89 Ergebnisse für Verband
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08.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… des Verbands. Und der BGH hatte in der Entscheidung vom 16.7.2021 auch gleich sehr plastische Beispiele an der Hand: So könne eine Nutzung zu anderen als Wohnzwecken genauso störend oder störender als eine Wohnnutzung sein. Insbesondere müsse …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bereits in der Vergangenheit haben wir über Abmahnungen vom Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V. berichtet. Auch im Jahr 2022 setzt der Verein seine Artmann Tätigkeit fort. Was steht in der Abmahnung? Zunächst …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… reagieren? Unserer Erfahrung nach reagieren viele Mandanten falsch, wenn Sie eine Abmahnung vom Deutschen Konsumentenbund e. V. oder einem anderen abmahnfähigen Verein bzw. Verband erhalten haben. Da in der Abmahnung nur wenige hundert Euro …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Konsumentenbund e.V. Vereinigung für die Sicherheit der Wirtschaft e.V. (VSW) Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sollte. Was passieren kann, wenn man nicht auf eine Abmahnung reagiert, zeigt folgender Fall: Der Verband bayerischer Kfz-lnnungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) hat einen Autoverkäufer abgemahnt. Hintergrund der Abmahnung war …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung erhalten? Immer wieder werden uns Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße, insbesondere wegen …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… haben Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) hat die Bloggerin Diana zur Löwen aufgrund mehrerer Instagram-Posts angemahnt. Diana zu Löwen ist Influencerin für Mode, Lebensstil sowie mitunter politische und gesellschaftliche Themen …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Bestimmungen vorliegt, sind bestimmte Parteien zur Abmahnung berechtigt. Dazu gehören neben Wettbewerbsteilnehmer selbst beispielsweise auch abmahnfähige Vereine. Der Verein Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist Berichten zufolge …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Hayko
… umgestaltet werden, um dem VerSanG und seinen Implikationen gerecht zu werden. Über diese und weitere Dinge sollten sich besonders kleine und mittelständische Verbände schon jetzt frühzeitig Gedanken machen – am besten unter Hinzuziehung juristischer …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… mehrfach berichtet. https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-des-ido-verbandes-wegen-wettbewerbsverstosses-erhalten_167348.html Auch nach Änderungen des UWG am 02.12.2020 werden solche Abmahnungen vom IDO ausgesprochen. Gegenstand …
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02.10.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… einer Auswahl des Masseurs durch den Kunden. Das Gericht schließt sich damit der von dem tantramassage verband e.V. vertretenen Ansicht, dass derartige Dienstleistungen nicht vom ProstSchG erfasst seien, an. Es ist in der Tat fraglich, ob …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
… sich durch die Veränderungen des § 261 StGB eine deutlich erhöhte Strafbarkeit aufgrund des Geldwäschevorwurfs. Der angesprochene Gesetzesentwurf liegt derzeit den Ländern und Verbänden zur Stellungnahme vor. Falls keine einschlägigen Einwände …
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… jährige Nachhaftung aus § 160 Abs.1 Satz 1 HGB in Hinblick auf Verpflichtungen der BGB-Gesellschaft gegenüber dem Verband der Wohnungseigentümer Anwendung findet, BGH, Urteil vom 03.07.2020 – V ZR 250/19. Im entschiedenen Fall war die BGB …
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22.11.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… BGH, Urt. Vom 11.01.2017, Az. IV ZR 152/16. 14. Zusammenfassung und wichtiger Hinweis Zwar werden von dem Verband der privaten Krankenversicherung Musterbedingungen herausgegeben, z.B. die MB/KT 2009. Die Versicherer sind jedoch …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Unterlassungsklage des Verbandes bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. gegen einen Online-Anbieter vor, der zuvor durch den Verband abgemahnt wurde. Zum Sachverhalt Im November 2019 hatte …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und kennen uns mit den Abmahnungen des IDO-Verbandes und der diesbezüglichen Rechtsprechung bestens aus. Als Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht haben wir die Expertise aus über tausend Abmahnungen und wir können Ihnen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… von Mitbewerbern oder Verbänden ausgesprochen werden. Mitbewerber ist, wer gleiche oder ähnliche Produkte verkauft. Mitbewerber müssen nicht identische Produkte verkaufen. Ähnliche Produkte, die der Kunde austauschen kann, sind ausreichend, um …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… nicht nachgewiesen worden. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) hatte den Händler schon in der Vergangenheit erfolgreich darauf verpflichtet, mit seinen eigenen Behauptungen wie gesundheitsfördernd oder schmerzlindernd nicht mehr zu werben …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Die Corona Pandemie zwingt die meisten von uns zurzeit zu Hause zu bleiben und soziale Kontakte zu minimieren. Verbände und Opferhilfsorganisationen gehen davon aus, dass hierdurch Fälle häuslicher Gewalt dramatisch zunehmen . Wenngleich …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt aktuell eine Vertragsstrafenforderung des Verband Sozialer Wettbewerb e. V. gegen unseren Mandanten vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e. V. lässt sich in der Angelegenheit durch Burchert & Partner Rechtsanwälte vertreten …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung vom IDO Verband erhalten? Die Media Kanzlei Frankfurt | Hamburg hilft Ihnen gerne. Wir haben bereits einige Auseinandersetzungen mit dem IDO Verband in der Vergangenheit geführt …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Mir liegt eine weitere (diesmal vorweihnachtliche) Abmahnung des IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) vor. Abgemahnt werden …
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08.12.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
… sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob sie eine Erlaubnis nach dem ProstSchG benötigen bzw. sich als Prostituierte anmelden müssen. Damit einher geht ebenfalls die Frage, ob eine Baugenehmigung benötigt wird. Der Tantramassage Verband meint …
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11.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Insbesondere innerhalb von Verbänden sollte der Informationsaustausch äußerst vorsichtig gehandhabt werden. Die anderen Verbandsmitglieder sind als Konkurrenten auf dem Markt einzustufen und schnell tauchen wettbewerbssensible Informationen …