118 Ergebnisse
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10.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
D as Arbeitsrecht in Deutschland ist ein Teil der Zivilrechtsordnung. Das Arbeitsrecht regelt im Individualrecht die Rechtsbeziehung zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. Im kollektiven Arbeitsrecht hingegen geht es um …
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01.10.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
D as Landesarbeitsgericht Köln hat neulich ein weiteres Urteil der ausufernden Rechtsprechung der Arbeitsgerichte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hinzugesetzt. Dabei war über einen eventuellen Entschädigungsanspruch einer …
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30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Statusfeststellung nach § 7a SGB IV Zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht von Mitarbeitern steht dem Arbeitgeber/Auftraggeber ebenso wie dem Arbeitnehmer/Auftragnehmer das Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV zur Verfügung. Vorteile …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Bewertung des sozialrechtlichen Status von sogenannten „Solo-Selbständigen“, also Einzelunternehmer ohne eigene Angestellte, ist für den Auftraggeber besonders schwierig. Dabei beinhaltet gerade die Beauftragung von Einzelunternehmern …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern wurde aktuell in verschiedenen Grundsatzurteilen des Bundessozialgerichts (BSG) beleuchtet. Zum einen ist auf die wegweisenden Urteile zu den …
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28.09.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Vor dem Arbeitsgericht ( ArbG ) Köln sollte die Frage beurteilt werden, ob i m Nachgang zur Abmahnung die ausserordentliche Kündigung eines Servicetechnikers rechtmäßig ist, da der Arbeitnehmer den arbeitgeberseitig vorgeschriebenen …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Weg von PKV in GKV Der Weg von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wird nicht selten im Internet als mühelos und unproblematisch bezeichnet. Einfach eine Beschäftigung bei einem …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Problemlage bei Geschäftsführern einer GmbH Arbeitgebern, die in der Regel nicht mehr als 30 Arbeitnehmer beschäftigen, wird für den Zeitraum der Entgeltfortzahlung das fortgezahlte Arbeitsentgelt sowie die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Jörn Bargob
Die Bundesregierung hat unter anderem beschlossen: „Selbständige erhalten leichter Zugang zur Grundsicherung, damit Lebensunterhalt und Unterkunft gesichert sind. Die Vermögensprüfung wird für sechs Monate ausgesetzt, Leistungen sollen sehr …
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21.01.2022
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
- Die sogenannte einrichtungsbezogene ,,Impfplicht" greift speziell für medizinisches und pflegerisches Personal, da dieses täglich mit Risikogruppen in Kontakt steht. - Denjenigen Arbeitnehmern, die bis zum 16. März 2022 einen …
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30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Die Sozialversicherungspflichtigkeit eines Arbeitsverhältnisses entzieht sich weitgehend der freien vertraglichen Disposition. Maßgeblich sind in allererster Linie die tatsächlichen, die gelebten Verhältnisse und hier die Machtverhältnisse …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Beschäftigte sind nach den verschiedenen Sozialgesetzbüchern (SGB) in der Regel in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung pflichtversichert. Für einige Berufsgruppen bestehen besondere Versorgungseinrichtungen (z. B. …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es stellt sich die Frage, ob für in Deutschland zur Sozialversicherung versicherten Arbeitnehmer, die bei einem ausländischen Unternehmen beschäftigt sind, Kurzarbeitergeld beantragt werden kann. Die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die massenhafte Bewilligung von Kurzarbeitergeld (KUG) nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III) in der aktuellen Corona-Krise wirf eine Reihe von Rechtsfragen auf, die bislang nicht geklärt wurden. Strittig ist zum Beispiel, ob ein in …
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06.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Familienversicherung und GKV Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) besteht nicht nur aus der Pflichtversicherung. Gesetzlich versichert im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB) V ist eine Person, die über eine Pflichtversicherung, eine …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum: „Die Betriebsprüfung der Rentenversicherung hat alles mehrfach geprüft und nichts beanstandet. Es besteht Vertrauensschutz !“ …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21 – Aufgrund der aktuellen Corona-Fallzahlen ist wieder in der Diskussion, ob ein weiterer Lockdown zu befürchten ist. Für Arbeitgeber stellt sich bei einem vollständigen …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist zwischen dem Pflichtmitglied, der freiwilligen Mitgliedschaft und der Familienversicherung zu unterscheiden. Auf der Seite der Leistungen unterscheiden sich diese Formen der gesetzlichen …
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13.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Frage nach dem sozialrechtlichen Status von freien Mitarbeitern ist ein immer wiederkehrender Streitpunkt zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund (sowohl hinsichtlich der Clearingstelle als auch bei Betriebsprüfungen) und der …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es ist nach wie vor weitestgehend unbekannt, dass auch Selbständige zur Zahlung von Sozialbeiträgen verpflichtet sein können. Gemäß § 2 Satz 1 Nr. 9 Sozialgesetzbuch (SGB) VI sind in der gesetzlichen Rentenversicherung selbständig tätige …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Honorararzt Die Bewertung der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von (Honorar-) Ärzten hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in verschiedenen Grundsatzurteilen …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel von PKV in GKV Der Wunsch nach einem Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wird regelmäßig im Alter sehr relevant. Allgemein muss in der Praxis immer wieder festgesellt …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum Ich bin bisher Einzelunternehmer. Es besteht die Gefahr der Scheinselbständigkeit. Daher gründe ich als alleiniger …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko Scheinselbständigkeit Freie Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen weit verbreitet. Jedoch werden die sozialrechtlichen Risiken einer freien Mitarbeit oft unterschätzt. Zum Beispiel sind die Höhe der Säumniskosten (12 % …