401 Ergebnisse für DPMA
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Inhaberin der Wortmarken HSV (DPMA Nr. 30613597) und „Nur der HSV“ (DPMA Register Nr. 012445458) sowie der Bildmarke „Raute) DPMA Register Nr. 1014052 und 30613598) ist. Auch sei der Name Hamburger SC als Geschäftsbezeichnung als Name gemäß § 12 …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder ähnliche Begriffe verwenden. Risiken einer Marke Eine Registermarke, so wie sie z.B. beim DPMA angemeldet werden kann, birgt aber auch Risiken. So kann einer Markenanmeldung ohne ausreichende Vorabrecherche in Bezug auf ältere Marken …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 302019237440 registrierten Marke „MVP“ ist Herr Ferdinand Franz. Die Rowone UG rügt mit der Abmahnung die unlizenzierte Nutzung der Bezeichnung „MVP“ (Most Valuebale Player) z.B …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu und eigenartig ist. Allerdings, und das ist wichtig zu wissen, prüft das DPMA …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… kann. Der Markenschutz erstreckt sich immer nur auf die Länder, in denen das Markenrecht besteht. Dies erfolgt meist durch die Eintragung einer Marke. Die deutsche Marke beim DPMA Soll der Markenschutz sich nur auf Deutschland erstrecken, genügt …
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05.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Froschkönig" war als Marke in das Markenregister für Schmuck eingetragen. Die DPMA löschte diese Marke aus dem Register, weil sie freigehalten werden muss. Der Froschkönig ist nämlich eine allgemein bekannte Märchenfigur …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… in dem Beispiel also bei 2.100 € jährlich für die Laufzeit des Patents. V= 0,21 (A) mal 200.000 mal 0,05 (E) Die Schiedsstelle beim DPMA Häufig werden strittige Erfinderfälle vor dem Schiedsgericht des deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geklärt …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung bei unserem Mandanten …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marke „MO“ geht es in der aktuellen Abmahnung um die Marke „Gaya“ welche unter der Registernummer DE 302016009405 beim DPMA registriert ist. Die Marke genießt u. a. Schutz für Bekleidungsstücke. Den betroffenen Unternehmern …
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Verletzung der Markenrechte an den kreisrunden Unternehmenslogo „BMW“, das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 39644028 und als EU-Gemeinschaftsmarke unter der Reg. Nr. 14015143 geschützt ist. Im vorliegenden …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Einschränkungen, auf die bei der Markenanmeldung geachtet werden muss. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unterliegt zum Teil strengen Voraussetzungen. Beispiele für weitere Anmeldungshindernisse …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durch den Betroffenen angeblich verletzt worden sein soll. Die Marke sei beim DPMA unter der Registernummer 30 2015 052 003 als Wortmarke geschützt und beanspruchen Schutz für die Waren Bekleidung und Schuhwaren der Klasse 25. Dem Empfänger …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) markenrechtlich schützen lassen. Kürzlich sei man darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant im Internet unter einer ähnlichen Bezeichnung Dienstleistungen aus ähnlichen Tätigkeitsbereichen …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… habe durch die Verwendung des Hashtags „# Schülerhilfe“ gegen die Markenrechte der Schülerhilfe GmbH & Co. KG verstoßen. Zum Beleg wird ein Auszug aus dem online DPMA-Register vorgelegt. Der Abgemahnte wird aufgefordert, binnen kurzer …
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11.05.2022
… Wenn man ein Gebrauchsmuster anmelden will, kommen amtliche Gebühren auf einen zu, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erhebt. Folgende Gebühren fallen für einen Gebrauchsmusterschutz an: Gebührenart Euro Anmeldegebühr für …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und den Waren und Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht (die Waren und Dienstleistungen zu der Marke HSV können Sie z.B. beim DPMA unter https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/306135973/DE einsehen …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Verein als Wortmarke angemeldet. Nach eigenen Angaben soll der Verein mittlerweile zahlreiche Mitglieder aus verschiedenen Branchen haben. Das ist vor allem deswegen …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gebracht wird. Das Googlen oder die Inanspruchnahme der Markenrecherche des DPMA ist dabei nicht ausreichend, um Sicherheit zu schaffen. So behauptet die Jack Daniel's Properties Inc. über die Kanzlei Boehmert & Boehmert …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen an (für welche Bereiche, Produkte, Dienstleistungen) wurde die Marke eingetragen …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Das eingetragene Geschmacksmuster hingegen ist für 25 Jahre geschützt. Geschützt wird beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) nicht das Produkt an sich, sondern die Räumlichkeit, in die das Produkt platziert wird. Der Vorteil …