1.358 Ergebnisse für Verband
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… kosten darf, kann man die Preisempfehlungen des Verbands Deutscher Rohr- und Kanal-Technik-Unternehmen e. V. heranziehen. Danach darf entweder nur eine Abrechnung nach Metern oder eine Personen-/Stundenabrechnung erfolgen …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. hat wieder einen unserer Mandanten wegen angeblich unternehmerischen und gewerblichen Autoverkaufs im Internet abgemahnt. Unser Mandant soll eine Unterlassungserklärung …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… des Gesetzes in Kraft; das Register nach weiteren 2 Jahren. Ziel des Entwurfs: Der Entwurf enthält repressives Strafrecht. Taten nach dem Entwurf werden mit Geldstrafe oder mit Verwarnungen sanktioniert. Wer wird sanktioniert? "Verband …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… abmahnung-vom-ido-ev-vertragsstrafe-nach-verstoss-gegen-unterlassungserklaerung-garantie-werbung_150805.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneute-abmahnung-vertragsstrafe-vom-ido-verband-unzureichende-info-zur-herstellergarantie_154009 …
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14.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsultion deutscher Online-Unternehmen e.V. hat kürzlich einen unserer Mandanten aufgefordert, eine Vertragsstrafe zu zahlen. Weil er dies nicht tat, hatte der Ido Verband …
14.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Wettbewerbsverband " Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. " hat in einer aktuellen Abmahnung von unserem Mandanten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. In dem Abmahnschreiben …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Da es sich bei der PAngV um eine wettbewerbsrechtlich relevante Norm handelt können Mitbewerber und Verbände entsprechende Verstöße abmahnen. Es wird sicher nicht mehr lange dauern bis die erste Abmahnwelle rollt. Beugen Sie vor und überarbeiten Sie sämtliche …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Verbände war die Erweiterung der Fahrverbote: Bereits ab einer Überschreitung von 21 Kilometern pro Stunde innerorts und außerorts von 26 Kilometern pro Stunde gilt bereits ein Fahrverbot von einem Monat. Gegen diese neuen Regeln gab es viele …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… des als gemeinnützig anerkannten Vereinszwecks verwenden. Verbände Auch für Verbände, also den Zusammenschluss von Vereinen, gelten im Grundsatz die vereinsrechtlichen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der umfassenden daraus …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Unterlassungsklage des Verbandes bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. gegen einen Online-Anbieter vor, der zuvor durch den Verband abgemahnt wurde. Zum Sachverhalt Im November 2019 hatte …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Bürger
… Jahreshauptversammlung? In diesem und im nächsten Jahr (bis 31.12.2021) ist es Vereinen und Verbänden gesetzlich gestattet, wirksam Beschlüsse ohne Versammlung der Mitglieder herbeizuführen. Dies kann erstmalig im schriftlichen Wege erfolgen …
30.06.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, dem unlauteren Wettbewerb und der Wirtschaftskriminalität entgegen zu wirken, um so die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft aufrecht zu erhalten. Der Vorwurf hier lautet …
29.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… er vom Ido Verband abgemahnt worden. Bei dem Ido Verband handelt es sich um einen Wettbewerbsverband, der bei angeblichen Wettbewerbsrechtsrechtsverletzungen u.a. Onlinehändler abmahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine neue Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. vom 23.06.2020 vor. Auch in diesem Fall handelt es sich wiederum um den bekannten Vorwurf des Handelns im gewerblichen Umfang …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… der amtierende Verwalter im Amt bleibt, auch wenn seine Wahlperiode schon abgelaufen sein sollte. Ferner bleibt der zuletzt beschlossene Wirtschaftsplan in Kraft, sodass der Zahlungszufluss an den Verband gesichert ist. 4. Folgerungen für …
24.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
… nicht abschließend geklärt werden konnte, ob es sich bei dem eingesetzten Medikament um ein bedenkliches Arzneimittel i.S.v. § 5 AMG handelt. Das Gericht verband die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung jedoch mit der Auflage …
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22.06.2020
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… Licht ausgestattet sind. Reitet man im Verband, also in einer größeren Gruppe, welche die Länge von 25 Metern allerdings nicht überschreiten darf, so müssen zumindest das vordere und hintere Ende des Verbandes entsprechend beleuchtet …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und kennen uns mit den Abmahnungen des IDO-Verbandes und der diesbezüglichen Rechtsprechung bestens aus. Als Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht haben wir die Expertise aus über tausend Abmahnungen und wir können Ihnen …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Tröster
… im laufenden und folgenden Geschäftsjahr ausreichend liquide und zahlungsfähig ist. Ob die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über den 30.09.2020 hinaus verlängert wird, ist derzeit noch offen. Verschiedene Verbände fordern inzwischen …
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… soll. Stellungnahmen der Verbände Die Kritik kommt vor allem von den Wirtschaftsverbänden und den Anwälten. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der Arbeitgeberverband BDA, der Handelsverband HDE, der Verband "Die Familienunternehmer …
09.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dieser gegen eine zuvor abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen. Etwa ein Vierteljahr zuvor war unser Mandant zuerst von dem Ido Verband wettbewerbsrechtlich abgemahnt worden. Vorgeworfen wurde ihm seinerzeit, im Internet beim …
08.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung des Wettbewerbsverbands " Verband sozialer Wettbewerb e. V. " erhalten hat. In der Abmahnung geht es um angeblich rechtswidrige Werbung auf Amazon u. a. mit dem Begriff "Detox …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… nicht, § 78 Absatz 1 ZPO. Wer darf z. B. über einen Rechtsanwalt abmahnen? Ansprüche im Wettbewerbsrecht können Konkurrenten , rechtsfähige Verbände sowie qualifizierte Einrichtungen nach § 4 des Unterlassungsklagengesetzes …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Wettbewerbsverband Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. aus Augsburg hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Verlangt wird von ihm in der Abmahnung unter anderem die Abgabe …