5.493 Ergebnisse für Eigentum
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02.04.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… Eigentum an allen Nachlassgegenständen . Und dies führt nicht selten zu Problemen, weil man sich permanent mit den anderen Miterben abstimmen muss. Auch die Frage, welche Art von Verwaltungsmaßnahme vorliegt, wenn über den Nachlass verfügt …
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06.03.2023
… Bodenveränderung oder Altlast, Grundstückseigentümer, Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück (z. B. Pächter, Mieter), Frühere Eigentümer eines Grundstücks. In der Regel ist es Aufgabe der Kreisverwaltungsbehörden (Landratsamt …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann. Ein solcher Grund kann eine schwerwiegende Pflichtverletzung sein. Sind zum Beispiel Eigentum …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
… hoheitlichen Maßnahmen, sondern gewohnheitsrechtlich auch bei rechtmäßigen hoheitlichen Maßnahmen, die zu Sonderopfern führen. Dies gilt nicht nur für Eingriffe in das Eigentum, sondern auch bei Eingriffen in Leben, Gesundheit und Freiheit …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. In den aktuell durch unsere Fachanwaltskanzlei bearbeiteten Fällen wird unseren Mandanten jeweils vorgeworfen, die Markenrechte der Zapf Creation AG …
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… sein. Die Videoüberwachung stellt dennoch einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers dar. Im Falle objektiver Sicherheitsgründe überwiegt jedoch das Interesse des Arbeitgebers, beispielsweise am Schutz seines Eigentums …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… schützt geistiges Eigentum wie Texte, Fotos, Musik und andere kreative Werke. Die Nutzung solcher Werke ohne Erlaubnis des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… 02961 / 9742 – 0 Fax: 02961 / 9742 – 15 E-Mail: info@muehlenbein.de Web: www.muehlenbein.de Rechtsanwalt Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de …
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01.10.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… ist, ist eine entgeltliche Übertragung des zumindest wirtschaftlichen Eigentums an den Aktien auf einen Dritten. Der BFH hat entschieden, dass für diesen Veräußerungstatbestand weder die Höhe der Gegenleistung noch die Höhe der anfallenden …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… einen reinen Erwerb von Sachgütern charakteristischen Verschaffung des Eigentums an den Bäumen, so ndern in den zur Realisierung einer Rendite aus dem Investment bei lebensnaher Betrachtung erforderlichen Dienstleistungen der Beklagten, insbesondere …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… gehört? Denn auf der Website (damals wie heute, Stand 28.05.2024) war die Rede davon Investoren würden selbst Eigentümer der dort angepflanzten Teakbäume ("Mit einem Direktinvestment in Teakbäume der Life Forestry Group werden Sie selbst …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder der Zulassungsstelle. Dies trifft auch auf Jagd- und Angelscheine und andere amtliche Ausweise zu. Ein amtlicher Ausweis dient dazu, die Identität seines Eigentümers nachzuweisen. § 276 StGB Wer einen unechten oder verfälschten amtlichen …
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26.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und insbesondere auch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts verbieten den Gerichten hier ihre Wertungen zum Wohnungsbedarf anstelle der Einschätzung des Eigentümers zu setzen (ganz aktuell wieder vom Bundesverfassungsgericht bejaht im Fall …
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26.08.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… vom 07. Mai 2014 - VIII ZR 234/13. 22.07.2014 Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.
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05.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Auffassung auf bis zu fünf Jahre erstreckende - Lebensplanung verlangt werden, würde dessen verfassungsrechtlich verbürgte Freiheit missachtet, über die Verwendung seines Eigentums innerhalb der gesetzlichen Grenzen frei zu bestimmen. Für …
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… bei Vorliegen eines rechtfertigenden Notstands Ein rechtfertigenden Notstand liegt vor, wenn der Verstoß zur Abwendung einer gegenwärtigen Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre oder Eigentum begangen wurde, die Gefahr nicht auf andere Weise hätte …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… bereits nicht darauf hingewiesen, dass der dargestellte Eigentumserwerb der Anleger am Gold sehr fraglich war und somit sehr zweifelhaft war, dass die Anleger wirklich Eigentümer des Goldes wurden. Auch weitere erhebliche Risiken der Anlage …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… aufgrund des Umstandes, dass sie Eigentümerin des Grundstückes ist, nicht in Betracht kommt. Der Baupraxis muss bewusst sein, dass ein Eigentümer nicht automatisch auch Auftraggeber ist. Dies wird immer noch übersehen. Die Eigentümerstellung …
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30.11.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Bonus.Gold Bonus.Gold versprach Zinsen auf Goldeinlagen. Nun haben die Eigentümer das Handelshaus verkauft. Die Firma ist nicht mehr erreichbar. Anleger sorgen sich um 45 Millionen Euro. Frankfurt In Deutschland droht ein neuer millionenschwerer …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Linten
… die jeweiligen Einkünfte der Beteiligten sind, welche Zahlungsverpflichtungen bestehen und wie die Eigentumsverhältnisse ausgestaltet sind. Gibt es ein gemeinsames Konto? Sind beide je zur Hälfte Eigentümer der Immobilie? Welche Versicherungen …
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27.02.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… bebauen und nutzen, ohne jedoch Eigentümer des Grundstücks zu sein. Nach Ablauf des Erbbaurechts kann das Bauwerk in der Regel dem Grundstückseigentümer gehören, es sei denn, es wird vertraglich anders geregelt. Die Bedingungen …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Eigentum (EUIPO). Eine inhaltliche Prüfung findet nicht statt. Ob ein Design / Geschmacksmuster überhaupt Schutz beanspruchen kann und ob somit aus dem Design / Geschmacksmuster tatsächlich Rechte hergeleitet werden können, ist erst …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… an die rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben werden sollten. Keine Auszahlung und Betrug entpuppt sich bei KW Capital Group (kwcapitalgroup.com): In einem Telefonat und einer folgenden E-Mail wurde ein Termin angeboten, um die Modalitäten der Rückgabe …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder -ansätze können jedoch zu Meinungsverschiedenheiten führen. Eine objektive und transparente Bewertung ist entscheidend, um solche Konflikte zu vermeiden. 8. Geistiges Eigentum: Patente, Marken und Urheberrechte sind wertvolle Vermögenswerte …