733 Ergebnisse für Europäische Marke
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden, schützen lassen, und dies nicht nur …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… der Bundesgerichtshof nun eine leicht andere Art dieser Frage zu beurteilen. Im vorliegenden Fall ging es um die Konstruktion eines Sportschuhs. Im Jahre 2002 war ein europäisches Patent angemeldet und inzwischen auch erteilt worden. Gegen …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… europäischen Marken: Unionsmarke Nr. 002808145 – Wort-Bildmarke „FC Bayern München“ Unionsmarke Nr. 004905949 – Wortmarke „FC Bayern“ Forderungen Anders, als in anderen markenrechtlichen Abmahnungen, wird hier zumindest zunächst keine Erstattung …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Unternehmen, die ihre Produkte nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern vertreiben, stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden sollen. Sowohl die deutsche …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Verantwortlichkeit zu bejahen. Verwendung von identischen Schlüsselwörtern zulässig Bereits 2010 hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage der Verletzung des Markenrechts im Rahmen von Adword-Kampagnen im E-Commerce beschäftigt …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärt vergleichende Werbung unter Einschränkungen für unzulässig und betont damit Informationsrechte von Verbrauchern. Eine Entscheidung, die auch für das deutsche Werberecht …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Das Gericht der Europäischen Union urteilt, dass Standardklingeltöne als Unionsmarke nicht eintragungsfähig sind. Ein Standardklingelton, der lediglich eine einzige Note wiederholt, ist ohne jede Unterscheidungskraft …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… zu können. In einem aktuellen Urteil zu einem Europäischen Patent (T 577/11) war dies für den Anmelder fatal. Es kommt häufig vor, dass eine erste Anmeldung z. B. vom Erfinder selbst, einem Tochterunternehmen oder einem Kooperationspartner …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und/ oder einem Bildzeichen ( Logo) der Marken gekennzeichnet sind, gewerbsmäßig anzubieten, oder in den Verkehr zu bringen, zu bewerben oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, sofern diese Produkte nicht von der Firma VW AG oder in deren Auftrag …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die BMW AG verschickt durch die Anwaltskanzlei Klaka aus München zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung (Abmahnung BMW). Hierbei geht es in der Regel um die Marken „Mini“ und „M“ sowie „X5“, die sich BMW in den verschiedensten …
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11.03.2017
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
1. Zusammenfassung – Haftung für Link, Like, Teilen und Kommentieren Vor wenigen Monaten hat die Rechtsprechung in Gestalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit der Entscheidung vom 08.09.2016 (Az. C-160/15 – „GS Media …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berichtet: „Mensch ärgere Dich nicht“ – Abmahnung von Sonnenberg Fortmann Markenrecht: Abmahnung Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere dich nicht“) Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ aus dem Jahr 1918 sei beim Amt …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… weltweit berühmt. Das gleiche gelte für das Porsche-Wappen. Beide seien markenrechtlich beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt. Wir vertreten bereits Mandanten …
06.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eines Kochbuches abgemahnt? In der Abmahnung wird zunächst erläutert, dass der Name „Thermomix“ in Deutschland und der Europäischen Union durch verschiedene Markeneintragungen für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen geschützt sei. Exemplarisch …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 2 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG sowie gem. Art. 14 Abs. 1, 9 UMV. Der Schutz der Marke „Ed Hardy“ ergebe sich aus der Eintragung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Bekanntheitsgrad gem. § 14 Abs. 2 …
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28.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben, da mit der Marke gekennzeichnete Produkte angeboten werden, welche ohne Zustimmung der Markeninhaberin im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht worden …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… billiger im Vergleich zu europäischen Konkurrenten angeboten werden. Ein aktuelles Beispiel: Aber auch im Inland und bei den unmittelbaren europäischen Nachbarn wird zunehmend nachgeahmt oder der gute Ruf von Konkurrenten gezielt für …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, hat gem. der Fachanwaltsordnung (§ 14h FAO) in dieser Form allein …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes, Verfahrensrecht …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Urheberrechtliche …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann die Idee dagegen geschützt werden. Zum Beispiel ist die Zeichnung einer neuen Cartoon-Figur urheberrechtlich geschützt. Ein neues Logo kann als Marke geschützt werden, entweder nur der Schriftzug oder/und ein Bild. Eine neue Maschine …