5.440 Ergebnisse für Eigentum
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… BGH, Beschluss vom 30.06.2015, Az. X ZB 1/15) . Grenzfall Eine Software soll für den Eigentümer einer Maschine automatisch analysieren, ob es günstiger wäre, die bestehende Maschine weiterzubenutzen oder besser eine neue oder weitere …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Besitz oder Eigentum des Abgemahnten befindlichen rechtswidrigen Erzeugnisse, Auskunftserteilung und Rechnungslegung, Schadenersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten Meine Einschätzung: Werden Produkte von einem Markeninhaber …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… und Medienrechts kann dies bedeuten, dass unerlaubte Verwendungen von geistigem Eigentum sofort gestoppt werden, bis eine abschließende Entscheidung in der Hauptsache getroffen wurde. 2. Wann ist eine einstweilige Verfügung sinnvoll …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Umständen muss nicht nur der Urheber, sondern auch z.B. der Verlag genannt werden. Dies dient nicht nur der rechtlichen Absicherung, sondern auch der Anerkennung geistigen Eigentums. Fazit: Rechtskonformes Zitieren im Blick behalten …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Das Vorgehen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer: Die Kanzlei ist auf Abmahnungen dieser Art spezialisiert, so dass vor allem die Rechteinhaber des grundrechtlich geschützten Eigentums ein großes Interesse daran haben, dass ein Verstoß …
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28.04.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… ist. Soweit ein Energieausweis schon vorhanden ist, behält er seine Gültigkeit, sofern er noch nicht abgelaufen ist. Wird gegen die Verpflichtung von § 16 a EnEV verstoßen, liegt eine Ordnungswidrigkeit vor. Daneben müssen Eigentümer …
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08.04.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… kann daher gegen Rückübertragung des Eigentums an der Immobilie die Rückzahlung des Kaufpreises verlangen. Dies ist nur dann nicht der Fall, wenn der Verkäufer ein schutzwürdiges Interesse an der langen Bindungsfrist hat. Der BGH hat …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… Wenn sich die Eigentumsverhältnisse zwischen dem 2. Januar 2023 und dem 1. Januar 2024 ändern, müssen die Eigentümer (natürliche und juristische Personen) dies vor dem 1. Juli 2024 melden. Erklärung der 3%igen Steuer auf den Marktwert von Immobilien …
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31.12.2015
von Anwalt Oliver Weinand
… Unverzügliche Pfändung der belgischen Konten und Verfolgung der Gesellschaft, des Eigentümers („Beneficial owner“) und seiner Ehefrau. Der Ursprung des Geldes ist nicht nachvollziehbar. Das Vermögen ist das Ergebnis einer langjährigen …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… abzuschließen, Eigentum zu erwerben oder als Kläger bzw. Beklagter vor Gericht aufzutreten. Ein wesentliches Merkmal des Vereins ist seine Struktur, die durch zwei Hauptorgane gekennzeichnet ist: den Vorstand und die Mitgliederversammlung …
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01.06.2016
von Anwalt Armin Gutschick
… Bei der Plusvalía ist die Steuer hingegen umso höher, je länger der Übertragende Eigentümer der Immobilie war, wobei nur die letzten zwanzig Jahren in Ansatz gebracht werden. Spanische (staatliche) Gewinnsteuer Bei der staatlichen Gewinnsteuer …
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07.06.2019
von Anwalt Damir Petrovic
… dies, wonach der Geschäftsführer in seinem eigenen Interesse oder im Interesse nahestehender Personen nicht (i) das Eigentum des Unternehmens nutzten kann, (ii) Informationen, die nicht öffentlich verfügbar sind, aber in ihrer Eigenschaft …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… wurden auch bzgl. der Zuwegungen heute – auch auf Grund von auseinandergesetzten Erbengemeinschaften – nicht mehr gemeinsam genutzt werden, „nicht mehr gemeinsam kommuniziert wird“ , weil sich u.a. die Eigentums- und Nutzungsverhältnisse …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und zu verbessern. Mit automatisierten Schutzmaßnahmen, wie der Meldung von Verstößen gegen geistiges Eigentum, physischen Codes gegen gefälschte Produkte und neutralen Patentbewertungsprozessen arbeitet Amazon proaktiv daran, Marken zu schützen …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Eigentümern massiv geschädigt. Wer kann von seinem Vertragspartner nun Ersatzleistung oder geldwerte Entschädigung verlangen? Und welchen Inhalt haben die genauen Ansprüche? Am 08.01.2019 erging ein Beschluss des Bundesgerichtshofes …
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20.08.2021
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
… wie die Nutzfläche und die Raumaufteilung berücksichtigt. Das Haus muss auch eine Mindesthöhe haben, die von Raum zu Raum variiert. Die Verantwortung für den Erhalt und die Erneuerung dieses Dokuments liegt beim Eigentümer der Immobilie. Die für …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… nachgewiesen, auch wenn er sich damit nicht Fachanwalt Markenrecht nennen kann. Anwalt Markenrecht: Marke anmelden - Umfassender Schutz für Ihr geistiges Eigentum In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt sind Marken …
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14.04.2023
von Rechtsanwältin Nadja Zettler
… auf der Straße unterwegs sind, welche besonders hohe Emissionen aufweisen. Wird die Zulassung eines Autos widerrufen, ist eine Entschädigung an die Eigentümer erforderlich. Da es sich bei den Fahrzeugen teilweise um mehr als zehn Jahre alte …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… und der Region heran. Schließlich wurde sie Ende 2019 mit 70 Mitarbeitern erfolgreich verkauft. Heute ist er Eigentümer einer international ausgerichteten Rechtsanwaltskanzlei in Heidelberg mit zehn Kooperationsbüros in China …
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22.10.2021
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… ist er Eigentümer einer international ausgerichteten Rechtsanwaltskanzlei in Heidelberg mit zehn Kooperationsbüros in China und Vorstandsmitglied von ECOVIS International. Quellen: https://www.china-briefing.com/news/the-prc-personal-information …
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08.01.2024
von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
… der DIN 77006 wird das Unternehmen in die Lage versetzt, geistiges Eigentum ganzheitlich und systematisch in die existenten Managementsystemprozesse seiner Organisation zu integrieren.
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Roger Reyman
… der Ehescheidung aufzuteilen ist, gleichgültig in wessen Eigentum dieses steht und wer es verdient oder erwirtschaftet hat, kommt der Frage Bedeutung zu, wie und in welchem Umfang der jeweils andere Ehepartner im Zuge der Aufteilung …
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23.05.2023
von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
… Dann besteht an dem gerade transportierten Gut nur ein Pfandrecht, wenn die Forderungen unstreitig sind. Zusätzlich muss dann aber der Absender auch Eigentümer des transportierten Gutes sein (Inkonnexes Pfandrecht …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… Schutzstrategie zum geistigen Eigentum wohl schlimmeres verhindert worden. Präventiv können Unternehmen sich wie folgt schützen: Verwendung von NDAs gegenüber Vertragspartnern Ausschluss des Reverse Engineerings Aufbau einer eigenen Markenstrategie …