5.440 Ergebnisse für Eigentum
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder -ansätze können jedoch zu Meinungsverschiedenheiten führen. Eine objektive und transparente Bewertung ist entscheidend, um solche Konflikte zu vermeiden. 8. Geistiges Eigentum: Patente, Marken und Urheberrechte sind wertvolle Vermögenswerte …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… zu erklären. Weitere Anträge des Klägers wurden mangels Feststellungsinteresses abgelehnt. OLG Düsseldorf, 28.08.2012 - I-21 U 183/11: In einem Rechtsstreit zwischen den Eigentümern eines Grundstücks und einem Projektentwickler entschied das OLG …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Ihr Eigentum, auch wenn sie vorübergehend in den digitalen Geldbörsen (Wallets) anderer Personen gelandet sein mögen. Sie haben definitiv das Recht, Ihre Eigentumsrechte geltend zu machen. Es ist sehr empfehlenswert, die Spuren des Betrugs …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
… deshalb nicht. Es gilt der Grundsatz: «Kauf bricht nicht Pacht.» Der neue Eigentümer tritt an Stelle des Voreigentümers in die vertraglichen Rechte und Pflichten ein. Sonderkündigungsrechte bestehen nach dem Gesetz nicht und müssten gesondert …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Beleidigen auf Foren? „Der Eigentümer des Ladens ist ein Arschloch!“ Diese beleidigende Äußerung erfüllt den Straftatbestand des § 185 StGB. Als Beleidigung zählt hierbei jede ehrverletzende Äußerung, wobei neben der inneren Ehre (sog …
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26.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
… des Umweltverträglichkeitsbescheids führt, auf Prämissen, die sich aus Rechtsvorschriften ergeben, Bezug nehmen soll, also unter anderem soll sie die Art und die Eigentümlichkeit des Vorhabens, seine Lage mit der Berücksichtigung der möglichen …
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09.06.2023
… Eigentumsvorbehalt Das Werk verbleibt so lange im Eigentum des Auftragnehmers, bis der Auftraggeber den vereinbarten Werklohn vollständig bezahlt hat. § 9 Haftung Der Auftragnehmer haftet lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Bezeichnung der Sache(n) anzugeben. Materielle Sacheinlagen: Hierbei überträgt der Gesellschafter sein Eigentum an bestimmten materiellen Vermögensgegenständen (z.B. Grundstücke, Gebäude, Wertpapiere, Maschinen, Vorräte oder Forderungen) ohne …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch Einreichung der Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dies kann schriftlich oder online erfolgen. Das EUIPO stellt hierzu auf seinen unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/route-to-registration …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… 262 BGB gilt. c. Übertragung von Rückgewähransprüchen an nachrangige Gläubiger Banken und Gläubiger, die nachrangige Grundschulden halten, lassen sich regelmäßig den Rückgewähranspruch des Eigentümers gegenüber den vor- oder gleichrangigen …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… kann es sein, dass Sie Ihr Auto verlieren , namentlich das Auto unmittelbar nach der Tat beschlagnahmt und anschließend eingezogen wird, sodass das Eigentum an dem Fahrzeug auf den Staat übergeht . Dies ist auch dann möglich, wenn das Fahrzeug gar …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de seinen Beruf mit seinem Hobby. Text – und Data Mining auf den Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de nach § 44 b Absatz 2 Satz 1 UrhG behält sich der Rechtsinhaber gem. § 44 b Absatz 3 vor und ist vom Rechtsinhaber untersagt.
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… und das unermüdliche Streben nach Wiedererlangung Ihres Eigentums sind grundlegende Schritte, um den finanziellen Schaden möglicherweise zu mindern oder sogar umzukehren. Scam über Latoken hat immensen Vermögensschaden verursacht …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Auch die Domaindaten der Domain hundainvest.com geben keine Auskunft über den Eigentümer der Site, sondern zeigen lediglich, dass die Registrierung am 12.01.2022 bei Hostinger, UAB erfolgte. Die wahren Domaininhaber haben sich – wie erwartet – hinter …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… bereits im Eigentum des Energiekonzerns RWE. Sowohl das Betreten ohne Befugnis als auch das Verweilen auf privaten Grundstücken kann nach § 123 StGB in Form eines Hausfriedensbruchs strafbar sein. Spätestens nach der Aufforderung, den Ort …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Araujo Kurth M.A (ra-araujo-kurth.de) In diesen Fällen ist es für den Darlehensnehmer oft unerlässlich, das bestehende Darlehen abzulösen, um den Eigentumsübergang reibungslos zu gestalten und das Eigentum an der Immobilie lastenfrei übertragen …
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14.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Mieter haben, stattdessen selbstnutzende Eigentümer, ausländische Kapitalanleger, die die Wohnungen teilweise leer stehen lassen, Ferienwohnungen und Gewerberäume. Das kann man gut oder schlecht finden, sollte aber nicht die Augen davor …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Zu den typischen Beispielen für solche Belastungen zählen etwa hohe Krankheitskosten, Kosten für eine Behinderung, Pflegekosten oder auch Aufwendungen für die Beseitigung von Schäden an Eigentum durch Naturkatastrophen. Wichtig ist, dass diese Kosten …
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26.08.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… die Nebenpflichten fallen auch ein sorgsamer Umgang mit dem Eigentum des Arbeitgebers und auch ein rücksichtsvoller Umgangston im Betrieb. Beleidigt der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, Kollegen oder ggf. auch Kunden, verstößt er gegen …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… von der „versprochenen“ abweicht. Eigentümer oder Leasingnehmer von E-Autos, wie Tesla, VW, Audi, Fiat und Co. stellen fest, dass Reichweite und Leistung der Batterie nicht den Angaben des Herstellers entsprechen - Was nun? In Ausübung …
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11.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… Grundstücke oder die Verteidigung des Eigentums angestrebt wird, oder es um Unterhaltszahlungen geht, einschlägig. Nach Art. 248 Abs. 2 Nr. 1, 249 Abs. 2 LEC ist in allen übrigen Verfahren mit anderen Streitgegenständen das ordentliche Verfahren …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… eines Vermögensnachteils Das „Besondere“ der Erpressung im Vergleich zur Nötigung ist nun, dass durch den ausgeübten Zwang, jemand einen Vermögensnachteil erleidet. Die Erpressung ist demnach in gewisser Weise eine Nötigung im Eigentums- bzw …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… in dem man selbst wohnt und das einem selbst gehört, gegebenenfalls strafbar sein (jedenfalls dann, wenn man nicht alleiniger Eigentümer ist). Wann ist eine Sache in Brand gesetzt? Eine Sache ist in Brand gesetzt, wenn auch nach Entfernung …
22.04.2014
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Gemäß dem Gesetz über Eigentum und andere Sachenrechte (nachfolgend EG), das am 01.01.1997 in Kraft getreten ist, wird ehemaliges in den Grundbüchern eingetragenes Gesellschaftseigentum mit eingetragenem Verwaltungs-, Nutzungs …