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Eigentümerversammlung trotz Covid-19
Eigentümerversammlung trotz Covid-19
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Corona-Pandemie hatte Deutschland das gesamte Frühjahr 2020 fest im Griff. Erst langsam, jetzt aber immer schneller werden die Maßnahmen gelockert – das hat für Wohnungseigentümergemeinschaften zur Folge, dass in einigen Bundesländern …
LG Berlin befindet Maklerwerbung die mit „Höchst- und Bestpreisen wirbt“ für unlauter
LG Berlin befindet Maklerwerbung die mit „Höchst- und Bestpreisen wirbt“ für unlauter
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Makler dürfen nicht damit werben, dass sie „Immobilie zum Höchstpreis verkaufen“ oder die „Erzielung von Bestpreisen über Wettbewerb im bundesweiten Maklerpool“ erreichen. So hat kürzlich das Landgericht Berlin in seiner Entscheidung Az: 52 …
Achtung – Hotel-Bewertungsportal Holidaycheck mahnt ab
Achtung – Hotel-Bewertungsportal Holidaycheck mahnt ab
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Hotel-Bewertungsportal HolidayCheck auf dem Kunden Hotels bewerten können, mahnt nun Hotelbetriebe aufgrund mutmaßlicher Fake-Bewertungen ab und versieht die Profile der Hotels mit Manipulationshinweisen. Problematisch ist hierbei, dass …
Unzulässige Verdachtsberichterstattung – Media Kanzlei setzt Recht für Mandanten durch
Unzulässige Verdachtsberichterstattung – Media Kanzlei setzt Recht für Mandanten durch
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant erfuhr letztes Jahr, dass in einem Artikel mit der Überschrift „Vorsicht, gewalttätige Uber-Fahrer“ in der Zeitschrift „Taxi Journal“ über seine Firma Unwahrheiten verbreitet wurden. Er bietet Personenbeförderungen als …
Wasserschaden in der WEG – nicht immer ein Fall für die Eigentümergemeinschaft
Wasserschaden in der WEG – nicht immer ein Fall für die Eigentümergemeinschaft
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ein Wasserschaden ist immer ärgerlich – egal ob das Wasser aus einer Leitung oder einer natürlichen Quelle stammt, egal ob man als Eigentümer, Mieter oder sonstiger Bewohner betroffen ist. Der Umstand, dass die meisten Schäden versichert …
Jameda mahnt Ärzte ab und löscht positive Bewertungen
Jameda mahnt Ärzte ab und löscht positive Bewertungen
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Ärzteportal Jameda macht erneut auf sich aufmerksam. Normalerweise gingen in der Media Kanzlei häufig Beschwerden von Ärzten über das Jameda-Portal ein, die auf die Löschung von negativen Bewertungen bezogen waren. Ärzte erhalten …
Google muss Video auf der Plattform YouTube löschen
Google muss Video auf der Plattform YouTube löschen
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was ist zu tun, wenn auf der Plattform YouTube ein Video mit heimlichen Mitschnitten eines geführten Telefongesprächs auftaucht? Neben einem Vorgehen gegen den Verfasser des Videos, kann man sich auch an Google, die Host Provider ist, …
PKV: Beitragserhöhungen der AXA und der Barmenia unwirksam?
PKV: Beitragserhöhungen der AXA und der Barmenia unwirksam?
| 10.08.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Landgericht Frankfurt stärkt Rechte der Versicherungsnehmer: Auch Barmenia muss wegen unwirksamer Begründung der Beitragserhöhungen Prämien erstatten OLG Köln hatte bereits AXA zur Rückzahlung von Beiträgen verurteilt Mit seinem …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungsanspruch trotz Wegfalls der Berufsunfähigkeit
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungsanspruch trotz Wegfalls der Berufsunfähigkeit
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Wegfall der Berufsunfähigkeit führt nicht automatisch auch zum Wegfall der Leistungspflicht Vielen Versicherungsnehmern sind die Voraussetzungen, unter denen ein Versicherer Leistungen wegen Berufsunfähigkeit wieder einstellen kann, nicht …
PKV: Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
PKV: Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
| 22.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Folge unzureichender Begründung der Beitragserhöhung: Versicherungsnehmer können Prämienerhöhungen zurückfordern Hat der Versicherer einer privaten Krankenversicherung seine bevorstehende Beitragserhöhung nicht ordnungsgemäß begründet, kann …
Urlaubs-Sommerreise wegen Corona stornieren - bekomme ich mein Geld zurück?
