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30.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13.07.2017 – 10 Sa 491/17. Zahlreiche …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 16.11.2017, Aktenzeichen 1116 Ls 384 Js 103132/16, zwei 29- und 23-jährigen Angeklagten wegen unerlaubtem Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken zu Bewährungsstrafen von 1 Jahr …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Trennen sich Eltern, entsteht oftmals Streit darüber, bei welchem Elternteil die gemeinsamen Kinder zukünftig ihren dauerhaften Aufenthalt haben sollen. 1. Gemeinsame elterliche Sorge und gemeinsames Aufenthaltsbestimmungsrecht Liegt der …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Mit Beschluss vom 23.08.2017 entschied das VG Augsburg (Az.: 2 S 17.1053), dass die durch eine Polizeibeamtin auf Probe vorgenommene unbefugte Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte via die App WhatsApp einen so erheblichen Verstoß …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Aus § 35 BeamtStG geht die Weisungsgebundenheit des Beamten hervor. § 35 S. 2 BeamtStG besagt, dass Beamte dazu verpflichtet sind, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Diese sogenannte …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Der Vorsatz – also das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung – unterscheidet Mord und Totschlag nicht, denn auch ein Totschlag wurde vorsätzlich begangen. Zunächst setzen beide Straftaten die Tötung eines Menschen voraus, das …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Levent Göktekin mahnt im Auftrag von Halley-Berlin, Inh. Firat Havadir, Stockumer Str. 8, 13057 Berlin, den gewerblichen Verkauf von Kleidungsstücken auf eBay ab. Dabei erscheine der Abgemahnte als Privatverkäufer und verstoße …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Stelzner
Als erstes sollten Sie alle für die Schadensabwicklung notwendigen Informationen und Beweise am Unfallort sichern: Fotografieren Sie den Unfallort und die beteiligten Fahrzeuge. Machen Sie neben Übersichtsfotos auch Detailfotos von den …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Titel eines Werkes wird gemäß §§ 5 Abs. 1 und 3, 15 MarkenG geschützt. Werktitel sind Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Zu den vergleichbaren …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Forderungen abwehren & kein Geld an Abmahner verlieren Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin mahnt aktuell die Musiksammlung „Bravo Hits Lato 2017“ ab. Auftraggeberin und damit eigentliche Abmahnerin ist die DigiRights Administration …
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30.01.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH Deutschland beauftragt Rechtanwaltskanzlei Waldorf Frommer Große Produktionsfirmen wie Twentieth Century Fox und Warner Bros. erleiden im Zeitalter des Internets bzw. der Digitalisierung …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt erneut eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor, welche weiterhin für die FAST Fashion Brands GmbH auftreten. Dieses Unternehmen ist tätig im Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhe und ist …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können Unternehmen sicherstellen, dass …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Begriff und Inhalt des Arbeitsrechts Definiert wird das Arbeitsrecht allgemein als Sonderrecht der Arbeitnehmer. Das deutsche Arbeitsrecht entwickelte sich ab dem späten 19. Jahrhundert. Zunächst ging die Entwicklung nur langsam vonstatten; …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Rose
Besteht eine internationale Ehe, d. h. ist entweder einer der Ehegatten nicht deutscher Staatsangehöriger, oder leben die Eheleute im Ausland, stellt sich im Falle einer Trennung und Scheidung die Frage: Kann ich in Deutschland die …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Und wieder eine Rückrufaktion: Diesmal ist der Porsche Macan Diesel betroffen, der – ausgerüstet mit einem V6-Diesel-Motor von Audi – „feiwillig“ zurück in die Werkstätten gerufen wird. Freiwillig, weil das informierte Kraftfahrtbundesamt …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Diana Sperling
Das Sorgerecht für ein Kind gibt den Eltern die Möglichkeit, über Angelegenheiten im Leben des Kindes zu entscheiden. Hierbei ist das Sorgerecht abzugrenzen vom Umgangsrecht. So kann es sein, dass beispielsweise der Kindesvater zwar nicht …
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30.01.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erfolgt die Mietzahlung nach einem Eigentümerwechsel weiterhin auf das Konto des bisherigen Vermieters, kann der Mieter in Verzug kommen und die Wohnung gekündigt werden. Eine der Hauptpflichten für Mieter ist, dass sie die Miete pünktlich …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Die MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung), im Volksmund gerne als Idiotentest bezeichnet, wird angeordnet, wenn die Fahreignung des Betroffenen infrage gestellt wird. Es gibt ganz unterschiedliche Gründe für die Entscheidung, wobei …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit einem Urteil vom 11.12.2017 entschieden, dass Kosten für Schulbücher vom Jobcenter zusätzlich zu übernehmen sind, in Form von Mehrbedarf. Bislang erhielten Schüler für jedes Schuljahr …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Meine Mandantin verursachte einen Verkehrsunfall. In der Folge wurde sie von ihrer Kfz-Haftpflichtversicherung aufgefordert, eine Schadensanzeige zu übermitteln. Dem wollte meine Mandantin nachkommen, indem sie die geforderte Anzeige per …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Mehrere Immobilienmakler hatten Wohnimmobilien zur Miete oder zum Kauf in Tageszeitungen angeboten; in den Anzeigen fehlten jeweils Angaben zur Art des Energieausweises, zum für die Beheizung des Wohngebäudes wesentlichen …
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30.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
OLG Celle, 08.06.2017, 13 U 53/17 Sogenannte Influencer nutzen auf der Plattform Instagram gerne bezahlte Produktplatzierungen, um für ein Unternehmen oder eine Marke zu werben, die sich die große Reichweite der Influencer zu Nutzen machen. …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Zu OLG Karlsruhe, Urt. v. 19.07.2012- AZ: 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 Nachfolgender Beitrag hat mit dem Profifußballsport nicht direkt zu tun, kommt aber regelmäßig im Rahmen von Fußballspielen in Stadien auf den Fantribünen vor. Die Parole …