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Darlehen oder Schenkung der Schwiegereltern?
Darlehen oder Schenkung der Schwiegereltern?
21.07.2014 von anwalt.de-Redaktion
Eine Trennung belastet nicht nur die Eheleute gegenseitig. Auch Schwiegereltern zeigen sich oft enttäuscht und stellen dann ihrerseits eigene Forderungen. So werden beispielsweise größere Geldbeträge zurückgefordert, die dem Paar einst für …
Sorgerecht: Entscheidungen gelten international
Sorgerecht: Entscheidungen gelten international
04.01.2013 von anwalt.de-Redaktion
Kinder aus multinationalen Ehen können in das Land des jeweils sorgeberechtigten Elternteils ziehen. Entscheidungen ausländischer Gerichte dürfen dabei nur nicht dem „ordre public“ widersprechen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste …
Unterhaltsanspruch nicht zu früh beziffern
Unterhaltsanspruch nicht zu früh beziffern
21.01.2013 von anwalt.de-Redaktion
Unterhalt soll aktuell die Existenz sichern. Für die Vergangenheit gibt es ihn nur in Ausnahmefällen. Nachdem ein bezifferter Betrag verlangt wurde, kann der regelmäßig nicht mehr erhöht werden. Beim Unterhalt muss es schnell gehen. …
Kinder sollen zum Vater in die Slowakei zurück
Kinder sollen zum Vater in die Slowakei zurück
11.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
Werden Kinder von einem Elternteil widerrechtlich nach Deutschland gebracht, können die in ihr Heimatland zurückgeführt werden. Das Kindeswohl darf allerdings nicht gefährdet werden. Es gibt inzwischen zahlreiche Hochzeiten unabhängig von …
Homeoffice: Weg zum Kindergarten ist nicht unfallversichert
Homeoffice: Weg zum Kindergarten ist nicht unfallversichert
20.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Die arbeitgeberfinanzierte Unfallversicherung soll vor allem Schäden abdecken, die sich Arbeitnehmer direkt bei ihrer beruflichen Tätigkeit zuziehen, wenn sie beispielsweise an gefährlichen Maschinen arbeiten. Doch auch der direkte Weg von …
Führerschein mit 17 – Voraussetzungen für begleitetes Fahren
Führerschein mit 17 – Voraussetzungen für begleitetes Fahren
23.08.2017 von anwalt.de-Redaktion
Viel diskutiert wird derzeit ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Hannover zum begleiteten Fahren ab 17 Jahren. Dabei hat das AG gar nicht entschieden, ob der Jugendliche schon vor seinem 18. Geburtstag den Führerschein machen darf oder nicht. …
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
19.08.2015 von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Seit dem Inkrafttreten des Unterhaltsrechtsänderungsgesetzes im Jahr 2008 besteht der Grundsatz der Eigenverantwortung auch für den geschiedenen Elternteil, der die gemeinsamen Kinder betreut. Dies gilt grundsätzlich ab einem Alter von drei …
Scheidungsanwalt - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Scheidungsanwalt - was Sie wissen und beachten müssen!
Als Scheidungsanwalt wird umgangssprachlich ein Anwalt bezeichnet, der sich besonders gut im Familienrecht auskennt und sich darauf spezialisiert hat, unglücklichen Paaren zur Scheidung bzw. im Rahmen einer Homo-Ehe zur Auflösung der …
Unterhaltsberechnung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Unterhaltsberechnung - was Sie wissen und beachten müssen!
Bei der Berechnung des jeweiligen Unterhaltsanspruchs kommt es vor allem auf folgendes an: Unterhaltsverpflichteter und Unterhaltsberechtigter müssen in gerader Linie verwandt sein. Das ist zwischen Großeltern, Eltern, deren Kindern und …
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
19.01.2015 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Setzt der nach Scheidung wiederverheirate Ehemann in einem während seiner ersten Ehe errichteten Testament seine erste Ehefrau als Erbin ein, kann seine im Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau das Testament nach dem …
Unterhalt für Eltern
Unterhalt für Eltern
03.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Die steigende Lebenserwartung der Menschen führt im Zusammenwirken mit den Auswirkungen der modernen Medizin dazu, dass das Thema Altersarmut und damit auch die Frage, inwieweit Kinder verpflichtet sind, Unterhalt für ihre Eltern zu zahlen, …
Aufsichtspflichtverletzung bei Umgang des Sohnes mit Softair-Pistole
Aufsichtspflichtverletzung bei Umgang des Sohnes mit Softair-Pistole
27.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg (Urt. v. 17. 7. 2014 – 1 U 3/14) wird der Aufsichtspflicht bei einem Umgang des Sohnes mit einer Softair-Pistole nicht durch die Anweisung an das Kind zur Sorge für Schutzausrüstung genügt. Der 1. …
Verbleib des Haustieres bei Trennung und Scheidung
Verbleib des Haustieres bei Trennung und Scheidung
06.10.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Kommt es zu einer Trennung von Ehepartnern, so stellt sich häufig die Frage bei welchem Ehepartner das Haustier künftig verbleiben wird und ob bei Gericht möglicherweise eine Umgangsregelung mit diesen verlangt werden kann. Unproblematisch …
