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Kurioses Verbraucherrecht: Hausbrand wegen Katzenjagd mit Feuerwerkskörper
Kurioses Verbraucherrecht: Hausbrand wegen Katzenjagd mit Feuerwerkskörper
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Normalerweise nutzen Verbraucher Feuerwerkskörper, um damit das neue Jahr zu begrüßen. Zu Silvester ist ein Feuerwerk eine schöne Tradition – nicht jedoch für die Nachbarkatze. Denn ein Hausbesitzer nutzte Blitzknaller, um das Tier zu …
Rechtfertigt Verletzung durch Sturz von Tänzern auf Party Schadensersatz?
Rechtfertigt Verletzung durch Sturz von Tänzern auf Party Schadensersatz?
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Schwerer Unfall auf Silvesterparty Manchmal braucht es ein paar Tage, um sich von einer Silvesterparty zu erholen. Denn diese haben das Potenzial, dass die Gäste über die Stränge schlagen und opulent feiern. Im vorliegenden Fall tanzten auf …
Handy am Arbeitsplatz: Was erlaubt das Arbeitsrecht?
Handy am Arbeitsplatz: Was erlaubt das Arbeitsrecht?
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitgeber streben nach möglichst hoher Produktivität ihrer Mitarbeiter. Deshalb ist das private Handy der Beschäftigten am Arbeitsplatz oft ein Dorn im Auge der Arbeitgeber . Denn auf den Smartphones trudeln Nachrichten ein und die …
Das Zitatrecht nach § 51 UrhG bzw. rechtssicheres Zitieren von Texten und Bildern - Anwalt hilft im Urheberrecht!
Das Zitatrecht nach § 51 UrhG bzw. rechtssicheres Zitieren von Texten und Bildern - Anwalt hilft im Urheberrecht!
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Im heutigen Rechtstipp werfen wir einen Blick auf das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG und beleuchten, unter welchen Bedingungen das Zitieren von Texten und Bildern rechtlich zulässig ist. Das Zitatrecht bietet eine wichtige rechtliche Grundlage, …
Enteignung in der Türkei - Infobrief
Enteignung in der Türkei - Infobrief
| 08.01.2024 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Unter Enteignung versteht man den Vorgang, durch den der Staat oder die von ihm beauftragte Verwaltung aus Gründen des öffentlichen Interesses unbewegliches Vermögen von Privatpersonen oder juristischen Personen des Privatrechts ohne deren …
Evonax Trade ein Betrug? Erfahrungen mit evonaxtrade.com?
Evonax Trade ein Betrug? Erfahrungen mit evonaxtrade.com?
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn Sie erschütternde Erfahrungen mit Evonax Trade (evonaxtrade.com) gemacht haben, sind Sie mit diesem Problem nicht allein. Einige Betroffene gehen aufgrund verwehrter Auszahlung von einem Betrug aus. Werfen Sie einen Blick auf das …
Swiss Financial Services ein ​Festgeld Betrug? Erfahrungen mit swiss-financial.pro?
Swiss Financial Services ein ​Festgeld Betrug? Erfahrungen mit swiss-financial.pro?
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Eine Festgeldanlage bei Swiss Financial Services (swiss-financial.pro) dürfte in einem Alptraum enden. Denn diese Domain lehnt sich an einen echten Finanzdienstleister an - aber rechtswidrig. Hier bahnt sich ein Betrug an, bei dem es am …
FxEuro ein Betrug? Erfahrungen mit fxeuro.de?
FxEuro ein Betrug? Erfahrungen mit fxeuro.de?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihre Auszahlung bei FxEuro (fxeuro.de) wird nicht erfolgen. Das bestätigen mir die negativen Erfahrungen eines Investors, der jetzt von einem eiskalten Betrug ausgehen muss. Man hat ihn getäuscht. Über lange Zeiträume hinweg. Optisch macht …
Abmahnung Denk Keramische Werkstätten e.K wegen Verletzung der Marke "Schmelzfeuer"
Abmahnung Denk Keramische Werkstätten e.K wegen Verletzung der Marke "Schmelzfeuer"
08.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Denk Keramische Werkstätten e.K wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhalten? Jetzt richtig reagieren. Die Denk Keramische Werkstätten e.K verkauf über Ihre Webseite diverse Dekoartikel. So ua. eine …
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
08.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Reichweite einer Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder bei anderen eingetragenen Schutzrechten ist häufig sehr viel weitergehender, als dies auf dem ersten Blick den Anschein hat. …
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall geht es um eine Verfassungsbeschwerde, bei der der Beschwerdeführer gegen die Durchsuchung seiner Wohnung und die Beschlagnahme von Videokassetten im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Besitz von Kinderpornographie …
Schmuggel im Reiseverkehr
Schmuggel im Reiseverkehr
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Wer teure Urlaubsmitbringsel bei der Einreise nicht beim Zoll anmeldet, riskiert eine deutliche Erhöhung der Anschaffungskosten dieser Waren. Beispielhaft sei dies anhand des folgenden fiktiven Einkaufs in der Schweiz berechnet: Eine …
Co.Net: Umwandlung der co.Net in eine Aktiengesellschaft – Meine Meinung: Humbug und Hinhaltetaktik.
Co.Net: Umwandlung der co.Net in eine Aktiengesellschaft – Meine Meinung: Humbug und Hinhaltetaktik.
