401 Ergebnisse für DPMA
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten sind mit einer Markenanmeldung verbunden? In diesem Artikel erfahren …
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28.03.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… In dem Beschwerdeverfahren ging es um die beim DPMA für zahlreiche Waren und Dienstleistungen, u.a. „Veranstaltung von Reisen” und „Beherbergung von Gästen” eingetragene Wortmarke „Neuschwanstein”. Beim DPMA wurde die Löschung der Marke …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Auch das Vereinslogo BVB 09 ist markenrechtlich geschützt. Grundsätzlich dürfen nur die von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachten Produkte mit der jeweiligen geschützten …
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
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02.03.2022
… müssen Sie eine Patentanmeldung beim zuständigen Amt vornehmen. Für ein nationales Patent in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Nicht jede Erfindung ist patentierbar. Sie muss unter anderem eine technische …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… denn Firmennamen genießen als Unternehmerkennzeichen einen ähnlichen Schutz wie eine Marke Markenrecht Recherche DPMA Eine Markenrecht Recherche DPMA ist immer dann empfehlenswert, wenn man herausfinden möchte, ob beim DPMA eine deutsche …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… markenrechtlich geschützt? Ja, der Begriff „Webinar“ ist markenrechtlich geschützt und im Register des DPMA als Wortmarke seit 2003 eingetragen. Aufgrund der Eintragung besteht auch ein Markenschutz gemäß § 4 MarkenG. Grundsätzlich steht es nur …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Bildmarke „ EMBRACE“ ist unter der Registernummer 302014016272 beim DPMA für die Klassen 18 (Taschen) und Klassen 25 (Bekleidungsstücke, Schuhe) eingetragen. Was wird vorgeworfen? Die Adressanten der Abmahnungen sind insbesondere Online …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Zuschlagsgebühren an. Es ist ratsam, die Fristen zu notieren oder die Markenüberwachung durch Fachanwälte durchführen zu lassen. Das DPMA benachrichtigt Markeninhaber in der Regel 8 Monate im Voraus über den Ablauf der Schutzdauer, jedoch können …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… 2 MarkenG gesehen. 1. Die Marke „Black Friday“ Die Super Union Holdings Ltd., Wanchai, Hong Kong hat sich unter dem 20.12.2013 die Wortmarke „Black Friday“ unter der deutschen DPMA-Reg.Nr. 302013057574 registrieren lassen. Unterstützt wurde …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt …
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Markenamt (DPMA) sowie vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundespatentgericht (BPatG) von einem auf Markenrecht spezialisierten Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz vertreten werden. Gleiches gilt für Ihre EU-Marken …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… muss der Erfinder diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Er reicht hierzu eine Patenschrift sowie einige Anträge ein. Welche Informationen die zur Patentanmeldung eingereichte Patentschrift mindestens enthalten muss …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… die Wortmarke „Wildeshauser Schützengilde" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für mehrere Waren und Dienstleistungen anmelden. Das DPMA wies die Anmeldung für einige Waren aufgrund fehlender Unterscheidungskraft zurück. Begründung …
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Markenrecherche? Mache ich bei Google und dem DPMA!“ Aufgrund der unter Top 1 beschriebenen Problematik reicht es nicht aus, dass gewünschte Zeichen beim DPMA oder bei Google einzugeben, um einen Überblick über die möglichen Kollisionen zu erhalten …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auch Möglichkeiten, über das Markenrecht eigene Angebote vor einem Anhängen durch Dritte zu schützen und insoweit exklusiv ein Angebot bei Amazon vorzuhalten. Ein Markenschutz kann dabei bereits unter 600,00 € (inkl. DPMA-Gebühren …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… die Geräte- und Speichermedien in diese Länder verkaufen / exportieren! 5. Wir unterstützen Sie Wenn Ihnen von der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA ein entsprechender Antrag nach § 92 VGG (und möglicherweise auch ein Antrag …