Urlaubs-Sommerreise wegen Corona stornieren - bekomme ich mein Geld zurück?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Derzeit ist die Lage für viele unklar, die Sorge um ihren Sommerurlaub haben, ob dieser statt finden kann, oder ob dies im Juli und August noch nicht möglich ist, ob es zu unangenehmen Einschränkungen vor Ort kommt, und stellen sich daher …
Corona: Versicherungsschutz und Leistungsanspruch bei Betriebsschließung
Corona: Versicherungsschutz und Leistungsanspruch bei Betriebsschließung
| 18.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Leistungsanspruch bei Betriebsschließung infolge der Corona-Pandemie Landgericht Mannheim stärkt Rechte der Versicherungsnehmer Anspruch aus Betriebsschließungsversicherung Das Landgericht Mannheim hat in seiner Entscheidung vom 29.04.2020 …
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 3
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 3
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 3 Der Coronavirus stellt vieles auf den Kopf und setzt die Wirtschaft unter Druck. Betroffen sind davon auch die Wohnungseigentümergemeinschaften, die aufgrund der immer noch …
Thema „Echtes Leder" – Abmahnung aufgrund irreführender Werbung
Thema „Echtes Leder" – Abmahnung aufgrund irreführender Werbung
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wann und ob für ein Produkt die Bezeichnung „Leder“ bzw. „echtes Leder“ wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben kann, stellt sich im Online-Geschäft die Frage. Die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt momentan für die Scarp Vita GmbH …
Geldgeschenk oder Immobiliengeschenk zurückfordern? Schenkung an Schwiegersohn/Schwiegertochter
Geldgeschenk oder Immobiliengeschenk zurückfordern? Schenkung an Schwiegersohn/Schwiegertochter
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Geldgeschenk in Anbahnung der Ehe zurückfordern? Schenkung an Schwiegersohn/Schwiegertochter Kann die geschenkte Immobilie und zugewandtes Geld als Geschenk nach dem Verlöbnis und für die Ehe zurückgefordert werden? Kann die Schenkung …
Kann ich geplanten Sommerurlaub wegen Corona verschieben?
Kann ich geplanten Sommerurlaub wegen Corona verschieben?
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Derzeit ist es noch sehr unklar, ob geplanter, ggf. auch schon gebuchter, Sommerurlaub stattfinden kann, bzw. in welcher Weise und in welchem Umfang dann schon wieder Urlaubsreisen gestattet und auch möglich sind. Dies wirft für viele …
Betriebsschließungsversicherung muss leisten!
Betriebsschließungsversicherung muss leisten!
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
In jüngster Vergangenheit häufen sich die Anfragen, ob Betriebe aufgrund der Schließung im Zusammenhang mit der „Corona-Pandemie“ einen Leistungsanspruch aus der Betriebsschließungsversicherung haben. Hintergrund ist, dass viele Betriebe …
Weltweite Reisewarnung verlängert: weiterhin kostenfreie Reisestornierungen möglich
Weltweite Reisewarnung verlängert: weiterhin kostenfreie Reisestornierungen möglich
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Marc Raters
Weltweite Reisewarnung: verlängert bis mindestens 14.06.2020 Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch, den 29.04.2020, die weltweite Reisewarnung vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in das Ausland verlängert. Die Verlängerung …
Berufsunfähigkeit: Worauf ist bei Leistungen wegen Berufsunfähigkeit zu achten?
Berufsunfähigkeit: Worauf ist bei Leistungen wegen Berufsunfähigkeit zu achten?
| 18.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Leistungen wegen Berufsunfähigkeit: Reaktionsmöglichkeiten des Versicherers Wer aufgrund gesundheitlicher Beschwerden nicht mehr dazu in der Lage ist, den bisherigen Beruf in vollem Umfang auszuüben, sollte, unabhängig von möglichen …
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 2
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 2
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Der Coronavirus stellt vieles auf den Kopf und setzt die Wirtschaft unter Druck. Betroffen sind davon auch die Wohnungseigentümergemeinschaft, soweit sie aufgrund der geltenden Kontaktverbote keine Eigentümerversammlungen durchführen …
Immobiliendarlehen widerrufen und Tausende Euro sparen
Immobiliendarlehen widerrufen und Tausende Euro sparen
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Immobiliendarlehen widerrufen – Verbraucher, deren Immobilienkredit eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung enthält, können ihren Kredit noch Jahre später widerrufen. Sie haben die Möglichkeit zur Rückabwicklung, zur günstigeren Umschuldung für …
Hamburger Verwaltungsgericht kippt Beschränkung beim Einzelhandel
Hamburger Verwaltungsgericht kippt Beschränkung beim Einzelhandel
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Erfolgreicher Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Untersagung des Betriebs von Ladengeschäften mit einer Verkaufsfläche von über 800 m² Das Verwaltungsgericht Hamburg hat in einem …
Lombardium/Erste Oderfelder – Insolvenzverwalter Scheffler – Rückforderung
Lombardium/Erste Oderfelder – Insolvenzverwalter Scheffler – Rückforderung
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Zahlreichen Anlegern, die sich als stille Gesellschafter an der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (im Folgenden: „die Gesellschaft“) beteiligt hatten, sind Schreiben des Insolvenzverwalters der Gesellschaft, Herrn …
Kann ich wegen der Corona-Pandemie meine Reise stornieren und bekomme ich mein Geld zurück?
Kann ich wegen der Corona-Pandemie meine Reise stornieren und bekomme ich mein Geld zurück?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Viele fragen sich aktuell, ob sie eine bereits gebuchte Reise wegen der Corona-Krise stornieren können und ob sie dann ihr Geld zurück bekommen. Aktuell in der Diskussion ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Reiseveranstalter statt …