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Darlehen oder Schenkung der Schwiegereltern?
Darlehen oder Schenkung der Schwiegereltern?
21.07.2014 von anwalt.de-Redaktion
Eine Trennung belastet nicht nur die Eheleute gegenseitig. Auch Schwiegereltern zeigen sich oft enttäuscht und stellen dann ihrerseits eigene Forderungen. So werden beispielsweise größere Geldbeträge zurückgefordert, die dem Paar einst für …
Sorgerecht: Entscheidungen gelten international
Sorgerecht: Entscheidungen gelten international
04.01.2013 von anwalt.de-Redaktion
Kinder aus multinationalen Ehen können in das Land des jeweils sorgeberechtigten Elternteils ziehen. Entscheidungen ausländischer Gerichte dürfen dabei nur nicht dem „ordre public“ widersprechen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste …
Unterhaltsanspruch nicht zu früh beziffern
Unterhaltsanspruch nicht zu früh beziffern
21.01.2013 von anwalt.de-Redaktion
Unterhalt soll aktuell die Existenz sichern. Für die Vergangenheit gibt es ihn nur in Ausnahmefällen. Nachdem ein bezifferter Betrag verlangt wurde, kann der regelmäßig nicht mehr erhöht werden. Beim Unterhalt muss es schnell gehen. …
Kinder sollen zum Vater in die Slowakei zurück
Kinder sollen zum Vater in die Slowakei zurück
11.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
Werden Kinder von einem Elternteil widerrechtlich nach Deutschland gebracht, können die in ihr Heimatland zurückgeführt werden. Das Kindeswohl darf allerdings nicht gefährdet werden. Es gibt inzwischen zahlreiche Hochzeiten unabhängig von …
Homeoffice: Weg zum Kindergarten ist nicht unfallversichert
Homeoffice: Weg zum Kindergarten ist nicht unfallversichert
20.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Die arbeitgeberfinanzierte Unfallversicherung soll vor allem Schäden abdecken, die sich Arbeitnehmer direkt bei ihrer beruflichen Tätigkeit zuziehen, wenn sie beispielsweise an gefährlichen Maschinen arbeiten. Doch auch der direkte Weg von …
Führerschein mit 17 – Voraussetzungen für begleitetes Fahren
Führerschein mit 17 – Voraussetzungen für begleitetes Fahren
23.08.2017 von anwalt.de-Redaktion
Viel diskutiert wird derzeit ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Hannover zum begleiteten Fahren ab 17 Jahren. Dabei hat das AG gar nicht entschieden, ob der Jugendliche schon vor seinem 18. Geburtstag den Führerschein machen darf oder nicht. …
Online Scheidung
Online Scheidung
13.04.2021 von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
ONLINE Scheidung Was ist das? Ist eine Online Scheidung wirklich günstiger? Einige Rechtsanwälte werben damit, dass mit einer Online Scheidung 50 Prozent der Kosten gespart wird und es sehr viel schneller geht. Stimmt das? N E I N Eine …
Unternehmerscheidung/ehevertragliche Herausnahme des Betriebsvermögens aus dem Zugewinn:
Unternehmerscheidung/ehevertragliche Herausnahme des Betriebsvermögens aus dem Zugewinn:
10.05.2021 von Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas
Im Rahmen von ehevertraglichen Regelungen ist es möglich und ratsam, das Betriebsvermögen aus dem Zugewinn herauszunehmen, alleine schon, um im Streitfall kostenaufwendige Bewertungsverfahren zu vermeiden. Problematisch ist es indes, in der …
Kleinkind überschwemmt Badezimmer
Kleinkind überschwemmt Badezimmer
26.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Keine Haftung der aufsichtspflichtigen Eltern Das hat am 26.04.2018 das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Die Eltern eines dreieinhalbjährigen Kindes begehen keine Aufsichtspflichtverletzung, wenn ihr Kind alleine Schlafen gelegt …
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
Unterhaltanspruch auch bei der Betreuung älterer Kinder
19.08.2015 von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Seit dem Inkrafttreten des Unterhaltsrechtsänderungsgesetzes im Jahr 2008 besteht der Grundsatz der Eigenverantwortung auch für den geschiedenen Elternteil, der die gemeinsamen Kinder betreut. Dies gilt grundsätzlich ab einem Alter von drei …
Scheidungsanwalt - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Scheidungsanwalt - was Sie wissen und beachten müssen!
Als Scheidungsanwalt wird umgangssprachlich ein Anwalt bezeichnet, der sich besonders gut im Familienrecht auskennt und sich darauf spezialisiert hat, unglücklichen Paaren zur Scheidung bzw. im Rahmen einer Homo-Ehe zur Auflösung der …
Unterhaltsberechnung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Unterhaltsberechnung - was Sie wissen und beachten müssen!
