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06.01.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Worum geht es bei diesem Fall? Der Kläger hat einen gebrauchten Pkw bei einem Händler gekauft. Die Verhandlungen über den Kaufvertrag erfolgten ausschließlich telefonisch. Das Auto wurde zu dem Kläger nach Hause geliefert.Dort unterschrieb …
05.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer heutzutage aus Kostengründen gebrauchte Software kauft, der kann schnell in einen Fallstrick beim Urheberrecht tappen. Das beweist ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt. Im konkreten Fall wurde eine Unterlassung gegen …
27.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Eine Werkstatt muss Kunden, die ihre Reifen dort haben wechseln lassen, auf die notwendige Nachkontrolle der Radschrauben nach max. 200 km hinweisen. Sofern auf der Rechnung über den Reifenwechsel ein Hinweis aufgedruckt ist, reicht dieser …
05.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer im Internet Waren kauft, hat hierbei auch ein Widerrufsrecht, wenn die Artikel nach dem Ausprobieren wertlos geworden sind. Denn der Händler muss auch in diesem Fall den entsprechenden vollen Kaufbetrag erstatten. Zu diesem Urteil …
12.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Stromversorger darf in seinen Vertragsbedingungen keinen Vorbehalt einbauen, den Vertrag zu kündigen, wenn ein Verbraucher nicht mehr über eine „ausreichende Bonität" verfügt. Ebenso ist eine Kündigungsklausel unwirksam, sollte der …
24.05.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Kiel müssen Mobilfunkanbieter von Prepaid-Verträgen dem Kunden bei Kündigung des Vertrages das noch vorhandene Guthaben zurückerstatten - und zwar, ohne eine zusätzliche Gebühr zu erheben. Im zugrunde …
19.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch während einer Schwangerschaft wollen Frauen moderne Kleidung tragen und ihren runden Bauch nicht hinter einer unförmigen Garderobe verbergen. Dazu soll das Kleidungsstück natürlich am besten perfekt passen und nicht ständig …
01.03.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Gebrauchtwagenverkäufer überschlagen sich nicht selten mit ihren Anpreisungen. Von „sehr gepflegt", „TÜV/AU mängelfrei neu" und „lückenlos scheckheftgepflegt" war da in einem Fall, der sich in Berlin ereignete, die Rede. Auch in Bezug auf …
03.08.2015
von anwalt.de-Redaktion
Der Traum von den eigenen vier Wänden wird schnell zum Albtraum, wenn es sich dort nicht in Ruhe leben lässt. Verschweigt der Verkäufer einer Eigentumswohnung arglistig erhebliche Mängel, kann nicht nur der Kauf rückgängig gemacht, sondern …
19.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Alufelgen, Sportlenkrad oder Metalliclackierung – Autobesitzer legen oft viel Wert auf bestimmte Details. Gerade wer sich einen fabrikneuen fahrbaren Untersatz gönnt, hat sich meist ganz bewusst für bestimmte Merkmale bei Optik und …
13.10.2017
von anwalt.de-Redaktion
Bei Neuwaren sind Mängel grundsätzlich innerhalb von zwei Jahren geltend zu machen, danach sind sie in aller Regel verjährt. Bei Gebrauchtwaren können derartige Käuferrechte auf ein Jahr begrenzt oder sogar ganz ausgeschlossen sein. Trotz …
16.06.2022
von Rechtsanwalt D. Jens Gerl
Wenn eine Person oder ein Unternehmen daran interessiert ist, eine Immobilie auf spanischem Boden zu erwerben, müssen Sie vor der Formalisierung eines privaten Vertrags und / oder einer Urkunde zunächst die Situation der Immobilie …
06.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der BGH hat im Abgasskandal mit Urteil vom 25. Mai entschieden, dass VW sich wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung schadensersatzpflichtig gemacht hat. Das BGH-Urteil bezieht sich auf Fahrzeuge des VW-Konzerns mit dem kleineren …
21.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Audi AG muss im Abgasskandal einen Porsche Cayenne Diesel zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 18.11.2020 …
30.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
„Jetzt könnte der Abgasskandal Daimler endgültig um die Ohren fliegen“, sagt Rechtsanwalt Andreas Schwering. Grund für diese Einschätzung ist ein zu erwartendes Urteil des Bundesgerichtshofs. Der BGH hatte in der Verhandlung vom 29. Juni …
04.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat am OLG Hamm Schadenersatz gegen die Audi AG im Abgasskandal durchgesetzt. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 5. Juli 2021 entschieden, dass die Käuferin eines Audi SQ5 3,0 Liter TDI durch die Verwendung einer …
16.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Ob bei VW, Mercedes oder anderen Autoherstellern – viele Dieselfahrzeuge verfügen über ein sog. Thermofenster bei der Abgasrückführung. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Nürnberg ist das Thermofenster eine unzulässige Abschalteirichtung. …
28.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal Schadenersatz für die Käuferin eines Porsche Macan durchgesetzt. Das Landgericht Bochum hat entschieden, dass die Klägerin durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal Schadenersatz für den Käufer eines Mercedes E 250 Bluetec 4Matic durchgesetzt. Das Landgericht Stuttgart entschied mit Urteil vom 21. Oktober 2021, dass Daimler in dem Fahrzeug eine unzulässige …
17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der BGH hat mit Urteil vom 16. Dezember 2021 eine weitere verbraucherfreundliche Entscheidung im Abgasskandal getroffen (Az.: VII ZR 389/21). Der VII. Zivilsenat des BGH machte deutlich, dass geschädigte Käufer auch dann Anspruch auf …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Ob mit hohen Emissionswerten bei Abgastests oder Ermittlungen französischer Behörden wegen des Verdachts der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen - auch Renault ist im Zusammenhang mit dem Abgasskandal auffällig geworden. Für …
17.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) stellte bei verschiedenen BMW-Modellen auffallend hohe Abgaswerte und ein Thermofenster bei der Abgasreinigung fest. Dabei hätten BMW-Fahrzeuge beim Stickoxid-Ausstoß sogar die höchsten Emissionswerte …
11.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Der Volkswagenkonzern wurde im Dieselskandal erneut zu einer hohen Entschädigungssumme verurteilt. In dem von unserer Kanzlei geführten Prozess wurde Audi als Motorenhersteller zur Rückerstattung des Kaufpreises abzüglich gezogener …
26.09.2023
von Rechtsanwalt Folker Schönigt
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich einmal mehr damit beschäftigt welche Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf einzuhalten sind. So hat der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum …