116 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
|
23.03.2023
von Rechtsanwalt Franz Braun
… dass die Verfasser der Studie mit großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Autohersteller eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut haben, berichtet das Handelsblatt, dem die Studie vorab vorliegt. Das ICCT war schon 2015 maßgeblich …
|
22.03.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… diese bei Ihrem Rechtsanwalt an. 3 | Machen Sie von Ihrem Schweigerecht Gebrauch. Jeder Mensch hat von Verfassung wegen das Recht, sich nicht selbst zu belasten. Daher müssen Sie auch gegenüber der Polizei und der Staatsanwaltschaft keine …
|
13.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… nicht gemeinsam in der Hand halten. Unterschreiben müssen dann aber natürlich beide. Sie können Ihr Berliner Testament auch in einer Fremdsprache verfassen oder am Rand mit Blümchen oder Herzchen verzieren. Ihrer Kreativität sind in dieser Hinsicht …
|
05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… in psychologische Behandlung begeben. Während der Ermittlungen und dem Gerichtsverfahren sei er arbeitsunfähig gewesen. Erst nach dem Abschluss des Verfahrens habe sich eine Stabilisierung seiner psychischen Verfassung einstellen können …
|
03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Insbesondere in den sozialen Medien finden sich in Kommentarspalten und Co zahlreiche Hassnachrichten, oftmals inklusive Beleidigungen. Es hat den Anschein, als fühlten sich einige Verfasser solcher Kommentare im Internet sicher vor jeder …
|
22.12.2022
von Rechtsanwältin Meltem Kolper-Deveci
… Verfassung verboten ist, sind gleichgeschlechtliche Paare in Slowenien nun heterosexuellen Paaren gleichgestellt, entschied das oberste Gericht. Das Urteil gilt mit sofortiger Wirkung. Gesetze sind innerhalb von sechs Monaten anzupassen …
|
21.12.2022
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… aber immer der Versicherte bzw. sein Vertreter. Und schließlich: Lesen Sie vor dem Verfassen und Absenden des Widerspruchs immer die Rechtsbehelfsbelehrung durch. Diese steht am Ende des Bescheids. Dadurch erfahren Sie zum Beispiel auch, an welche …
|
30.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Staaten ermitteln teilweise Abteilungen des Staatsschutzes der Polizei. Auch aus der Politik kommen entsprechende Forderungen. Staatsschutzdelikte im eigentlichen Sinn sind solche Delikte, die sich gegen die Verfassung, den Bestand des Staats …
|
10.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sind, weswegen die uns vorliegenden Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind. Als Fachanwalt für IT-Recht beschäftigen wir uns täglich mit Fragen rund um das IT-Recht und Datenschutzrecht . Gerne prüfen wir Ihre Abmahnung und verfassen ein entsprechendes Schreiben an den abmahnenden Rechtsanwalt.
|
07.10.2022
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
… zu verfassen und einen Dolmetscher zur Beurkundung hinzuzuziehen. Da sich die Kosten für die Übersetzung auf mindestens 1.500 bis 2.000 Euro belaufen, ist es ratsam, einen italienischen Anwalt zu beauftragen, der die Partei mit Vollmacht …
|
08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Ferner muss der Verletzer die Abmahnkosten, also die Kosten des Anwalts für die Verfassung der Abmahnung tragen. Diese berechnen sich nach dem Streitwert und können im Markenrecht auch mal in den 4-stelligen Bereich rutschen. Auf was müssen …
|
07.10.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… wir Sie mit einem „scharfen Schwert“ gegen den Verfasser der Schreiben verteidigen! Wie? 1. Wir gestalten Ihnen eine juristisch korrekt formulierte Unterlassungserklärung. Das ist rechtlich
erforderlich, weil die Wiederholungsgefahr ohne …
|
01.07.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… dem Verfasser des Beitrags als mittelbarer Störer verpflichtet, rechtswidrige Inhalte seiner Nutzer zu entfernen. Dies ist nach einheitlicher Rechtsprechung bei falschen Bewertungen dann der Fall, wenn Google qualifiziert auf mögliche rechtswidrige …
|
13.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
… zunächst lieber vermeiden wollen, können Sie den Verfasser entweder über die rechtlichen Folgen seines Vorhabens aufklären oder eine außergerichtliche Einigung (bestenfalls mit Unterstützung eines Rechtsanwaltes) anstreben …
|
21.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist in der amerikanischen Verfassung, beziehungsweise im First Amendment ausdrücklich garantiert. Der Kongress, so heißt es dort, darf kein Gesetz erlassen, welches die Freiheit der Rede einschränkt. Bestimmte Schranken enthält …
|
10.11.2021
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
… 28). Wir sind der Auffassung, dass Vermittler nicht wegen einem KWG Verstoß in die Haftung genommen werden können. Der Verfasser führte bereits unzählige Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Vermittlerhaftung bei KWG Verstößen …
|
21.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… und ist verboten. Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich um höchstpersönliche Inhalte handelt, die der Intimsphäre des Verfassers zuzuordnen sind. Vergleichbar ist dies zum Beispiel mit dem Weiterleiten von Intimfotos. Rechtsfolgen: Welche …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Was ist ein
Gnadengesuch? Ein Gnadengesuch ist
ein besonderer Antrag, mit dem man um die Abänderung einer
gerichtlichen Entscheidung bittet. Wo sind Gnadengesuche
geregelt? Im Grundgesetz und den
Verfassungen der Länder wird angesprochen …
|
28.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
… Regelungen als subjektive Berufszulassungsschranke (Art. 12 Grundgesetz und Art. 128 Verfassung des Freistaates Bayern) besondere verfassungsrechtlich gebotene Grenzen eingehalten werden. Daher dürfen die Hochschulen den Zugang …
|
10.02.2021
von Patientenanwalt Christian Zierhut
… Labortest des Blutes zur Untersuchung auf Schwermetalle und weitere Ausgaben getroffen haben und diese Leistungen privat zu begleichen sind, können wir nur erahnen, in welcher gefühlsmäßigen Verfassung Sie und hin und hergerissen sind, ob …
|
26.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… Meeting-Room aktiv an Gesprächen teilnehmen und mit anderen Nutzern diskutieren können, und dies ganz ohne Zugriff auf die Kamera und ohne die Möglichkeit, Textnachrichten zu verfassen. Die App setzt dem aktuellen Podcast-Boom folgend ganz …
|
15.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Informationsfreiheit ist ein sehr junges Grundrecht. Vor Inkrafttreten des Grundgesetzes war sie als eigenständiges Grundrecht in deutschen Verfassungen unbekannt. Ihre Aufnahme in das Grundgesetz war – wie so Vieles – eine Lehre …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… des Bundesverwaltungsgerichts an. Dieses hatte am 26.10.2017 entschieden, dass das Internetverbot mit Verfassungs- und Unionsrecht im Einklang steht. Das hat zudem der EuGH mit Urteil vom 8. September 2009 entschieden (Az.: C-42/07 …
|
20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Allianzen, mit dem Ziel entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen. Zum Verfasser Der Autor ist diplomierter und promovierter Informatiker mit Zulassung zum deutschen Patentanwalt und europäischen Patentvertreter mit Kanzleisitz in München …