401 Ergebnisse für DPMA
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… technischen Aufgabe für den Fachmann naheliegend gewesen wäre. 4. Registrierungsverfahren Eine Patentanmeldung wird zunächst vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft und dann erteilt. Erst nach Erteilung des Patentes können …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Lady“ vertrieb. 1. Was ist passiert? Die Kanzlei Norton Rose Fullbright rügt eine Verletzung der Markenrechte an der Marke „Trinity“, die bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg.Nr. 1053715 für die Klassen 14, 18, 21, 26 …
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02.03.2022
… Sie sich entscheiden, ist entweder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) im spanischen Alicante oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Ihr Ansprechpartner …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt (DPMA) eingetragen und markenrechtlich geschützt sei. Die Marke beantspruche Schutz unter anderen für Bekleidungsstücke (Nizzaklasse 25). Mit Erstaunen habe man kürzlich festgestellt, dass unser Mandant im Internet auf einer eigenen …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wie das Markenrecht - ein Registerrecht. Um Schutz zu entfalten, ist eine vorherige Anmeldung bei dem hierfür zuständigen DPMA erforderlich. Ist eine solche Anmeldung ausgeblieben, kann ein Schutz hieraus nicht geltend gemacht werden …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen. Für Deutschland ist dies das DPMA, in Europa des EUIPO. Erst im Verletzungsfall wird geprüft, ob das eingetragene Design überhaupt geschützt ist. Hierfür gibt es zwei Voraussetzungen, die bei der Eintragung …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… werden, müsste man selbst recherchieren. Hier steht etwa das Tool des EUIPO zur Verfügung oder die Recherche über das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Häufig abgemahnte Markennamen: Hier ein paar Beispiele, welche Namen als Marke …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für eine internationale Marke die Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO. Good to …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird einerseits im Verletzungsverfahren versuchen, die ihm vorgeworfene Verletzung zu widerlegen. Andererseits wird er die Rechtsbeständigkeit des Gebrauchsmusters mittels eines Löschungsverfahrens von dem DPMA angreifen ( § 16 GbmG ), denn ohne …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… B. eine Marke, die bereits in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) national angemeldet bzw. eingetragen wurde, auf Antrag in das Internationale Register eingetragen und somit der Schutz in den jeweils benannten Ländern …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung der Marke, kann diese dann bei Amazon …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Inhaber von Marken ist oft nicht bewusst, dass eine nur geringe Nutzung ihrer Marke zur Löschung führen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Deutsche Marke, eingetragen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf Facebook mehrere Fotos von Tassen, Uhren sowie Lampen hochgeladen zu haben, um diese zu verkaufen. Diese Nutzung der Bildmarke des HSV ist jedoch …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Schülerhilfe“ versehen zu haben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Dies stelle nach Ansicht der Marx Siebert Rechtsanwälte einen Verstoß gegen die Markenrechte der Schülerhilfe GmbH & Co. KG dar. Ein Auszug aus dem DPMA-Register …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 30604770 eingetragenen Marke „1. FC Nürnberg“. Die Abmahnung richtet sich an einen eBay-Händler, welcher vor allem Fan-Artikel Accessoires vertreibt. Darunter sei von ihm ein Artikel mit der Bezeichnung „1. FC …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der "S line". Der Abgemahnte habe auf eBay die oben genannten Markenzeichen verwendet, indem mit den Zeichen versehene …
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11.05.2022
… allenfalls der Schutz als so genanntes Gebrauchsmuster in Betracht. Was muss die Patentanmeldung beinhalten? Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichende Anmeldung muss folgende notwendige Inhalte aufweisen: den Antrag …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… html https://www.hvls-partner.de/markenrechtliche-abmahnung-des-vfb-stuttgart-durch-kanzlei-von-appen-jens-legal/ In der Abmahnung wird vorgetragen, dass die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ (DPMA-Nr. 302009056533) und die Bezeichnung „VfL …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Auch eine eigene Markenrecherche im DPMA-Register kann lediglich einen ersten Schritt darstellen. Damit lassen sich zwar identische Marken recherchieren. Der „Spielplatz“ der Markenabmahnung und Widerspruchsverfahren ist jedoch die Markenähnlichkeit …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen …
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08.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… DE 302014009078) wurde am 18.12.2014 beim DPMA angemeldet und am 19.02.2015 in das Register eingetragen. Es handelt sich daher noch um eine recht junge Marke. Wir empfehlen daher, genau zu prüfen, ob dem angeblichen Verletzer nicht sogar …