401 Ergebnisse für DPMA
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die in Hamburg ansässige FAST Fashion Brands GmbH vertreibt über Onlineshops, wie bspw. „Zalando“ oder „About You“ Bekleidungsstücke, Accessoires und Schuhe. Das Unternehmen hat zahlreiche Marken beim DPMA eingetragen und u. a …
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Einwilligung gegenüber dem DPMA in die Löschung der angegriffenen Marke Tipp: Reaktion auf eine solche markenrechtliche Abmahnung Es handelt sich hier um eine ausgewachsene markenrechtliche Streitigkeit, wie sich bereits aus den Forderungen …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… eines der Tatbestände des § 14 Abs. 2 MarkenG Zunächst ist es notwendig, dass der Abmahnende Markeninhaber ist. Eine Marke für den deutschen Markt melden Unternehmer beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Daneben gibt es Möglichkeiten die Marke …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 2004517 eingetragene Marke. Der markenrechtliche Schutz erstreckt sich insbesondere auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. Die Marke gehörte zu einem früheren Zeitpunkt der Firma Uncle …
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25.09.2023
… eindeutig zuordnen können. Anders als im Urheberrecht –hier entsteht das Recht schon mit Erschaffung des Werkes – muss im Markenrecht die angemeldete Marke in das Register des Deutsches Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen werden. § 4 …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… Ein Löschungsverfahren beim DPMA dauert oft mehrere Monate und ist i. d. R. deutlich langwieriger, als ein einstweiliges Verfügungsverfahren. D. h., Sie haben im einstweiligen Verfügungsverfahren regelmäßig keine Möglichkeit zum „Gegenangriff auszuholen …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen gebunden. Es dürfen der Eintragung beispielsweise keine Schutzhindernisse entgegenstehen. So sind rein …
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19.10.2023
… werden. Erfindung: Schützende Behörde In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die zentrale Anlaufstelle für den Schutz von Erfindungen. Das DPMA ist eine Bundesoberbehörde und hat seinen Sitz in München, Jena und Berlin …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Verwechslungsgefahr (Kollisionsrecherche). Grundsätzlich muss eine Markenanmeldung nicht von einer Kanzlei vorgenommen werden. Der Antrag zur Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… des BGH zum Geschmacksmuster lag folgender Sachverhalt zugrunde: Gegen das eingetragene Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms wurde 2014 ein Antrag auf Nichtigkeit (Löschung) beim DPMA eingereicht. Als Begründung wurde angeführt …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… von dem gewünschten räumlichen Geltungsbereich sowie der Anzahl der Klassen. Wollen Sie Ihre Marke deutschlandweit schützen, betragen die Gebühren beim DPMA 290 € (bei einer Online-Anmeldung). In diesen Gebühren sind bis zu 3 Klassen enthalten. Ab der 4 …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit einem ausgefüllten amtlichen Antragsformular beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Dort wird dann auch eine Patentprüfung beantragt. d. Patentprüfung Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) prüft, ob …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Marke anmelden – Wie geht das? Eine Markenanmeldung ist schnell gemacht. Beim DPMA können die notwendigen Formulare heruntergeladen oder die Markenanmeldungen online durchgeführt werden. Erfahrene Markenanwälte wissen hingegen …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden. Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) entgegenstehen …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e.V.“ ist nicht nur ein Fußballclub aus der Bundeshauptstadt Berlin, sondern auch Inhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (DPMA-Nr. 302010056771) und der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 302010056770). Der Verein habe kürzlich …
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16.02.2022
… seiner Mitbewerber regelmäßig beobachten. Der erste Schritt sollte sein, das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Darüber hinaus sollte sich Ihre Recherche nicht nur auf konkurrierende …
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24.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… soll die Marke "VfB Stuttgart", die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist, unerlaubt im Internet verwendet haben. Konkret soll er über das soziale Netzwerk Instagram Produkte zum Kauf angeboten haben und diese mit der Marke "VfB …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Die QualityExpert Ltd. vertreibt u.a. Atemschutzmasken (FFP2) und ist Inhaberin der Wort-Bildmarke „S Simplecase" (DPMA Nr.: 302020245270). Diese Masken werden u.a. über Amazon angeboten. Von der Abmahnung betroffen sind Amazon-Anbieter …
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Verpackung ziert, angemeldet und Ende 2007 eingetragen. Gegen die Eintragung ist ein Konkurrent mit einem Löschungsantrag beim DPMA erfolgreich vorgegangen, mit der Argumentation, die Marke sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
HSV Fußball AG mahnt vertreten durch von appen jens legal wg. Markenrechtsverletzung auf Facebook ab
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Das Wort „HSV“ sei laut den Rechtsanwälten gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG als eingetragene Marke geschützt (DPMA Nr. 30613597). Auch die „Raute“ sei nach § 4 Nr. 1 MarkenG markenrechtlich geschützt. Es sei laut Abmahnung ausschließlich der HSV Fußball …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt. Als Markenrechtinhaberin sei jeweils die BVB Merchandising GmbH eingetragen. Abgemahnt wird ein Online-Händler, der über eBay.de Gesichtsmasken zum Verkauf angeboten hat. Die Rechtsanwälte …