Bei der Berechnung des jeweiligen Unterhaltsanspruchs kommt es vor allem auf folgendes an: Unterhaltsverpflichteter und Unterhaltsberechtigter müssen in gerader Linie verwandt sein. Das ist zwischen Großeltern, Eltern, deren Kindern und …
Unterhalt für die Trennungszeit der Eheleute vor Ehescheidung: Ein Totalverzicht ist nicht möglich
Unterhalt für die Trennungszeit der Eheleute vor Ehescheidung: Ein Totalverzicht ist nicht möglich
10.01.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Es macht durchaus Sinn, schon vorbeugend bei Eheschließung sich auf Regelungen für den Fall des Scheiterns der Ehe zu einigen, sei es in Fragen zum Vermögen, Altersvorsorge oder Unterhalt. Nur dürfen keine Vereinbarungen geschlossen werden, …
Völlig neu und nun erlaubt: Tabelle zum Kindesunterhalt bei Besserverdienern
Völlig neu und nun erlaubt: Tabelle zum Kindesunterhalt bei Besserverdienern
29.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 16.09.2020 - XII ZB 499/19 - seine bisherige Rechtsprechung zur Ermittlung und Berechnung von Unterhalt für minderjährige Kinder bei gut verdienenden Eltern geändert. Es geht um …
Was es bedeutet in Deutschland keinen Ehevertrag zu haben
Was es bedeutet in Deutschland keinen Ehevertrag zu haben
16.04.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn Eheleute in Deutschland keinen Ehevertrag schließen, so gilt für sie automatisch der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft gemäß § 1363 BGB. Danach bleibt das Vermögen der Eheleute während der Dauer der Zugewinngemeinschaft …
​Ablauf einer (einvernehmlichen) Scheidung
​Ablauf einer (einvernehmlichen) Scheidung
21.04.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Eine (einvernehmliche) Scheidung in Deutschland erfolgt nach den folgenden Schritten: Trennungszeit : Bevor eine Ehe geschieden werden kann, müssen die Ehepartner normalerweise für eine bestimmte Zeit getrennt leben. Diese Trennungszeit …
Ohne medizinische Behandlung Minderung des Trennungsunterhalts
Ohne medizinische Behandlung Minderung des Trennungsunterhalts
26.03.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das Unterhaltsrecht verlangt vom Unterhaltsberechtigten – nach wie vor in den meisten Fällen die Frau –, sich um eine Arbeit zu bemühen. Andernfalls wird ein fiktives Einkommen unterstellt und vom Unterhalt abgezogen. Kann wegen einer …
Bei Trennung müssen Weinvorräte nicht aufgeteilt werden
Bei Trennung müssen Weinvorräte nicht aufgeteilt werden
11.09.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wein wird nicht nur zum Genuss gekauft, sondern Weinvorräte werden auch aus Sammelleidenschaft angelegt. Fraglich ist, was mit solchen Weinvorräten bei einer Trennung geschieht. Das Oberlandesgericht München hatte sich mit dieser für …
OLG Bremen: Schadensersatzanspruch des Kindes für Sparbuch-Abhebung
OLG Bremen: Schadensersatzanspruch des Kindes für Sparbuch-Abhebung
06.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die beiden minderjährigen Kinder nehmen ihren Vater auf Schadensersatz in Anspruch, da er von ihren Sparbüchern diverse Abhebungen vorgenommen hat, die er nur teilweise durch Einzahlungen wieder ausgeglichen habe. Den beiden Kindern steht …
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
09.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche …
OLG Nürnberg: Umgangskontakte für Umgangsberechtigten nur bei Impfung gegen Corona-Virus?
OLG Nürnberg: Umgangskontakte für Umgangsberechtigten nur bei Impfung gegen Corona-Virus?
02.06.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das OLG Nürnberg hat sich in seinem Beschluss vom 12.4.2021 (AZ 10 UF 72/21) mit der Frage befasst, ob Umgangskontakte davon abhängig gemacht werden können, dass die umgangsberechtigte Person gegen das Corona-Virus geimpft ist. Die …
OLG Frankfurt a.M.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Corona-Schutzimpfung bei impfbereitem 16jährigen
OLG Frankfurt a.M.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Corona-Schutzimpfung bei impfbereitem 16jährigen
08.09.2021 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern. Können diese sich in dieser Frage nicht einigen, ist die Entscheidung …
BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Masernimpfpflicht erfolglos
BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Masernimpfpflicht erfolglos
13.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das Elternrecht ( Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG ) ist Freiheitsrecht im Verhältnis zum Staat, der in das Erziehungsrecht der Eltern nicht ohne rechtfertigenden Grund eingreifen darf. In der Beziehung zum Kind bildet aber das Kindeswohl die …
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
17.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Beteiligten sind seit August 2021 rechtskräftig geschiedene Eheleute, die wechselseitig die Zuweisung der ehelichen Wohnung begehren. Aus der Ehe der Beteiligten sind drei Kinder hervorgegangen. Die Familie lebte in der im …