08.01.2024 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit einiger Zeit wird scheinbar erstaunlich ernsthaft über die Möglichkeit der Umwandlung der CoNet Verbrauchergenossenschaft in eine „Genossenschaftliche AG“ spekuliert. Kann dies ein vielversprechender wirtschaftlicher Schachzug sein …
Unzulässige Rentenkürzung durch Herabsenken des Rentenfaktors bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
Unzulässige Rentenkürzung durch Herabsenken des Rentenfaktors bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Sind Sie Inhaber einer fondsgebundenen Rentenversicherung , egal ob im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge, Riester-Rente, Basis-Rente oder andere private Altersvorsorge, werden Sie unter Umständen in den letzten Jahren eine Mitteilung …
Abmahnung der WILD BEAUTY GmbH durch die FPS Rechtsanwälte wegen „Lilial“ in Kosmetikprodukten
Abmahnung der WILD BEAUTY GmbH durch die FPS Rechtsanwälte wegen „Lilial“ in Kosmetikprodukten
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wild Beauty GmbH durch die Rechtsanwälte FPS Rechtsanwälte vorgelegt, welche auf den 28.12.2023 datiert. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass es sich bei der Wild Beauty GmbH um …
Ab wann können Anbauvereinigungen Cannabis anbauen?
Ab wann können Anbauvereinigungen Cannabis anbauen?
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Den Zeitpunkt des ersten legalen Anbaus von Cannabis im Cannabis Club (im CanG „Anbauvereinigung“ genannt) bestimmen vor allem die folgenden Ereignisse: Das Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) Die Bereitschaft der zuständigen Behörde …
ProReal Europa 10 GmbH - Zinsstundung für 3 Monate - Pflichtmitteilung BaFin
ProReal Europa 10 GmbH - Zinsstundung für 3 Monate - Pflichtmitteilung BaFin
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nachdem sich Ende des Jahres eine "Aussetzung" der Zinszahlungen für die ProReal Deutschland 7 und 8 sowie für die ProReal Europa 9 und 10 angekündigt hatte, erreichen nun die ersten Schreiben die AnlegerInnen. Außerdem erfolgten …
Geld zurück vom Online-Casino: LG Berlin spricht Spieler 29.000 Euro zu
Geld zurück vom Online-Casino: LG Berlin spricht Spieler 29.000 Euro zu
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Geld zurück vom Online-Casino: Das LG Berlin hat einem Spieler die Rückzahlung von knapp 29.000 Euro (zuzüglich Zinsen) an Spielverlusten zugesprochen. Diesen Betrag hatte der Kunde bei Online-Glücksspielen des Anbieters Tipico im Zeitraum …
MatrixInvest: Anlagebetrug, unseriös! Schlechte Erfahrungen!
MatrixInvest: Anlagebetrug, unseriös! Schlechte Erfahrungen!
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
MatrixInvest, zu finden unter matrixinvest.org, stellt in unserer heutigen Bewertung einen besonders beunruhigenden Fall im Bereich des Online-Handels dar, denn seriös ist bei MatrixInvest lediglich der Schein! Unsere tiefgehende Recherche …
Erfolgreiche Verteidigung gegen den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs
Erfolgreiche Verteidigung gegen den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs
08.01.2024 von Rechtsanwalt/Fachanwalt Dr. iur. Maximilian Warntjen
Zahllose Ermittlungsverfahren im gesamten Bundesgebiet haben (vermeintliche) Abrechnungsverstöße von niedergelassenen Ärzten, Chefärzten, Krankenhäusern, Apothekern, Psychotherapeuten, Zahnärzten, MVZ, Pflegediensten und sonstigen …
ProReal Serie – One Group setzt Zinszahlungen aus
ProReal Serie – One Group setzt Zinszahlungen aus
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Anleger der Namensschuldverschreibungen der ProReal-Serie des Investmenthauses One Group müssen auf die Zinszahlungen für das 4. Quartal 2023 warten. Wie u.a. das Handelsblatt am 22. Dezember berichtete, wird One Group die Auszahlungen für …
Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)- Teil 1
Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)- Teil 1
| 08.01.2024 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Ein Beitrag von Rechtsanwältin | Steuerberaterin Elisa Roggendorff (roggendorff@lfr-law.de) Was ist das MoPeG und warum ist es wichtig? Das MoPeG ist eine umfassende Reform des Rechts der Personengesellschaften, also der Gesellschaft …
Abgasskandal – BGH hält Anspruch auf Schadenersatz bei VW T6 für möglich
Abgasskandal – BGH hält Anspruch auf Schadenersatz bei VW T6 für möglich
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Dezember 2023 deutlich gemacht, dass im Abgasskandal Schadenersatzansprüche bei einem VW T6 wegen der Verwendung eines Thermofensters bestehen können. Dabei lehnte sich der VIa. Zivilsenat des …
Abmahnung BLUEPORT LEGAL für VfB Stuttgart 1893 AG wegen Markenrecht: Emblem und Wortmarkenverletzung VfB Stuttgart
Abmahnung BLUEPORT LEGAL für VfB Stuttgart 1893 AG wegen Markenrecht: Emblem und Wortmarkenverletzung VfB Stuttgart
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben des VfB Stuttgart durch die BLUEPORT LEGAL Rechtsanwälte vorgelegt. Gegenstand des markenrechtlichen Vorwurfs ist hierbei die vermeintliche Verletzung der Wortmarke „VfB …