115 Ergebnisse
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06.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In unserem gestrigen Rechtstipp haben wir einige Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer beschrieben. Insolvenzverwalter versuchen immer wieder, an diese Mittel zu kommen und diese …
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30.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsatz In Bezug auf die Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer gilt es sowohl bei der Pensionszusage selbst als auch bei der Verpfändungsvereinbarung Punkte zu beachten, um …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Zur Thematik der Gutscheinkarten ist aktuell zumindest für die Jahre 2020 und 2021 eine Klarheit in der Handhabung für die Praxis erreicht worden. Die aktuelle Situation stellt sich wie folgt dar: 1. Grundsatz In Bezug auf Gutscheine / …
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06.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unter welcher Konstellation ist eine pauschaldotierte Unterstützungskasse für den Arbeitgeber kostenneutral? Diese Frage erhielten wir diese Woche, zusammen mit einem Beratungsauftrag im Vorfeld der Einrichtung einer betrieblichen …
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15.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Das Bundesministerium für Finanzen will nach einem Verordnungs-Entwurf den Garantiezins von 0,9 % auf 0,25 % senken. Dieser Zins ist ein Höchstrechnungszins, den die Versicherer in ihren Kalkulationen nicht überschreiten dürfen. …
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Nachteil des Einschluss von Berufsunfähigkeit in die bAV für den Arbeitgeber In verschiedenen Rechtstipps habe ich bereits dargestellt, welche Haftungsrisiken sich für den Arbeitgeber ergeben, wenn die Absicherung des BU-Risikos in die …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Krankenversicherungspflicht von Leistungen bei allen Durchführungswegen Entgeltumwandlungen bzw. Beiträge des Arbeitgebers für die betriebliche Altersversorgung, unabhängig ob es sich um eine Direktversicherung, Pensionskasse oder …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Bisherige Entwicklung Betriebliche Altersversorgung ohne Versicherung als Versorgungsversprechen ist die Urform der betrieblichen Altersversorgung. Sie erfolgte aufgrund der sozialen Verantwortung der damaligen Arbeitgeber. Im Laufe der …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Vor kurzem ging eine Entscheidung des Bundessozialgerichts durch die Presse, mit der Werbeeinnahmen im Rahmen einer Nettolohnoptimierung als sozialversicherungspflichtig eingestuft worden sind. Das Urteil in seinem endgültigen und …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Am 03.03.2021 wurde von der deutschen Bankenaufsicht BaFin ein Moratorium über die deutsche Greensill Bank AG aus Bremen verhängt. Diese Maßnahme ergreift die BaFin immer dann, wenn dem betreffenden Institut Überschuldung oder …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
Vor allem Gastwirte und Hotelbetriebe, aber auch andere Gewerbebetriebe haben nicht selten eine Versicherung für verschiedene Ursachen von Umsatzeinbußen abgeschlossen. Hat man rechtzeitig eine Versicherung für den Fall einer …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Anpassung von Betriebsrenten – gesetzliche Regelung § 16 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) verpflichtet Arbeitgeber alle drei Jahre zur Anpassungsprüfung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Hierbei hat der …
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30.01.2021
von Rechtsanwältin Birte Raguse
§ 64 S. 1 GmbHG betrifft die Verpflichtung des Geschäftsführers zur Erstattung von Zahlungen, die nach Insolvenzreife geleistet werden und daher zur Masseschmälerungen führen. Streitig war bislang, ob es sich hierbei um einen gesetzlichen …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Definition von Deferred Compensation Deferred Compensation ist wörtlich übersetzt eine aufgeschobene Vergütung, also verdienter Lohn und Gehalt, welches nicht jetzt, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt bezahlt wird. Häufig wird …
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10.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Pensionszusagen überaltern und kommen in die Jahre Viele Pensionszusagen wurden vor 10, 15 oder mehr Jahren erteilt. Häufig wurden wenig ausgereifte Formulare von Versicherern genutzt. In fast allen Fällen sind viele Vereinbarungen durch …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Handelsblatt titelt: Banken vergeben Darlehen restriktiver In seiner Ausgabe vom 21.01.2021 titelt das Handelsblatt einen Artikel von Yasmin Osman zum Thema Kredite: „Banken vergeben Darlehen restriktiver“ Demnach verlangen die deutschen …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Im Juni 2020 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mit seinen Entscheidungen 4 U 134/18 und 1-4 U 93/16 die Gefühle von Geschäftsleitern durcheinander gewirbelt. Die Haftung des Geschäftsführers nach § 64 GmbHG, die sogenannte …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
15 % Pflichtzuschuss in der betrieblichen Altersversorgung empfinden Mitarbeiter nicht als Wertschätzung 1. Artikel im Portal Pfefferminzia mit dem Titel: „15 % Pflichtzuschuss empfinden Mitarbeiter nicht als Wertschätzung“ Am 19.01.2021 …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Problematik bei der Kölner Pensionskasse und der Caritas Pensionskasse Die BaFin (Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht) hat bereits im Jahr 2018 der Kölner Pensionskasse und der Caritas Pensionskasse den Geschäftsbetrieb untersagt. …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Thema bAV führt immer auch zu der Frage, wie eine bAV finanziert werden kann. Eine Möglichkeit hierfür ist zum Beispiel die „bAV zum Nulltarif“ (siehe hierzu auch mein Rechtstipp: …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Rechtsformwechsel in der Praxis Unter einem Rechtsformwechsel versteht man die Änderung der bestehenden Rechtsform wie zum Beispiel der GmbH, des Einzelunternehmens oder der OHG. Rechtsformwechsel kommen in der Praxis aus den …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der anhaltende Lockdown trifft viele Lokale, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios und viele weitere Branchen extrem hart. Leider verläuft vielerorts auch die Auszahlung staatlicher Hilfen nur schleppend, wodurch viele Unternehmen in …
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11.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unternehmerisches Problemfeld Nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie ist die ausreichende Ausstattung mit Liquidität eine der wichtigsten und elementarsten unternehmerischen Herausforder-ungen. Liquidität ist für unternehmerisches …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Wesen der Pensionszusage Mit der Pensionszusage, auch Direktzusage oder unmittelbare Versorgungszusage genannt, erteilt eine Gesellschaft (vertreten durch die Gesellschafterversammlung) ihrem Geschäftsführer ein Versprechen, im Falle des …