401 Ergebnisse für DPMA
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, die unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist. Des Weiteren wird darauf hingewiesen …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke sein. Dem ist unserer Recherche nach zuzustimmen. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Es muss bei Erhalt dieser Abmahnung unbedingt geprüft werden, ob …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… an die Originalprodukte ausgesprochen und somit eine vergleichende Werbung vorgenommen . Die Marke "Tornador" sei als Wortmarke beim DPMA eingetragen (Nr. 006956271 und 017089467). Der Abgemahnte habe somit eine Markenrechtsverletzung zu Lasten …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung …
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03.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung laut Abmahnung nicht vorliege, stelle sich die Nutzung …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um Mobiltelefone, die in 2022 und auch in den Jahren zuvor in Verkehr gebracht haben …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schriftzeichen. Die Wortmarke kann nur mit der vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift i. S. d. § 7 MarkenV dargestellt werden. Schutzbereich einer Wortmarke Dabei wird nur die Zeichenfolge sowie die Darstellung …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… vertritt. Die Abmahnung wird entweder auf die Wortmarke „1. FC Union Berlin“ gestützt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter Nummer 302010056771 eingetragen ist, oder auf die Wort-Bildmarke unter der Nummer 1188133 …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… umfasst; jede weitere Klasse kostet „extra“. Nutzung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank Um Markenanmeldern die Eingruppierung zu erleichtern, haben das DPMA, das EUIPO und weitere nationale europäische Markenämter eine einheitliche …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… FC Union Berlin“ und der Wort-Bildmarke „Emblem“, so die Rechtsanwälte. Die abgemahnte Wortmarke und die Wort-Bildmarke sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Zudem führen die Anwälte …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… auf das jeweilige Gebiet erstreckt, für das die Marke angemeldet wurde. Je nachdem wie die Nutzung der Marke konkret beabsichtigt ist, kann sich daher die Eintragung in das deutsche Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… ich Sie bundesweit zum Markenrecht oder führe für Sie die Registrierung Ihrer Marke in Deutschland vor dem DPMA oder in Europa vor dem EUIPO durch. Melden Sie sich gerne für Sie unverbindlich per E-Mail.
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist daher ebenso nachteilig. Formulierung der Oberbegriffe Auch die Formulierung der jeweiligen Oberbegriffe ist wichtig. Vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) wird empfohlen, die Waren oder Dienstleistungen so exakt wie möglich …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… möglichst umfassend schützt. Treten sie mit Ihrer Marke nur in Deutschland, der EU oder gar international auf? Wir vertreten Sie in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem für europäische Gemeinschaftsmarken zuständigen …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… einer Markenanmeldung immer eine gründliche Identitätsrecherche durch, d.h. wir suchen in den Registern des DPMA, EUIPO und UKIPO, im Handelsregister und in weiteren Datenbanken nach älteren Marken und Unternehmenskennzeichen/ Firmen etc., die identisch …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schritt zum Erfolg. Aber wie mache ich es richtig?“ ausführlicher dargestellt, gilt es bei der Registrierung der eigenen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einige Hürden zu meistern. Nicht alle rechtlichen Anforderungen …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… München für die Jahre 2019 bis 2021 verklagt (u.a. ein von uns vertretenes IT-Unternehmen, das B2B-Cloud-Lösungen anbiete). Andere Unternehmen werden von der ZPÜ vor der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA in Anspruch genommen. Die Cloud …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… eine Markenurkunde oder ein Auszug aus dem Markenregister des DPMA oder der EUIPO vor? Hat der Abmahner das Kennzeichen bereits früher im geschäftlichen Verkehr verwendet, und zwar früher als das abgemahnte Unternehmen? Oder kann der Abmahner …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung einer Marke im Register kann der Inhaber der älteren Marke Widerspruch beim DPMA oder EUIPO erheben, um eine ähnliche oder sogar identische Marke aus dem Register löschen zu lassen. Widerspruch …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Produktdemonstrationen“ eingetragen. Über eine internationale Markenregistrierung bei der WIPO wollte Apple eine Schutzrechtserstreckung auch für den Deutschen Raum erreichen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte …