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Wettbewerbsverbote von Gesellschaftern
Wettbewerbsverbote von Gesellschaftern
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Wird eine Gesellschaft von mehreren Personen gemeinsam gegründet oder tritt jemand als Gesellschafter in eine bereits bestehende Gesellschaft ein, stellt sich früher oder später die Frage nach bestehenden Wettbewerbsverboten für die …
Handgreiflichkeiten bei betrieblicher Karnevalsfeier - fristlose Kündigung
Handgreiflichkeiten bei betrieblicher Karnevalsfeier - fristlose Kündigung
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Auch wenn es in der Hochphase des Karnevals in einigen Betrieben lockerer zugehen mag, können die Narren nicht über die Stränge schlagen. Der Karneval hebelt nicht das Arbeitsrecht aus. So kann auch eine betriebliche Karnevalsfeier in einer …
Aufhebungsvertrag - fair verhandelt oder anfechtbar?
Aufhebungsvertrag - fair verhandelt oder anfechtbar?
| 05.04.2022 von Rechts- und Fachanwältin Annja Brinke
Jeder hat schonmal davon gehört: ein Mitarbeiter wird ins Personal- oder Chefbüro gerufen, dort sitzt er zwei oder mehreren Personen gegenüber und es werden ihm heftige Vorwürfe wegen irgendetwas gemacht. Gleichzeitig wird dem Mitarbeiter …
BGH zum Thermofenster: Und es gibt doch Schadensersatz für Dieselbesitzer
BGH zum Thermofenster: Und es gibt doch Schadensersatz für Dieselbesitzer
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
Gestern, am 08.05.2023, ist es endlich soweit gewesen: In den vom Bundesgerichtshof (BGH) mehrfach verschobenen Terminen zur Verhandlung über Dieselfahrzeuge deutscher Hersteller mit einem sog. Thermofenster ging es nach Presseberichten …
Unzulässige Rentenkürzung durch Herabsenken des Rentenfaktors bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
Unzulässige Rentenkürzung durch Herabsenken des Rentenfaktors bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Sind Sie Inhaber einer fondsgebundenen Rentenversicherung , egal ob im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge, Riester-Rente, Basis-Rente oder andere private Altersvorsorge, werden Sie unter Umständen in den letzten Jahren eine Mitteilung …
Antragsfrist für Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz verlängert
Antragsfrist für Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz verlängert
| 18.07.2020 von Rechtsanwältin Andrea Masuhr
Wichtig: Entschädigungsansprüche nach dem IfSG können innerhalb von zwölf Monaten nach Einstellung der Tätigkeit geltend gemacht werden! Mittlerweile bekannt sein dürfte, dass es für verschiedene Personen die Möglichkeit gibt, aufgrund …
Corona und Arbeitsrecht für Arbeitnehmer
Corona und Arbeitsrecht für Arbeitnehmer
| 27.01.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Kann mein Arbeitgeber (ohne mein Einverständnis) Kurzarbeit anordnen? Um Kurzarbeit anzuordnen bedarf es zunächst einer vertraglichen Grundlage. Ob diese im individuellen Arbeitsvertrag, in einer Zusatzvereinbarung oder in der …
Unfall in Frankreich - das sollten Sie wissen
Unfall in Frankreich - das sollten Sie wissen
| 02.09.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele verbringen ihren Sommerurlaub in Frankreich und sind dort mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man dann in einen Autounfall gerät? Ein Verkehrsunfall ist immer eine …
Private Krankenversicherung: Warum unwirksame PKV-Beitragserhöhungen kein »Formfehler« sind
Private Krankenversicherung: Warum unwirksame PKV-Beitragserhöhungen kein »Formfehler« sind
| 07.09.2020 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Privat Krankenversicherte bekommen jährlich eine Beitragserhöhung ihrer Versicherung präsentiert. Aber viele wissen nicht, dass die Versicherungen ihre Beitragserhöhungen umfangreich begründen müssen. Ähnlich wie bei Mieterhöhungen muss dem …
Drastische Beitragserhöhungen in der PKV: Ist ein Wechsel der Krankenversicherung sinnvoll?
Drastische Beitragserhöhungen in der PKV: Ist ein Wechsel der Krankenversicherung sinnvoll?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Die private Krankenversicherung klingt für viele Menschen verlockend, ist sie in den Augen der meisten doch ein Garant für bessere Leistungen und je nach Tarif auch in jungen Jahren eher preisgünstig. Mit der Zeit steigen aber die Beiträge, …
Unwirksame PKV-Beitragserhöhungen: So können privat Krankenversicherte Geld zurückfordern
Unwirksame PKV-Beitragserhöhungen: So können privat Krankenversicherte Geld zurückfordern
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Privat Krankenversicherte können Geld von ihrer Versicherung zurückfordern, wenn unwirksame PKV-Beitragserhöhungen vorliegen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Dezember 2020 mit zwei Urteilen entschieden (Az.: IV ZR 294/19 und IV ZR …
Führerscheinentzug, die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung, Wiedererteilung Fahrerlaubnis
Führerscheinentzug, die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung, Wiedererteilung Fahrerlaubnis
| 26.11.2023 von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
I. Die Ausgangssituation Der Verlust oder der drohende Entzug des Führerscheins aufgrund von Verkehrsverstößen, Alkoholfahrten, Drogenproblematiken oder sonstigen Eignungszweifeln ist eine ernste Angelegenheit, die das tägliche Leben vieler …
Wem „gehört“ die Parklücke?