OLG Düsseldorf: Keine Feststellung einer Vaterschaft nach deutschem Recht für Embryonen im Ausland
OLG Düsseldorf: Keine Feststellung einer Vaterschaft nach deutschem Recht für Embryonen im Ausland
13.08.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(11.08.2015) Die Feststellung der Vaterschaft eines Samenspenders an embryonalen Eizellen nach deutschem Recht, die sich eingefroren in einer Fortpflanzungsklinik im Ausland befinden, ist nicht möglich. Sachverhalt Der Beschwerdeführer …
Trennung/Scheidung – was tun? Heute: Unterhalt
Trennung/Scheidung – was tun? Heute: Unterhalt
23.06.2015 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Wenn Ehepartner sich trennen, besteht in bestimmten Fällen ein Anspruch auf Unterhalt. Einen Unterhaltsanspruch besitzt derjenige Ehepartner, der gemeinsame Kinder versorgt, die nicht eine Ganztagsbetreuung besuchen können, oder der sich z. …
Unterhalt vom Expartner
Unterhalt vom Expartner
30.04.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Seit der Reform von 2008 hat sich das Unterhaltsrecht verändert. Grundsätzlich gilt, dass jede/r nach einer Trennung für sich selbst verantwortlich ist und für seinen eigenen Unterhalt aufkommen muss. Während früher eine Frau …
Auskunftsrecht für Spenderkinder
Auskunftsrecht für Spenderkinder
28.01.2015 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Heute befasst sich der Bundesgerichtshof mit einem Antrag zweier minderjähriger Kinder. Sie wollen von einer Reproduktionsklinik den Namen ihres leiblichen Vaters erfahren. In den Vorinstanzen bewerteten die Gerichte die Rechtslage …
Steuerrecht: Prozesskosten für Ehescheidung sind außergewöhnliche Belastung!
Steuerrecht: Prozesskosten für Ehescheidung sind außergewöhnliche Belastung!
06.11.2014 von GKS Rechtsanwälte
Nach einer Reform des Einkommensteuerrechts im Sommer 2013 hat nun ein Finanzgericht (FG) erstmals entschieden, dass die Prozesskosten für eine Ehescheidung nach wie vor einkommensteuerlich berücksichtigt werden müssen. Dies geht aus einem …
Düsseldorfer Tabelle 2015: Wichtige Änderungen beim Kindesunterhalt!
Düsseldorfer Tabelle 2015: Wichtige Änderungen beim Kindesunterhalt!
11.12.2014 von GKS Rechtsanwälte
Zum 01.01.2015 tritt die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. An dieser vom OLG Düsseldorf regelmäßig herausgegeben Leitlinie orientieren sich bundesweit die Gerichte, wenn es um Fragen zum Thema Kindesunterhalt geht. Wir erklären, worauf …
LANGFRISTIGER UND DAUERHAFTER AUFENTHALT VON AUSLÄNDERN IN KROATIEN
LANGFRISTIGER UND DAUERHAFTER AUFENTHALT VON AUSLÄNDERN IN KROATIEN
15.10.2023 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Angehörige dritter Länder (nicht Europäische Union), die in der Republik Kroatien einen geregelten Aufenthalt haben, können nach einer gewissen Zeit einen Antrag auf langfristigen Aufenthalt oder ständigen Aufenthalt stellen. Langfristiger …
Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod und Eigentumsübertragung
Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod und Eigentumsübertragung
11.04.2024 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Ein Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod (mit gleichzeitlicher Eigentumsübertragung) (weiter im Text: Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod) verpflichtet eine Partei (den Unterhaltsgeber), die andere Partei oder einen Dritten (den …
Vertrag über den lebenslangen Unterhalt - Eigentumsübertragung nach dem Tod
Vertrag über den lebenslangen Unterhalt - Eigentumsübertragung nach dem Tod
12.04.2024 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Ein Vertrag über den lebenslangen Unterhalt (mit Eigentumsübertragung nach demTod) (weiter im Text: Vertrag über den lebenslangen Unterhalt) verpflichtet eine Partei(den Unterhaltsgeber), die andere Partei oder einen Dritten …
Kuckuckskinder: Kein Auskunftsanspruch für Scheinväter! Mütter müssen Sexualpartner nicht offenbaren!
Kuckuckskinder: Kein Auskunftsanspruch für Scheinväter! Mütter müssen Sexualpartner nicht offenbaren!
13.04.2015 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Ausgangslage: Scheinväter, die Ihre Vaterschaft erfolgreich anfechten, werden rückwirkend von Ihrer Unterhaltspflicht befreit und können vom tatsächlichen Vater Regress für die geleisteten Unterhaltspflichten fordern. Fraglich war bis …
Wie werden Haustiere bei der Trennung und Scheidung von Ehegatten verteilt?
Wie werden Haustiere bei der Trennung und Scheidung von Ehegatten verteilt?
17.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Haben Eheleute während ihrer Ehe Haustiere gehalten-etwa eine Katze oder einen Hund-stellt sich nach der Trennung der Eheleute die Frage, wer von den beiden Ehegatten dieses Haustier weiter betreuen darf. Teilweise wird zwischen Ehegatten …