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Die Mitteilungspflichten in der Berufsunfähigkeit
Die Mitteilungspflichten in der Berufsunfähigkeit
| 16.01.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Schließt jemand eine Berufsunfähigkeitsversicherung ab, tut man das in der Regel, um einen finanziellen und sozialen Abstieg infolge einer Berufsunfähigkeit zu verhindern. Bei der Berufsunfähigkeitsversicherung treffen den Versicherten eine …
EuGH: Verlinkung auf Verbraucherinformation nicht ausreichend
EuGH: Verlinkung auf Verbraucherinformation nicht ausreichend
| 28.11.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Europäische Gerichtshof hat nun klargestellt, dass eine Verlinkung auf Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen durch Setzen eines sog. Hyperlinks nicht ausreichend ist, um die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen. Der …
Abmahnungen durch die Kanzlei WeSaveYourCopyright i.A. der Styleheads GmbH für die Single von “McFitti”
Abmahnungen durch die Kanzlei WeSaveYourCopyright i.A. der Styleheads GmbH für die Single von “McFitti”
| 14.01.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Medienrechtskanzlei WeSaveYourCopyright GmbH von Rechtsanwalt Christian Weber mit Sitz in Frankfurt am Main versendet seit jüngster Zeit Abmahnungen im Auftrag der Styleheads GmbH wegen des angeblichen illegalen Downloads von Musik. …
Future Trance, Vol. 63 - Abmahnungen von RA Marquort wegen “DJ Rock This Club (Lied)
Future Trance, Vol. 63 - Abmahnungen von RA Marquort wegen “DJ Rock This Club (Lied)
| 11.04.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
RA Marquort aus Kiel vertritt seit neusten auch Rechteinhaber in der Musikbranche. Aktuell werden Abmahnungen wegen Filesharings an „DJ Rock This Club" versendet. Das Lied ist Teil eines Albums, weshalb teure Folgeabmahnungen folgen könne. …
Abmahnung durch Sasse & Partner – Silver Linings
Abmahnung durch Sasse & Partner – Silver Linings
| 11.06.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Kanzlei Sasse&Partner versendet derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Silver Linings". Den Adressaten wird illegales Filesharing vorgeworfen, d.h. sie sollen in einer Internet-Tauschbörse …
Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH – „Sleepy Hollow"
Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH – „Sleepy Hollow"
| 25.10.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Derzeit lässt die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zahlreiche Filesharing-Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf Frommer verschicken. Dabei geht es um vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an der Serie „Sleepy Hollow" …
Erbrecht – was Sie wissen sollten (2)
Erbrecht – was Sie wissen sollten (2)
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Was passiert bei mehreren Erben? Wenn mehrere Personen als Erben berufen sind, so bilden sie eine Erbengemeinschaft. Diese Erbengemeinschaft ist eine sogenannte „Gemeinschaft zur gesamten Hand“. Das bedeutet im Klartext, dass alle Erben nur …
Die Abmahnung vom Arbeitgeber
Die Abmahnung vom Arbeitgeber
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Die Abmahnung ist definiert als die Mitteilung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, dass er bestimmte vertragswidrige Verhaltensweisen des Arbeitnehmers in Zukunft nicht mehr hinnehmen wird, sondern hierfür arbeitsrechtliche Konsequenzen, …
Muss die Bank den Schaden nach dem Diebstahl einer Bankkarte ersetzen?
Muss die Bank den Schaden nach dem Diebstahl einer Bankkarte ersetzen?
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
In diesem Artikel geht es um (Trick-)Diebstahl von Bankkarten und anschließenden Kartenmissbrauch. Professionelle Banden haben sich darauf spezialisiert, Bankkarten zu entwenden und anschließend das Konto des Karteninhabers leer zu räumen. …
Der Handlungsstörer: Welche Ansprüche haben Sie gegen ihn?
anwalt.de-Ratgeber
Der Handlungsstörer: Welche Ansprüche haben Sie gegen ihn?
| 26.09.2023 von anwalt.de-Redaktion
Fühlen Sie sich hin und wieder von jemandem gestört? Dann haben Sie es vielleicht mit einem Störer im Rechtssinn zu tun. Das deutsche Recht ist voller Störer: Zustandsstörer, Anscheinsstörer, Tätigkeits- oder Untätigkeitsstörer, Nichtstörer …
Abmahnung der Kanzlei Kayser & Cobet wegen Marke „Suffgeschwader“ erhalten?
Abmahnung der Kanzlei Kayser & Cobet wegen Marke „Suffgeschwader“ erhalten?
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Patentanwälte Kayser & Cobet aus Berlin erhalten, weil Sie in Ihren Print-on-Demand Angeboten gegen Rechte an der Marke „Suffgeschwader“ verstoßen haben sollen. Was nun? Print-on-Demand: Lukratives …
Die rechtssichere Anerkennung der Vaterschaft des Nicht-Ehemanns während eines Scheidungsverfahrens
Die rechtssichere Anerkennung der Vaterschaft des Nicht-Ehemanns während eines Scheidungsverfahrens
| 18.10.2023 von Rechtsanwältin Veronika Stifter
Wenn Sie nach der Trennung von Ihrem Ehemann einen neuen Partner haben und bereits eine Schwangerschaft besteht, müssen einige Vorkehrungen getroffen werden, damit der biologische Vater auch der rechtliche Vater des Kindes wird. Der …
Schmerzensgeld nach Hundebiss
Schmerzensgeld nach Hundebiss
| 09.11.2023 von Rechtsanwältin Bianca Biernacik
In Deutschland leben ca. 5 Millionen Hunde (Quelle: Ökonomische Gesamtbetrachtung der Hundehaltung in Deutschland Prof. Dr. Renate Ohr und Dr. Götz Zeddies, Göttingen Januar 2006). Selbst wenn man selbst keinen Hund hat, begegnen Sie einem …
Gartenpflegekosten bei frei zugänglicher Fläche einer WEG
Gartenpflegekosten bei frei zugänglicher Fläche einer WEG
| 06.06.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Gartenpflegekosten bei frei zugänglicher Fläche einer WEG. Mieter kann nicht herangezogen werden. Der Fall: In einem Rechtsstreit ging es um die Kosten die eine Wohneigentumgsgemeinschaft für die Pflege und den Unterhalt einer Außenfläche …
Gewerbemiete: Verhinderung der Zwangsräumung durch Untervermietung. Einstweilige Verfügung gegen Untermieter?
