit generierten Einnahmen werden bereits vor ihrer Entstehung im Finanz-Haushalt verplant. Wer aber in Thüringen auf der …
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18.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Wo und wie finden die polizeilichen Überwachungen statt? Durch den etwa zwei Kilometer langen Rheinufer-Tunnel der besagten Großstadt fahren täglich etwa 55.000 Fahrzeuge. Wieviele der zugehörigen Fahrzeug-Führer dabei verbotswidrig ein …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Pressemitteilung Nr. 24/2022 vom 23.09.2022 zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Trier vom 13.09.2022 (1 L 2108/22.TR) wurde berichtet, dass die Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Nichtvorlegens eines angeforderten …
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01.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Die besondere Abstands-Vorgabe für Berufskraftfahrer und Rechtsfolgen bei Verstößen dagegen Jedem Verkehrsteilnehmer ist schon aus der Fahrschule bekannt, dass er den Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug so wählen muss, dass auch …
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05.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamts waren im Jahr 2021 im Fahreignungsregister etwa 4,13 Millionen Punkte-Eintragungen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten aktiv. Knapp 440 tausend Eintragungen davon binnen eines Jahres sind bezogen auf …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der stationäre Blitzer steht im Landkreis Miesbach an einer Gefälle-Strecke, die als Unfallschwerpunkt gilt. Gefertigt werden hier häufig 6.000 Fotos pro Monat – in Spitzen-Zeiten (z.B. während der Ferien) kann es aber leicht auch ein …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
In der Kleinstadt Babenhausen, die etwa in der Mitte zwischen dem bayerischen Aschaffenburg und dem hessischen Dieburg gelegen ist, werden am Ortsausgang in Richtung Darmstadt seit dem Jahr 2016 unliebsame und teure Bilder von …
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20.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I. Aufwändige manuelle Beweiserhebung führt zu hoher Dunkelziffer bei massenhaften „Handheld-Verstößen“ Es ist wohl jedem Verkehrsteilnehmer bekannt, dass die Benutzung von Mobiltelefonen am Steuer während der Fahrt verboten ist. Darüber …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Zuweilen passiert es, dass die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle beim Fahrer Betäubungsmittel beschlagnahmt und auch feststellt, dass er unter dem Einfluss derartiger Substanzen gefahren ist. Dem Fahrzeugführer steht dann nichts …
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27.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer regelmäßig durch Hösbach in Unterfranken fährt, tut insbesondere auf der Haupt-Durchgangsstraße gut daran, sich an das dortige Tempo-Limit von 30 km/h zu halten. Denn hier wird in schöner Regelmäßigkeit mit einem mobilen Laser-Messgerät …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Konsum "harter" Drogen, sofern er nachgewiesen ist, wird die Fahrerlaubnisbhörde in der Regel diese gleich entziehen, ohne vorherige Gutachtenseinholung. Dies gilt grundsätzlich auch für Fahrerlaubnisse aus anderen Ländern der EU. In …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Ab welcher Fremdschadenshöhe ist die Entziehung der Fahrerlaubnis des/der Beschuldigten gerechtfertigt, wenn es zu unerlaubtem Entfernen vom Unfallort gekommen ist? Mit dieser Frage befasste sich das Landgericht Lübeck in einem Beschluss …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer nachweislich eine Fahrerflucht begangen hat, hat neben einer empfindlichen Hauptstrafe (eine Geldstrafe oder in schwer wiegenden Fällen bzw. bei vorhandenen strafrechtlichen Vorahndungen auch eine Freiheitsstrafe) v.a. den Verlust …
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16.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Auch das Landgericht Braunschweig äußerte sich bereits zu der von uns schon an anderer Stelle angesprochenen Frage, bei welcher Fremdschadenshöhe in der Regel nach einer Unfallflucht die Entziehung der Fahrerlaubnis anzuordnen ist. Der …
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15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wird jemandem eine Unfallflucht vorgeworfen, so entscheidet die Höhe des verursachten Fremdschadens darüber, ob ihm die Fahrerlaubnis zu entziehen ist oder nicht. Der damit angesprochene "bedeutende Sachschaden" im Sinne von § 69 I, II Nr.3 …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach § 69 I, II Nr.3 StGB kommt es in Fällen der Unfallflucht regelmäßig zur Entziehung der Fahrerlaubnis, wenn der/die Beschuldigte einen "bedeutenden Sachschaden" verursacht hat. Dieser unbestimmte Rechtsbegriff wird von den Gerichten …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Man macht erst wie gewohnt den Briefkasten und dann die darin befindliche Post auf und ist sogleich geschockt: „Vorladung“ heißt es in einem Schreiben der Polizei und dann (sinngemäß) weiter: „Sehr geehrte(r) Herr / Frau … in der …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
In unserer täglichen Praxis fällt immer wieder auf, dass zahlreiche Mandanten völlig überrascht werden, wenn sie von der Polizei mit dem Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort konfrontiert werden. Sie sind der Überzeugung, sie …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Historie eines „fiesen“ Blitzers / Charakterisierung der Messstelle bei Limburg Der „Elzer Berg“ ist eine Erhebung im Westerwald, die im hessischen Landkreis Limburg-Weilburg an der Gemeinde Elz und andererseits an den drei …