Wem „gehört“ die Parklücke?
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Verkehrschaos – ob vor der Wohnung oder auf dem Supermarktparkplatz. Parkplätze sind heiß begehrt. Hat man soeben einen freien Parkplatz erreicht, drängelt sich ein anderer Autofahrer frech in diese Lücke. Ist das erlaubt? Die Antwort ist: …
Materialpreissteigerungen – Was kann der Unternehmer tun?
Materialpreissteigerungen – Was kann der Unternehmer tun?
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Auch wenn es das Thema Materialpreiserhöhungen als einen Streitpunkt zwischen den Partnern eines Bau- bzw. Werkvertrages seit eh und je gibt, hat sich die Brisanz in Folge der COVID-19-Pandemie und damit einhergehender Betriebsschließungen …
Das Arbeitszeugnis – ein immer wiederkehrendes Reizthema!
Das Arbeitszeugnis – ein immer wiederkehrendes Reizthema!
| 10.09.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Wenn, aus welchem Grund auch immer, ein Arbeitsverhältnis endet, so wünscht der Arbeitnehmer verständlicherweise eine möglichst positive Darstellung seiner Arbeitsleistung im Arbeitszeugnis. Ein gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf …
Erst Kurzarbeit, dann Kündigung?
Erst Kurzarbeit, dann Kündigung?
| 12.06.2020 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Derzeit befinden sich aufgrund der Pandemie zahlreiche Arbeitnehmer in Kurzarbeit und „verzichten“ somit auf Teile ihres Arbeitsentgelts in der Hoffnung, dass nach dem Corona-Lockdown ein wirtschaftlicher Aufschwung folgt und die …
Expertengespräch: Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
Expertengespräch: Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
| 02.07.2020 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Nach Corona-Lockdown und den anschließenden Lockerungen kehren nun bereits die ersten Arbeitnehmer aus dem Urlaub an ihre Arbeitsplätze zurück. Welche Rechte und Pflichten kommen aktuell auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu? Im Interview …
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
| 07.01.2021 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Bundesarbeitsgericht urteilte am 18.03.2020, Az. 5 AZR 36/19, das eine betriebliche Regelung zur Pauschalierung von Fahrtzeiten unwirksam ist und stellt klar, dass die Vergütungspflicht von Fahrtzeiten durch Betriebsvereinbarungen nicht …
Schülerbeförderung: Satzung der Landeshauptstadt Dresden unwirksam
Schülerbeförderung: Satzung der Landeshauptstadt Dresden unwirksam
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Geld für Berufsschüler und die Oberstufe! Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hat mit Urteil vom 28.11.2017 (Az.: 2 A 60/16) die Berufung der Landeshauptstadt Dresden gegen entsprechende Entscheidungen des Verwaltungsgerichtes Dresden …
GmbH - Der Geschäftsführerdienstvertrag I
GmbH - Der Geschäftsführerdienstvertrag I
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
Rechtsanwalt Daniel Schmidt berät Sie gerne! Machen Sie alles richtig, schon bei der Überschrift. Wählen Sie die korrekte Bezeichnung „Geschäftsführer dienst vertrag“. Schließlich soll der Geschäftsführer nicht nur angestellt werden, …
Kontrolle am Arbeitsplatz: Welche Art der Mitarbeiterüberwachung ist zulässig?
Kontrolle am Arbeitsplatz: Welche Art der Mitarbeiterüberwachung ist zulässig?
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze Überwachung ist grundsätzlich zulässig Überwachung setzt meist Kenntnis und Einwilligung voraus (Datenschutz!) Beim Verdacht auf Straftaten hat der Arbeitgeber mehr Spielraum Im Einzelfall Abwägung der …
Mutterschutz & Elternzeit: Habe ich Urlaubsanspruch?
Mutterschutz & Elternzeit: Habe ich Urlaubsanspruch?
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Auf den Punkt: Bei Elternzeit kann der Urlaub gekürzt werden, bei Mutterschutz darf der Urlaub nicht gekürzt werden. Das Wichtigste in Kürze: Der Mutterschutz ändert nichts an den vertraglich vereinbarten Urlaubstagen Im Mutterschutz sind …
Pfändungsschutzkonto (P-Konto) – Was tun, wenn die Bank es nicht rechtzeitig einrichtet?
Pfändungsschutzkonto (P-Konto) – Was tun, wenn die Bank es nicht rechtzeitig einrichtet?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Das P-Konto (Pfändungsschutzkonto) ist ein wichtiges Instrument, um trotz einer Kontopfändung über einen gewissen Betrag verfügen zu können. Dank § 850K ZPO steht jedem Bürger das Recht zu, sein Girokonto in ein P-Konto umwandeln zu lassen. …
Auf Phishing reingefallen – So verhalten Sie sich richtig!
Auf Phishing reingefallen – So verhalten Sie sich richtig!
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Wurden Sie per Mail oder SMS zu einer Passworteingabe aufgefordert und haben erst zu spät bemerkt, dass es sich um einen Betrug handelt? Dann sind Sie Opfer eines Phishing-Angriffs geworden. Sie sollten nun schnellstmöglich reagieren , um …