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24.09.2012
von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Mofas sind einsitzige Fahrräder mit Hilfsmotor, deren Geschwindigkeit 25 km/h nicht überschreiten darf. Für ein Mofa benötigt man keinen Führerschein. Man muss 15 Jahre oder älter sein. Allerdings benötigt man eine Mofaprüfbescheinigung (§ …
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28.11.2017
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Wird man als Arbeitnehmer gekündigt, ist man meistens erst mal wie vor den Kopf gestoßen. Persönlich ist die Kündigung ein Desaster, aber als einzelner Arbeitnehmer hat man gegen den Arbeitgeber sowieso keine Chance – oder etwa doch? Kann …
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26.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Wenn mehrere Mieter eine Wohnung anmieten, stellt sich die Frage, ob allen Mietern die Betriebskostenabrechnung zugehen muss. Ursprünglich wurde in der Rechtsprechung vertreten, dass eine Betriebskostenabrechnung bei Mietermehrheit …
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13.01.2018
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Die Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes – in den meisten Fällen Gütertrennung – vereinbart haben. Bei der Zugewinngemeinschaft bleiben die Vermögen der Ehegatten getrennt. …
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19.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 22. Februar 2012 (Az.: 5 AZR 765/10) entschieden, dass im Falle des Fehlens einer (wirksamen) Vergütungsregelung der Arbeitgeber nach § 612 Abs. 1 BGB verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer …
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18.07.2017
von Rechtsanwalt Jan Marx
In der täglichen Praxis der Strafverteidigung kommt immer wieder dieselbe Frage unserer Mandanten auf: „Welche Informationen über meine Person hat die Polizei gespeichert und wie soll man damit umgehen?“ Diese Frage ist völlig berechtigt. …
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18.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Rechtsanwälte Dr. Stoll & Kollegen reichen Klagen für Anleger des geschlossenen SEB Immoinvest ein, bevor die Ansprüche verjähren. Deutsche Vermögensberatung AG soll Schadensersatz bezahlen und Schäden aufgrund einer Falschberatung …
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16.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Auf Facebook lassen sich sehr einfach Beiträge und Bilder mit anderen teilen. Bei der Suche nach einem geeigneten Bild greifen die Facebook-Nutzer oftmals auf die Ergebnisse von Suchseiten und ähnlichem zurück, schließlich ist es nahezu …
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11.05.2015
von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Das Landgericht Göttingen hatte Ende 2014 über eine beantragte Berufsunfähigkeitsrente zu entscheiden. Im Streitfall hatte der Kläger Ende 2006 einige Monate lang Cannabis konsumiert. In 2009 wurde eine Psychose aus dem schizophrenen …
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26.09.2012
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
1) Was braucht man für die Anerkennung eines Urteils in der Türkei? Um eine Anerkennungsklage an einem türkischen Gericht zu erheben, braucht man zunächst ein ausländisches Gerichtsurteil. Dieses Urteil muss „rechtskräftig" sein. Lediglich …
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17.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer für die Filme „AO – Der letzte Neandertaler (Film)“ und „Das Chaos Experiment (Film)“ namens der Tiberius Film GmbH & Co. KG, aus dem Jahre 2011 – kommt nun die Klage? Illegales …
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20.02.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mieterhöhungen sind für Mieter verständlicherweise ein Graus. Allerdings dürfen Vermieter nicht willkürlich mehr Geld verlangen. Vielmehr sind einige Voraussetzungen einzuhalten. So kann die Mieterhöhung z. B. nicht einseitig angeordnet …
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15.03.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In Deutschland leben ca. 0,4 % der minderjährigen Kinder in einer Pflegefamilie (Vollzeitpflege). 1. Umgang aus Sicht der Herkunftseltern Das den leiblichen Eltern des Pflegekindes zustehende Umgangsrecht dient dazu, dass die leiblichen …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Bitcoin und andere Kryptowährungen erfreuen sich seit einigen Jahren einer enormen Beliebtheit und haben immer mehr Anleger in ihren Bann gezogen. Doch wo es Geld zu verdienen gibt, sind auch Betrüger nicht weit. In diesem Beitrag …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Seit dem März 2021 mehren sich immer mehr Fälle zu Impfschäden nach Corona Impfungen Dabei ergeben sich Impfschäden bei allen zugelassenen Impfstoffen, sei es AstraZeneca, BioNTech, Moderna oder Johnson und Johnson. Impfschäden reichen …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Ein neuer spektaktulärer Fall eines mutmaßlichen Schneeballsystems geistert seit einigen Tagen durch die Presse. "Schwarm-Projekt" oder wer ist "Ger-D"? Bei dem »Schwarm«-Projekt bewirbt eine Kunstfigur namens Ger-D Anlagen in digitale …
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30.06.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Beim Abfassen und Verwahren von Testamenten werden immer wieder zahlreiche folgenschwere Fehler gemacht. Wenn Sie erfahren wollen, welche Missgeschicke aus Sicht der Praxis am häufigsten vorkommen und wie Sie damit umgehen sollten, finden …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor Marketingbüro Blue Rechnung aus Kleve Ein Marketingbüro Blue aus Kleve hält derzeit Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler sämtlicher Branchen mit Telefonanrufen in Atem. Ziel dieser Anrufe ist der Abschluss eines …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Inkl. Update ab 11. Mai 2020 Bayern hat im Zusammenhang mit dem Coronavirus Covid-19 eine der härtesten Ausgangsbeschränkungen (bzw. nunmehr ab 11. Mai Kontaktbeschränkung) auf Landesebene verhängt. Dass die bayerische Regierung gewohnt …
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05.03.2018
von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
Wer kann Unternehmen in Spanien gründen? In der EU besteht Niederlassungsfreiheit. Das bedeutet, jede juristische oder natürliche Person aus der EU kann in Spanien Unternehmen gründen. Bei der Gründung sind jedoch einige wesentlichen …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In diesem zweiten Teil der Beitragsreihe wollen wir Ihnen überblicksartig die Geltendmachung des Anspruchs wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot nach dem AGG und die Unterscheidung von materiellen und immateriellen Schäden …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Lennart Brüggemann
Virtuelle Gegenstände in Computerspielen steigern nicht nur die Freude im Spiel. Vielfach erweisen sie sich als lukrative Einnahmequelle. Dies gilt insbesondere für sog. skins . Häufig lassen sie sich im Internet monetarisieren. Gerade …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
VW-Abgasskandal: Verjährungseintritt auch beim EA 189-Dieselmotor erst 2022 oder 2023, bzw. 10-jährige Verjährungsfrist aufgrund § 852 BGB Nach dem Amtsgericht Marburg (Az. 9 C 891/19) sowie den Landgerichten in Kiel (Az. 17 O 124/20), …
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23.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen Home-Office ist nicht zuletzt durch die Corona-Krise zu einem geflügelten Wort geworden. Mitte März 2020 saßen ungefähr die Hälfte der Arbeitnehmer am heimischen Arbeitsplatz, soweit ihre Tätigkeit das …