Gewerbemiete: Verhinderung der Zwangsräumung durch Untervermietung. Einstweilige Verfügung gegen Untermieter?
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Die Eigentümerin einer Immobilie hatte Räume an eine Unternehmerin vermietet. Diese betrieb in den Räumen einen Backshop. Die Geschäfte liefen offenbar nicht so, wie sich die Mieterin das erhofft hatte. Jedenfalls kamen die Mieten …
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Abrissverfügung
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Abrissverfügung
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Abrissverfügung. Abwägung aller Punkte darf keinen anderen Schluss zulassen. Der Fall: Eine Baubehörde fand in einem Hof einen kleinen Anbau von ungefähr 14m 2 mit einem Geschoss. Darin lagerten …
Eigenbedarf und vertraglicher Bestandsschutz
Eigenbedarf und vertraglicher Bestandsschutz
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kündigung wegen Kinderlärm. Lärm von Kindern ist privilegiert. Das aber ist kein absoluter Kündigungsausschluss. Der Fall: In einem Berliner Mehrfamilienhaus ging es hoch her. Eine der Mietparteien hatte mehrere Kinder und die waren laut. …
Immobilien: Abzug von Zins- und Tilgungsleistungen Wohnwert Altersvorsorge Unterhalt
Immobilien: Abzug von Zins- und Tilgungsleistungen Wohnwert Altersvorsorge Unterhalt
| 03.11.2023 von Rechtsanwältin Christina-Anja Giese
Unterhalt- Abzug von Zins- und Tilgungsleistungen- Immobilien- Altersvorsorge Vorbemerkung Seit der BGH-Entscheidung Ende 2021 (BGH-Beschluss vom 15.12.2021 XII ZB 557/20) ist die bisherige Rechtsprechung zur Abzugsfähigkeit von Zins- und …
Arbeitgeber zahlt verspätet Ihren Lohn? Wie 40,00 EUR Schadenspauschale geltend machen?
Arbeitgeber zahlt verspätet Ihren Lohn? Wie 40,00 EUR Schadenspauschale geltend machen?
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Verzug des Arbeitgebers In Ihrem Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag ist geregelt, wann der Arbeitgeber Ihren Lohn bzw. Ihr Gehalt zu zahlen hat. Üblicherweise hat dies zum Ende des Monats oder zum 15. des Folgemonats zu erfolgen. …
Inflation macht auch vor Mieten keinen Halt
Inflation macht auch vor Mieten keinen Halt
| 07.07.2022 von Rechtsanwältin Katrin Lena Greiner LL.M.
Die steigende Inflationsrate macht sich bald auch für Mieter in Deutschland bemerkbar. Erst kürzlich hat Deutschlands größter Wohnungskonzern Vonovia eine deutliche Mieterhöhung angekündigt. Die Inflationsrate liegt derzeit bei knapp 8 …
Mietvertrag für eine WG - Das sollten Sie wissen
Mietvertrag für eine WG - Das sollten Sie wissen
| 20.07.2022 von Rechtsanwältin Katrin Lena Greiner LL.M.
Angesichts der steigenden Preise erfahren Wohngemeinschaften nicht nur bei Studenten immer größerer Beliebtheit. Grundsätzlich gelten für die Vermietung von Wohngemeinschaften die üblichen rechtlichen Rahmenbedingungen. Bei der …
Aktuelles Urteil zur Berufsunfähigkeit – BGH IV ZR 527/15 vom 14.12.2016
Aktuelles Urteil zur Berufsunfähigkeit – BGH IV ZR 527/15 vom 14.12.2016
| 03.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Versicherungsrecht – Berufsunfähigkeit – Beurteilungsmaßstab In einer neuen Entscheidung vom 14.12.2016 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) – im Ergebnis im Sinne der Versicherten – mit verschiedenen Fragen der Beurteilung einer …
Arbeitsrecht: unwirksame Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit – LAG Köln v. 07.02.2017
Arbeitsrecht: unwirksame Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit – LAG Köln v. 07.02.2017
| 16.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Arbeitsrecht – Kündigung – Konkurrenztätigkeit – soziale Netzwerke: Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 07.02.2017 – 12 Sa 745/16 Zur Rechtmäßigkeit einer außerordentlichen fristlosen Kündigung wegen vermeintlicher unerlaubter …
Aktuelles Urteil zur freien Mitarbeit im Krankenhaus – SG Heilbronn vom 01.02.2017 (S 10 R 3237/15)
Aktuelles Urteil zur freien Mitarbeit im Krankenhaus – SG Heilbronn vom 01.02.2017 (S 10 R 3237/15)
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Zur Versicherungspflicht einer Krankenschwester für die Tätigkeit in mehreren Krankenhäusern. Die Entscheidung Das Sozialgericht Heilbronn hatte sich in einer aktuellen Entscheidung vom 01.02.2017 (Aktenzeichen S 10 R 3237/15) mit der Frage …