4.495 Ergebnisse für Marke
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… angezeigt würde, wenn sie allerdings 1000 Token eingeben würden, würde nur der Preis 700 angezeigt. Andere Anleger berichten von horrenden geforderten "Nachschusspflichten" im sechsstelligen Bereich, weil der Token über der Marke von 35 …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… 2011 im Vertrieb tätig und verdiente über EUR 15.000,00 brutto monatlich. Er erhielt einen Dienstwagen der Marke BMW 320d Touring (Diesel) und zwei Tankkarten, die er nur für den Dienstwagen nutzen durfte. Der Arbeitnehmer nahm …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Geld für eine Gegenleistung die man als Wucher bezeichnen könnte. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung …
06.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besteht ausweislich des Markenregisters eine DE-Marke zur Registernummer „30 2012 061 998“ für das Kennzeichen „elara“. Unter anderem besteht hierbei Schutz für Bekleidungsstücke. Gerügt wird in dem an unseren Mandanten gerichteten …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und sich z.B. zeitnah eine Marke eintragen zu lassen oder wertvolles Know-how durch vertragliche Vereinbarungen zu schützen. Die Kosten sind in Anbetracht der positiven wirtschaftlichen Effekte nicht so hoch, wie einige vielleicht vermuten …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Hier ist der Name/Marke Programm. Die Schmidt Spiele GmbH lässt durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte angebliche Markenverletzungen an dem Gesellschaftsspiel „Mensch ärgere Dich nicht“ abmahnen. Was ist Inhalt …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Coty Beauty Germany GmbH versendet über ihre Anwälte, Lubberger Lehment, Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parfümtestern der Marke „Vivienne Westwood“. Bei den verkauften Testern handelt …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt …
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02.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… eines Tesla, Model S 85 Mit der seit dem 12.08.2023 rechtskräftigen Entscheidung, Aktenzeichen 28 O 292/21, wies das Berliner Landgericht (LG) im Ergebnis eine Klage ab, die auf Übergabe sowie Übereignung eines Kfz der Marke Tesla, Modell S 85, Zug …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen, um ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und sich auf dem Markt zu differenzieren. Allerdings können die Kosten für eine Markenanmeldung bisweilen abschreckend …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor, welches ebenfalls durch die Schmidt Spiele GmbH weiterverfolgt wird. Die uns vorliegende Abmahnungen der Fortmann Tegethoff Rechtsanwälte aus München betreffen die Marke zur Unionsmarkennummer 002734267 vom 13.06.2002. Das Kennzeichen …
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04.07.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… unterschrieben werden soll hiermit soll man dann einen Vertrag über mehrere 1000 € mit der iDruck Ltd. ein. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Cheetos“ ist eine beliebte US Snack-Marke, die für ihre knusprigen, käsigen und würzigen Geschmacksrichtungen bekannt ist. Die Marke wurde 1948 von Charles Elmer Doolin gegründet und ist seitdem ein Favorit bei Snack-Liebhabern …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… Vereinbarungen und rechtlichen Dokumenten. Identifizierung von laufenden oder drohenden Rechtsstreitigkeiten. Überprüfung von geistigem Eigentum, Patente, Marken und Urheberrechten. Sicherstellung, dass das Unternehmen alle erforderlichen …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sie aber nicht. Es folgen noch weitere Rechnungen, da man einen langfristigen Vertrag abgeschlossen hat. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke schützen …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem angeblichen Verstoß gegen das Markenrecht kann es viele Konstellationen geben, bei denen entweder die Produktbeschreibung oder das Produkt selbst gegen ein Markenrecht verstoßen kann. Hilfreich ist hier ein Blick auf die Marke …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… unter der Marke Küstenenergie betreffend den Tarif KüstenStrom21 Fair zur Prüfung vorgelegt. Dem Betroffenen wurde dieser Vertrag über einen Werbeanruf angepriesen und es scheint dabei bzw. im Nachgang durch eine SMS zum Vertragsschluss …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… handelt (unter Verweis auf BGH, Kosten des Patentanwaltes IV). Zudem geht es bei Kennzeichenstreitsachen (Marke) nicht um naturwissenschaftliche oder technische Sachverhalte, so dass es oft entbehrlich sein wird, dass neben dem Rechtsanwalt noch …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem Originalmarkenprodukt des Herstellers darf die Marke selbstverständlich zur Beschreibung verwendet werden. Dies gilt wohl gemerkt dann, wenn es sich um echte Markenware handelt, die mit Zustimmung des Markeninhabers in der Europäischen Union in den Verkehr …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Vertretung eines Markeninhabers angezeigt. In diesem Zusammenhang wird auf die Marken des Markeninhabers und deren Benutzung in dem Internetauftritt des angeschriebenen Unternehmens verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben …
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28.08.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Marke und die Gefährlichkeit der Verletzung (sog. Angriffsfaktor). Markenverletzung: Muss gezahlt werden und muss eine Unterlassungserklärung abgegeben werden? Zahlen und die Unterlassungserklärung abgeben müssen Sie nur dann …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… schließlich die 3000-Euro-Marke, wobei die anfänglichen 130 Euro eingeschlossen waren. Daraufhin traf die Person die Entscheidung, einen Betrag von 25.000 Euro auf ihr Kryptowährungs-Konto einzuzahlen (siehe: Anlagebetrug mit Bitcoin …
25.08.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… über zahlreiche bekannte Onlinehändler angeboten. Zu den Marken zählen unter anderem die Zeichen „MO“ oder „HOMEBASE“ . In dem uns vorliegenden Fall handelt es sich um eine Abmahnung bzgl. des Zeichens „MO“ . Diese Bezeichnung genießt …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… empfehlenswert. Schließlich hat eine Marke eine wichtige Herkunfts- und Zuordnungsfunktion für Produkte und Dienstleistungen. Eine Markenanmeldung ist eine wertvolle Investition in Ihr Unternehmen. Eine Markenprüfung und Kollisionsrecherche müssen …