399 Ergebnisse für DPMA
Suche wird geladen …
|
04.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ (Registernummer 302017103413), die mit Priorität vom 03.04.2017 u. a. für Türsprechanlagen geschützt wäre. Angeblich rechtswidrige Benutzung der geschützten Bezeichnung „Rongtel“ Meinem Mandanten …
|
18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… in Deutschland dem DPMA ‑ durchzuführen, da für die Anmeldung einer IR-Marke immer eine bereits registrierte nationale Marke am Sitz oder einer Niederlassung des Anmelders Voraussetzung ist. Ohne eine bereits eingetragene nationale Marke …
|
01.03.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… in das Markenregister des DPMA eingetragen worden. Hiergegen richtete sich ein vom Focus Magazin Verlag erhobener Widerspruch. Der Focus Magazin Verlag befürchtete, die angegriffene Marke „Licht-Focus" könne mit seinen prioritätsälteren …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
|
02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
|
25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Die Marke …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… beim DPMA in einem Einigungsvorschlag vom 5. Mai 2010 (Az. Sch-Urh 57/08) für den Download eines Einzeltitels eine Regelvergütung in Höhe von 11 % des Endverkaufspreises und eine Mindestvergütung von € 0,091 für angemessenen erachtet …
|
15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… innerhalb der Frist per Fax dem DPMA zugeht. Inhaltliche Anforderungen des Widerspruchs gegen eine Markenanmeldung/Markeneintragung Aus § 30 MarkenV ergeben sich über die genannten Formerfordernisse hinaus auch inhaltliche Anforderungen …
|
29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Neben reinen Produktmarken können auch Unternehmensbezeichnung als Marke eingetragen werden. Der Schutz erstreckt …
|
20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für Accessoires und Oberbekleidung registriert. Der Schutzbereich der Marken erstrecke sich damit räumlich auf die gesamte Bundesrepublik. Durch die Verwendung der Marke ohne eine entsprechende Zustimmung …
|
14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch die unerlaubte Verwendung ausgenutzt und beeinträchtigt werde. Dies stellt neben dem markenrechtlichen einen wettbewerbsrechtlichen Rechtsverstoß dar. 4. „Eine eigene Marken-Recherche ist preiswerter – also lieber selbst machen.“ Über das DPMA …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Marke auf nationaler Ebene beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder als international registrierte Marke (IR-Marke) auf internationaler Ebene geschützt werden …
|
19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
|
20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen. Für die Überwachung Ihrer Marke sind Sie selbst verantwortlich …
|
17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen …
|
19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen …
|
19.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… oder kostenintensive Gerichtsverfahren. Ist der Markenstreit verloren, müssen hohe Kosten beglichen werden und die Firmenetablierung beginnt von Neuem. Entgegen der weit verbreiteten Auffassung, prüft das DPMA oder das HABM bei der Anmeldung …
|
28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… DPMA) in München angemeldet werden. Wichtig ist hierbei, dass beim DPMA keine Prüfung auf die materiellen Schutzvoraussetzungen erfolgt. Sind die Formalien in Ordnung, wird das Geschmacksmuster also auf jeden Fall erteilt. Es handelt sich um …
|
15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… September 2012, Az. I ZB 68/11 - Deutschlands schönste Seiten ). Zum Sachverhalt Der Anmelder hat die Wortfolge „Deutschlands schönste Seiten" beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke angemeldet. Dabei müssen bestimmte Waren …
|
18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken Die Wort-/ Bildmarke Marke DE 02025560 genießt u. a. Schutz für „Fahrzeuge“ Die Wortmarke DE 30201330068459, welche erst im Jahre 2013 beim DPMA registriert wurde, genießt Schutz für …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent …
|
20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Dies ist der Fall, wenn sich der Gesamteindruck von anderen unterscheidet. Neuheit und Eigenart werden jedoch vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) bei der Eintragung nicht geprüft. Erst im Wege eines Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren …
|
18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine DE-Marke gilt zunächst für 10 Jahre und kann danach unbegrenzt jeweils um weitere 10 Jahre …
|
05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die amtlichen Gebühren des DPMA liegen bei 290 €. Hinzu kommen die Kosten der anwaltlichen Beratung und Recherche. Diese beginnen bei seriösen Angeboten regelmäßig bei 250,00 €. Unverzichtbar ist dabei eine sogenannte Ähnlichkeitsrecherche …